DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Donnerstag, 05.08.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Pro Augsburg: Stadtrat Grab darf Fraktionsgeschäftsführer werden

Nach Informationen der DAZ hat die Verwaltung der Stadt Augsburg nichts dagegen einzuwenden, dass Stadtrat Peter Grab Fraktionsgeschäftsführer der dreiköpfigen Pro-Augsburg-Fraktion wird.

In dieser Angelegenheit gebe es anhand der vorliegenden Gerichtsurteile seitens der Stadt keine Zweifel darüber, dass die Konstellation Stadtrat/Fraktionsgeschäftsführer zu gestatten ist. Juristisch sei dagegen nichts einzuwenden, hieß es in der Stadtverwaltung. Das könnte Thomas Lis (AfD) überraschen. Lis hatte ebenfalls die Überlegung geplagt, ob nicht er als gewählter Stadtrat die Geschäfte der Fraktion führen solle. Lis hat daraufhin formlos im Hauptamt angefragt, ob das überhaupt möglich sei. Das Hauptamt habe seine mündliche Anfrage „eher abschlägig beschieden“, so Lis zur DAZ.