Quo vadis, Kurt Gribl?
Kommentar von Siegfried Zagler
Heute Abend tagt der Bezirksvorstand der CSU. Die Augsburger CSU wird auf diesem Krisengipfel von Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl mindestens zwei Dinge einfordern. Erstens, dass er sich von den Vereinsplänen „Zukunft Augsburg“ distanziert. Zweitens, dass er sich eindeutig gegen Finanzreferent Hermann Weber und die CSU-Stadträte positioniert, die keine Beiträge mehr an den Kreisverband abführen wollen. Wenn es anders kommen sollte, wäre der Mann im Mond keine optische Täuschung und die CSU nicht die CSU. Sollte der CSU-Vorstand Augsburgs OB also ein Angebot machen, das Kurt Gribl nicht annehmen kann, säße Gribl in einer tödlichen Falle, die er selbst mit aufgestellt hat.
Gribls Dilemma beginnt im Sommer 2009. Nachdem Bernd Kränzle – nach 22 Jahren CSU-Vorsitz – den Stab weiterreichte und sich mit Christian Ruck und Johannes Hintersberger zwei Kandidaten um den Chefsessel der CSU bewarben, machte sich Gribl hinter den Kulissen für Christian Ruck stark. Damals folgte die Augsburger CSU „ihrem“ OB denkbar knapp. Ruck gewann die Wahl mit einer Mehrheit von fünf Stimmen. Bernd Kränzle wurde an diesem Abend mit stehenden Ovationen und einer Laudatio von Ministerpräsident Horst Seehofer geehrt und zum Ehrenvorsitzenden der Augsburger CSU ernannt.
Gribls erster innerparteilicher Crash ereignete sich im Juni
Knapp zwei Jahre später folgte Gribls erster großer innerparteilicher Crash, indem er sich offen zusammen mit dem Parteivorsitzenden Christian Ruck für die Abwahl von Tobias Schley als Vorsitzender des Kreisverbands West einsetzte. Am 8. Juni 2011 machte Bernd Kränzle in Bergheim kein betroffenes Gesicht, als Gribl und Rucks Kandidat Max Becker die Wahl gegen Tobias Schley um den Vorsitz des Kreisverbandes West haushoch verlor. Weder der Bundestagsabgeordnete Christian Ruck noch Oberbürgermeister Kurt Gribl hatten genügend Standing in der Partei, um Schley aus diesem einflussreichen Amt und somit aus dem CSU-Vorstand zu kegeln. Dieses Ansinnen ist nicht nur gescheitert, sondern hat sich ins Gegenteil verkehrt. Ruck ist als Vorsitzender durch Johannes Hintersberger ersetzt worden. Volker Ullrich, Thorsten Große, Daniela Dafler und Claudia Haselmeier – alle mit Kränzle und Schley verbandelt und befreundet – sind mit sehr deutlichen Mehrheiten in den CSU-Vorstand gewählt worden.
Das ist ein politischer Prozess, an dem Gribl mitgewirkt hat
Vom Misstrauensvotum überrascht und enttäuscht: CSU-Fraktionschef Bernd Kränzle
Die Augsburger CSU ist so wie sie ist und Kurt Gribl wurde, weil die CSU so ist wie sie ist, zum OB-Kandidaten gekürt und schließlich von der Stadtgesellschaft zum Stadtoberhaupt gewählt, und zwar auch deshalb, weil die CSU so ist wie sie ist. Kurt Gribl ist erst als Oberbürgermeister in die CSU eingetreten und hat seine Position dort im Lauf der Zeit falsch eingeschätzt. Mit seiner Unterschrift unter den „Antrag der Gekränkten“ – gemeint ist das sogenannte Misstrauensvotum gegen Fraktionschef Bernd Kränzle – hat Augsburgs OB die Krise innerhalb der CSU nicht nur verschärft, sondern zu einem Politikum gemacht, das weit über die Niederungen des Parteigezänks hinausreicht. OB Gribl hat im innerparteilichen Zwist der CSU seine Gestaltungskraft überschätzt und somit nicht nur die Fortsetzung seiner politischen Karriere aufs Spiel gesetzt, sondern auch das Amt beschädigt. Und er hat, als es hart auf hart kam, auf die Schlichtungsfähigkeit von Seehofer gebaut und seine Minderheitspositionierung nie korrigiert, sondern weiter im parteipolitischen „Kampf um Macht, Ansehen und Beute“ mitgespielt. Nun steht Gribl innerhalb der CSU als Vorstandsmitglied und als OB zur Disposition. Das ist nicht „verrückt“, sondern ein politischer Prozess, an dem Kurt Gribl fleißig mitgewirkt hat.
Schleys öffentliche Hinrichtung ist der eigentliche Skandal
Nichts würde sich ändern, könnte man ihn entfernen: Tobias Schley
Noch ein Wort zu Tobias Schley und zur Augsburger Allgemeinen: Schley ist 2007 auf Listenplatz Sechs für die CSU als Stadtrat aufgestellt worden und wurde nach der gewonnenen Wahl in den stellvertretenden Vorstand gewählt. Tobias Schley hat ein freches Mundwerk und bewegt sich sehr ungelenk in der CSU und in der Öffentlichkeit. Wenn man aber nicht mehr Pfeile gegen ihn im Köcher haben sollte als sehr lange zurückliegende Bierzeltstänkereien sowie die zitierten Verbalinjurien, dann ist das zu wenig, um in der zurückliegenden Berichterstattung der Augsburger Allgemeinen mehr zu erkennen als eine Sündenbockkampagne. Die öffentliche Hinrichtung des Tobias Schley ist der eigentliche Skandal der Ereignisse in den zurückliegenden Tagen.
Der Gedanke, dass die Augsburger CSU und ihr OB wieder zusammenfinden würden, wenn man Schley aus dem Spiel nehmen könnte, ist absurd. Nichts würde sich ändern, könnte man Schley entfernen! Die Problem-Matrix ist viel tiefer gelagert und zu versponnen, um mit einem Paukenschlag eine Lösung herbeiführen zu können. Die personelle Struktur und die damit begründbaren Abgründe der CSU weisen in ihrer Tiefenstruktur darauf hin, dass die Partei die langjährige Spaltung in den Achtzigern noch immer nicht überwunden hat.
Allerdings muss festgehalten werden, dass die heutige Situation zwar gewisse Parallelen mit der Spaltung von 1981 aufweist, aber die aktuelle Konfliktlage im Gegensatz zu damals nicht inhaltlich erklärbar ist. Dass ausgerechnet der inhaltlich erfolgreichste CSU-OB an dem üblichen Lärm um Nichts und menschlichen Schwächen zu scheitern droht, entbehrt nicht einer gewissen Dramatik. Das Augsburger Stadttheater startet am Sonntag in die neue Saison mit der Wiederaufnahme von Mozarts “Le nozze di Figaro”. Das passt irgendwie.