Pro Augsburg: Mit Grabs neuer Vereinsgründung löst sich die Fraktion auf
Die Fraktion Pro Augsburg steht vor der Auflösung: Sobald der neue Polit-Verein „Wir sind Augsburg“ gegründet ist und Peter Grab diesem Verein beitritt, muss Peter Grab die dreiköpfige Pro Augsburg-Fraktion verlassen. Ob danach die städtischen Ausschüsse umbesetzt werden, hängt von verschiedenen Dingen ab.
Von Siegfried Zagler
Beate Schabert-Zeidler
Die Fraktionsvorsitzende von Pro Augsburg, Beate Schabert-Zeidler, äußerte sich heute gegenüber der DAZ unmissverständlich: „Rudolf Holzapfel und ich warten ab, was passiert. Sobald aber Peter Grab dem neuen Verein beitritt, wird die Fraktion ganz sicher aufgelöst.“ Auch eine Fraktionsgemeinschaft mit dem neuen Verein komme nicht Frage, so die Verwaltungsrichterin, die von gewagten Konstruktionen nichts wissen will. „Wenn Peter Grab für einen neuen Verein im Stadtrat sitzt, dann ist ohne Wenn und Aber Schluss.“ Schabert-Zeidler sieht, falls Grab dem neuen neuen Verein beitritt, aus zweierlei Hinsicht eine Fraktionsauflösung als einen notwendigen Schritt an. Zunächst gehe es um die politische Glaubwürdigkeit der Pro Augsburg-Gruppierung, außerdem wäre eine Fraktionsgemeinschaft mit Grabs neuer Wähler-Vereinigung nicht nur politisch eine windige Sache, sondern rechtlich kaum haltbar.
Bekommen die Grünen einen Ausschusssitz mehr oder…
Im derzeitigen Augsburger Stadtrat sorgt die anstehende Auflösung der Pro Augsburg-Fraktion kaum für Aufregung, da dieser Vorgang im Machtgefüge des Stadtrats kaum etwas verändern würde. Würden Schabert-Zeidler und Holzapfel als „Stadtratsgruppe“ weitermachen, würde das eine Stärkung des aktuellen Dreierbündnisses bedeuten: Den frei werdenden Ausschusssitz bekämen die Grünen, die zusammen mit der CSU und der SPD ein Regierungsbündnis bilden. – Nachdem die sechsköpfige Ausschussgemeinschaft eine Aufnahme von Schabert-Zeidler und Holzapfel ablehnt, darf die politische Stadt aktuell die Annahme pflegen, dass die Grünen mit der Verdoppelung ihrer Ausschusssitze (von 1 auf 2) ihren Einfluss im Regierungsbündnis ein wenig verstärken.
…bleibt alles wie bisher?
Für Pro Augsburg käme das einem doppelten Niederschlag gleich, da sie mit den Grünen eine sehr starke politische Aversion „verbindet“. Soweit muss es aus Sicht von Pro Augsburg nicht kommen. Die CSU hat im Mai vergangenen Jahres eine Art Adoptionsmodell erfunden, indem sie Einzelstadtrat Markus Arnold (FDP) eine Hospitanz in der CSU-Fraktion gestattet. Arnold bekam dafür einen CSU-Sitz im Finanzausschuss, darf im Ferienausschuss sitzen und als Aufsichtsrat bei der Regio Augsburg Tourismus GmbH mitreden. Es wäre immerhin denkbar, dass Schabert-Zeidler und Holzapfel bei der AfD hospitieren. AfD-Chef Lis bereitet diese Vorstellung keine Denkblockaden: „Vorstellen kann ich mir viel. Warum nicht? Wir haben aber darüber noch kein Wort gewechselt.“ Die vierköpfige AfD-Fraktion verteilt sich auf 13 städtische Ausschüsse. Von diesen Sitzen müsste die Augsburger AfD den Pro Augsburg-Hospitanten wohl mindestens zwei abgeben. Diese Form der Partnerschaft gilt als unwahrscheinlich, sollte man als Möglichkeit aber nicht unter den Tisch fallen lassen.
Was macht Rolf Rieblinger?
Eine Schlüsselfigur: CSM-Stadtrat Rolf Rieblinger
Eine bessere und natürlich auch eine finanziell lukrativere Option bestünde für Pro Augsburg in diesem Denkmodell: CSM-Stadtrat Rolf Rieblinger verlässt die CSM und kehrt zur CSU zurück. Mit Rieblinger verlöre auch die dreiköpfige CSM-Fraktion ihren Fraktionsstatus. CSM und Pro Augsburg könnten in diesem Fall eine Fraktionsgemeinschaft bilden, die nicht nur politisch, sondern vermutlich sogar juristisch haltbar wäre, da beide Gruppierungen ähnliche Inhalte und Werte vertreten, was auch im zurückliegenden Wahlkampf zutage trat.
Die Spekulation, dass Rolf Rieblinger bald zur CSU zurückkehre, kommt aus der CSU, die den ehemaligen CSU-Mann Rieblinger gerne wieder in ihren Reihen sähe. Rieblinger fühlt sich offensichtlich in der harten Oppositionskulisse, die die CSM aufgebaut hat, unwohl und ist somit in der Tat ein Kandidat für eine Rückkehr. Rolf Rieblinger befindet sich derzeit im Urlaub und ist nicht erreichbar. Claudia Eberle, Fraktionschefin der CSM, hat von diesen Spekulationen ebenfalls gehört und ist sich dennoch sicher, dass Rolf Rieblinger nicht an Heimweh leidet: „Rieblinger bleibt!“, so Eberle zur DAZ.