DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Dienstag, 23.07.2024 - Jahrgang 16 - www.daz-augsburg.de

Pro Augsburg von der Rolle

Kommentar von Siegfried Zagler



Die Fraktion der Wählervereinigung Pro Augsburg hat am vergangenen Freitag via Pressemitteilung die Augsburger Stadtgesellschaft über wichtige Sachverhalte informiert: Umweltreferent Reiner Erben soll unvorbereitet in einer Jury gesessen und in der Nase gebohrt haben. Sozialreferent Stefan Kiefer habe im Sozialausschuss einen Vorschlag zum Personalwesen in der städtischen Altenhilfe eingebracht, der von der SPD im Stadtrat nachgebessert wurde und die Fraktionschefin der Grünen, Martina Wild, habe ein Grundstück gekauft, obwohl die Grünen stets dagegen gewesen wären, dass man diese Flächen als Bauland ausweise. Letzteres beweist nach Denkungsart der Wählervereinigung die Doppelmoral der Grünen. Der Vorgang in Sachen Altenhilfe belege, dass Kiefer zu einer konstruktiven Zusammenarbeit nicht in der Lage sei und dass der Grüne Umweltreferent Reiner Erben minutenlang in der Nase gebohrt haben soll, könnte, wenn man sich viel Mühe mit der Analyse gibt, bedeuten, dass Reiner Erben ein notorischer Nasenbohrer ist.

Möglicherweise hätte die Verwaltung ihren Antrag in Sachen Altenhilfe besser ausarbeiten können. Möglicherweise bohrt Reiner Erben unverhältnismäßig oft in der in der Nase und möglicherweise kann man auch bei den Grünen Verhaltensweisen erkennen, die sich mit dem Begriff „Doppelmoral“ beschreiben lassen. Für Frau Wild trifft das übrigens bezüglich ihres Grundstückskaufs nicht zu. Scheinbare Widersprüche im politischen Denken und privaten Handeln bedeuteten nicht per se „Doppelmoralität“. Es sei denn, man vertritt die Auffassung, dass es politisch korrekter gewesen wäre, wenn sich die Grünen in Inningen für die Ausweisung von Bauland eingesetzt hätten und Martina Wild dort anschließend ein Grundstück erworben hätte. Doch darum soll es an dieser Stelle nicht gehen.

Der Umstand, dass die Wählervereinigung Pro Augsburg zwischendurch „auf Verächtlichmachung schaltet“, ist innerhalb der politischen Stadt ein bekanntes Phänomen, das sich mit dem Gründungsmythos von Pro Augsburg erklären lässt. Die Gruppierung ist 2008 angetreten, um Sachkompetenz in den Augsburger Stadtrat zu tragen, da nach Auffassung der Pro Augsburg-Gründer das politische Kernproblem der Stadt Augsburg mit „Kompetenzmangel“ hinreichend beschrieben war und ist. Lokale Gruppierungen, die ihr Politikverständnis aus einer einseitigen Betrachtungsweise herausbilden, tendieren nicht selten zu einer generalisierenden Verächtlichmachung der Politik im Allgemeinen und der politischen Akteure im Besonderen. Das Besondere bei Pro Augsburg besteht nun darin, dass sich die vorgestellte Illusion, dass man selbst die Stadt besser fortführen könnte als die „inkompetenten Parteipolitiker“, sich auf der operativen Ebene der Realität nicht abgeschliffen, sondern eher noch verstärkt hat. Die naive Auffassung, dass erfolgreiche Unternehmer wie Seinsch und Kummer besser als die meisten Parteipolitiker wissen, wie man Wirtschaftspolitik zu machen habe, dass ehemalige Leistungssportler (Englet) besser wissen, wie man Sportpolitik zu machen habe und ehemalige Künstler und Theaterliebhaber (Grab und Neuburger) besser wissen, wie man Kulturpolitik zu machen habe und ehemalige Ärzte (Harzmann) besser wissen, wie man Gesundheitspolitik mache, war und ist ein gravierender Denkfehler bei Pro Augsburg, deren Fraktion sich bezüglich Sachkompetenz und politischer Darstellungskraft in der vergangenen Stadtratsperiode beinahe durchgehend limitiert zeigte. Die eigene Beschränkung und die damit verbundene narzisstische Kränkung lässt sich wiederum nur mit reduzierter Selbstwahrnehmung ertragen: „Die Guten und die Fähigen werden von inkompetenten Nasenbohrern mit Doppelmoral ausgegrenzt.“ So könnte man die Vortragsreihe nennen, mit der Pro Augsburg derzeit seine letzten Wähler in die Flucht treibt.

Pro Augsburg hat diese drastische Form der negativen politischen Agitation auch bei Karl Heinz Englet angewandt. Als sich Gründungsmitglied Englet aus Enttäuschung von der Gruppierung distanzierte, diagnostizierte Pro Augsburg via Pressemitteilung bei Englet einen „bemerkbaren Erschöpfungszustand“. Übersetzt bedeutete diese Formulierung, dass man den damals 70jährigen Englet nicht mehr ernst nehmen dürfe. Das war 2009. Zwei Jahre später ritt Pro Augsburg eine schwer verständliche Attacke gegen die ehemalige Kulturreferentin Eva Leipprand: „Nicht auszudenken, wenn Frau Leipprand noch Kulturreferentin wäre, Augsburg wäre auf der Frauenfußball-Weltkarte gar nicht erst aufgetaucht, die Stadt in sommerlicher Lethargie! Augsburg als seelenlose Enklave der Hochkultur. Gut, dass wir das geändert haben!“ Anlass dieser Pöbelei war das Kulturprogramm zur Frauenfußball­weltmeisterschaft, die 2011 auch in Augsburg stattfand. Im Winter 2012 verglich die Fraktionsvorsitzende der Wählervereinigung als Zeugin im Augsburger Amtsgericht das politische Wirken von Tobias Schley mit den Verbrechen des Naziregimes. Ausgangspunkt dieser unsäglichen Attacke war der Umstand, dass sich Schabert-Zeidler als CSU-Mitglied in der CSU zurückgesetzt fühlte.

Aktuell verarbeitet die Fraktion der Wählervereinigung ihre Wahlniederlage mit persönlichen Angriffen auf Personen, die mit ihrer politischen Arbeit im hohen Maß dafür gesorgt haben, dass sich Pro Augsburg in die politische Bedeutungslosigkeit verabschieden musste. Es handelt sich dabei um ein trostloses Schauspiel, das in der Politik nichts zu suchen hat.