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Samstag, 27.11.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Piraten gründen Bezirksverband Schwaben

Seit gestern ist die Piratenpartei Deutschland in Schwaben in einem Bezirksverband organisiert. 70 Mitglieder und Gäste der Piraten trafen sich im Lokal „1516“, um eine Satzung zu verabschieden und einen Vorstand zu wählen.

Wer gestern im „1516“ am Hauptbahnhof eine Gruppe des Typs „jung, männlich, internetaffin“ erwartet hatte, wurde angenehm enttäuscht: Vertreten waren alle Altersschichten, selbst „Quotenfrauen“ hatte die Versammlung zu bieten. „Internetaffin“ stimmte allerdings: So schnell wie gestern war noch nie ein Pressedokument auf dem Redaktionsrechner der DAZ. Unter den Gästen war auch die politische Konkurrenz: Silvio Heidbüchel, Linker Bundestags-Direktkandidat für Augsburg-Land und der Pro-Augsburger Johannes Althammer, der sich als Designer täglich mit dem Themenkomplex Urheberrecht konfrontiert sieht.

Sechs Stunden wurde getagt, eine dreiseitige Geschäftsordnung regelte jeden Schritt der Gründungsversammlung. Wahlhelfer und Beobachter sorgten für Transparenz bei den Abstimmungen, ganz im Sinn des Parteiprogramms der Piraten, in dem Transparenz neben dem Urheberrecht und dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung eine Hauptrolle spielt.

Bei der Wahl zum 1. Vorstandsvorsitzenden setzte sich Gerd Grüttner durch, Stellvertreter wurde Andreas Herz. Zum Generalsekretär wurde Martin Taukovic gewählt. Paul Hüther erhielt das Amt des politischen Geschäftsführers, Christian Haas das des Schatzmeisters. Bis auf den Memminger Haas sind alle Vorstandsmitglieder Augsburger. Als Beisitzer wurden Irene Struck und der Illerberger Justizbeamte Wilhelm Gasser gewählt.

„Fünf Prozent plus X“

128 Mitglieder hat der Bezirksverband Schwaben bereits, 1.600 organisierte Piraten gibt es bayernweit, knapp 6.000 bundesweit, so Gerd Grüttner. Erstes Ziel der Piraten ist ein gutes Bundestags-Wahlergebnis am 27. September. Prognosen im Internet sehen die Piraten da bei 2,6 Prozent. Darauf gibt Grüttner nichts. Zu jung sei die Partei, weswegen die gängigen Prognoseverfahren nicht anwendbar seien. „Wenn Sie mich fragen: wir liegen bei fünf Prozent plus X“, erklärt der frisch gewählte Vorstandsvorsitzende selbstbewusst.

Nach der Bundestagswahl, die derzeit alle Kräfte bindet, wollen sich die Piraten auch lokalen Themen zuwenden. In Augsburg steht die Gründung einer Hochschulgruppe an. Weiter auf der Agenda: die Transparenz von Verwaltungsvorgängen und das Döner-Verkaufsverbot nach 1 Uhr. Davon halte man bei den Piraten nämlich nichts, verrät Grüttner.

Piraten bei der Akkreditierung für die Wahl