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Dienstag, 03.12.2019 - Jahrgang 11 - www.daz-augsburg.de

OB-Schelte: Schafitel bezeichnet OB Gribl als „Revanchist“

Der OB-Rundumschlag via städtischer Pressestelle zieht weiter Kreise und die Debatte dazu verschärft sich im Ton. Heute Nachmittag hat Stadtrat Volker Schafitel reagiert: Es sei politisch untragbar und auch niveaulos, dass sich Gribl in seiner Funktion als OB für den Angriff aus der Parteienebene seiner Koalitionspartner gegen einen CSU-Referenten damit revanchiere, indem er die Referenten von SPD und Grüne blamiere.

Volker Schafitel

„In seiner Pressemitteilung vom 4. Oktober 2019 reagiert OB Gribl als klassischer Revanchist und fordert gleichzeitig von seinen Regierungspartnern das Gegenteil davon, nämlich Bündnistreue“, so Schafitel in seiner heutigen Pressemitteilung.

Schon seit geraumer Zeit könne man die beiden mit der CSU verbrüderten Regierungsparteien Grüne und SPD dabei beobachten, wie sie immer dreister auf den Schulreferenten Hermann Köhler wegen seiner „unfähigen Bildungspolitik“ einschlagen. Dabei versuche Köhler nur mit den, ihm, für die Schulsanierung zugeteilten Haushaltsmitteln, eine zwangsweise bestehende Prioritätenliste abzuarbeiten, so Schafitel weiter. Köhlers Aufforderung an die Kritiker aus den Reihen der Grünen und der SPD, ihm ausreichend Geld zu geben, um allzu gerne alle Wünsche und Vorstellungen der Regierungsbrüder zur Schulsanierung zu erfüllen, sei von diesen im Ausschuss nur mit verständnislosem Kopfschütteln quittiert worden, so Schafitel, der Köhler in Schutz nimmt – und wie OB Gribl – auch auf die SPD und die Grünen losgeht, da die beiden Bündnispartner durch ihre gemeinsame Regierungszeit (2002-2008) das Schul-Desaster mitzuverantworten hätten.

Kurt Gribl

In Wahlkampfzeiten, durch die Mobilisierung der Schulfamilie bedrängt, würde OB Gribl zu einer Waffe greifen, welche seine Regierungsmannschaft als“ verschworene Kooperation entlarvt“, die sich bei Fehlern gegenseitig decke und schütze und auf diese Weise Abhängigkeiten schaffe, welche eine transparente und ehrliche Darstellung eigenen politischen Handelns gegenüber der Gesellschaft und Öffentlichkeit zu Gunsten des Machtvorteils verhindern würde, so Schafitel, der sich durch die OB-Schelte als Oppositionspolitiker bestätigt fühlt, da Gribl die Kritik der Opposition an den „KITA-Millionen“ oder an den Baumfällungen am Herrenbach damals „als unberechtigt und unanständig zurückgewiesen hat“.

Dass sich Gribl in seiner Funktion als OB für den Angriff aus der Parteienebene der SPD und Grünen gegen einen CSU-Referenten damit revanchiere, indem er im Gegenzug die Referenten von SPD und Grüne bloß stelle, sei politisch untragbar und auch niveaulos. So endet Schafitels Schelte gegen Gribl und die Bündnisparteien (Grüne/SPD).