DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Donnerstag, 02.04.2020 - Jahrgang 12 - www.daz-augsburg.de

Neue Stadtbücherei: Peter Grab im Feuer

Die am vergangenen Montag vom Kulturausschuss empfohlene neue Gebührensatzung für die Stadtbücherei scheint auf großen Widerstand in der Bürgerschaft zu stoßen. Die „Freunde der Neuen Stadtbücherei e.V.“ lehnen die geplanten Gebührenerhöhungen „kategorisch ab“.

„Offen für alle“: Bildungseinrichtung Neue Stadtbücherei

Die Neue Stadtbücherei ist die wichtigste Bildungseinrichtung der Stadt und müsse „unabhängig vom Geldbeutel zugänglich sein“, so Klaus Döderlein und Kurt Idrizovic, die sich wie bereits bei der Debatte um die Verkürzung der Öffnungszeiten im Sommer 2010 nicht nur über die Inhalte, sondern auch über die Vorgehensweise des Kulturreferenten entsetzt zeigten. Nach dem Theater im vergangenen Sommer „hatten wir mit Kultur-Referent Peter Grab vereinbart, alles, was die Neue Stadtbücherei betrifft, mit dem Verein abzustimmen. Das ist leider nicht geschehen. Die Folgen hat er sich selbst zuschreiben“, so Döderlein und Idrizovic in einer gemeinsam für den Förderverein verfassten Stellungnahme. Die Gebühr für den nichtermäßigten Jahresausweis solle nach der neuen Gebührensatzung von 13 auf 20 Euro erhöht werden (DAZ berichtete), die der ermäßigten Jahreskarte von 6,50 Euro auf 10 Euro. Die Mahngebühren sollen ebenfalls stark angehoben werden.

„In Sachen Stadtbücherei hat sich der zuständige Referent komplett disqualifiziert“

Das letzte Wort hat nun der Stadtrat. „Wir bitten alle Stadtratsmitglieder im Interesse der Nutzer der Neuen Stadtbücherei der Erhöhung der Gebühren nicht zuzustimmen“, so Idrizovic, der über den Chef der Neuen Stadtbücherei zur DAZ nichts sagen wollte. Manfred Lutzenberger ist Mitglied bei den „Freunden der Neuen Stadtbücherei“ und hat die Gebührenerhöhung am Donnerstag gegenüber den Stadträten im Kulturausschuss vertreten. – „In Sachen Stadtbücherei hat sich der zuständige Referent komplett disqualifiziert“, so Kurt Idrizovic, der vor zwei Jahren von Oberbürgerbürgermeister Kurt Gribl für sein bürgerschaftliches Engagement im Sinne der Neuen Stadtbücherei mit der Verdienstmedaille „Für Augsburg“ ausgezeichnet wurde. Gemeint war Peter Grab. Idrizovic will nicht verstehen, wie ein Kulturreferent politisch so unsensibel agieren könne. „Offen für alle“ sei das Motto der wichtigsten Bildungseinrichtung der Stadt. Mit diesem Beschluss werden die Philosophie und der Zweck des Hauses konterkariert. Es sei auch unverständlich, so Idrizovic, wie die CSU und Pro Augsburg dies mittragen können.

Noch im Juli stimmten Gerblinger und Kranzfelder-Poth dagegen

Umgestimmt: CSU-Stadtrat Erwin Gerblinger

Umgestimmt: CSU-Stadtrat Erwin Gerblinger


Karl-Heinz Schneider (SPD) bewertete den Beschluss als „Missbilligung“ seiner Person und des gesamten Gremiums, da der Kulturausschuss den beinahe gleichen Beschluss zur Gebührensatzung bereits im Juli abgelehnt hatte. Schneider meldete verwaltungsrechtliche Zweifel an. Damals stimmten Rose-Marie Kranzfelder-Poth (FW) und Erwin Gerblinger (CSU) dagegen. Am vergangenen Donnerstag waren beide Stadträte nicht gegen die Gebührenerhöhung. Gerblinger begründete sein Abstimmungsverhalten im Sommer damit, dass er den Sprung bei der ermäßigten Jahreskarte nicht mitmache. Das sei ein Sprung, so Gerblinger damals, der sozial nicht verträglich sei. An dem sozial unverträglichen „Sprung“ wurde in der neuen Beschlussfassung nichts verändert. Mit der anvisierten Gebührenerhöhung will die Stadt Mehreinnahmen von 77.500 Euro generieren.

» Kommentar: Neue Stadtbücherei: „Hülle ohne Inhalt“