Neue Fraktion im Augsburger Stadtrat
OB Kurt Gribl erfuhr es per SMS: Seit gestern um 20 Uhr gibt es eine neue Fraktion im Augsburger Stadtrat. Regina Stuber-Schneider und Rose-Marie Kranzfelder-Poth sind am Dienstag aus ihren Parteien (CSU und FDP) ausgetreten und sitzen ab sofort mit Rainer Schönberg für die Freien Wähler im Stadtparlament.
Geführt wird die neue Gruppierung von Rose-Marie Kranzfelder-Poth, die den Fraktionsvorsitz zur Bedingung für ihren Wechsel gemacht hatte. Mit dem Übertritt von Regina Stuber-Schneider von der CSU zu den Freien Wählern verliert die Stadtregierung ihre hauchdünne Mehrheit und hat künftig mit 24 CSU-Stadträten, fünf “Pro Augsburgern” und OB Kurt Gribl nur noch 30 der 61 Stadtratsstimmen.
“Wir wollen Sachpolitik machen”
"Keine Begehrlichkeiten": Rose-Marie Kranzfelder-Poth, Chefin der neuen FW-Fraktion
Koalitionsvereinbarungen wollen die drei Freien Wähler mit keiner Partei eingehen, so Kranzfelder-Poth gestern zur DAZ: “Wir wollen Sachpolitik machen, keiner von uns hat irgendwelche Begehrlichkeiten”. Spekulationen über den Anspruch auf einen Referentenposten im Gegenzug für die Sicherung der Mehrheit der CSU-geführten Stadtregierung erteilte die Lokalpolitikerin, die seit 1996 im Stadtrat sitzt und damit unter den drei Freien Wählern auf die längste Erfahrung im politischen Geschäft zurückblicken kann, eine klare Absage.
Karl Heinz Englet, der nach seinem Austritt aus der Fraktion Pro Augsburg im Februar 2010 in den Medien als möglicher Partner für eine neue Fraktion zusammen mit Schönberg und Kranzfelder-Poth gehandelt worden war, sei dieses Mal nicht gefragt worden, “ob er mit dazukommt”, so die Ex-FDP-Politikerin. Für Aufnahmewünsche anderer Stadträte in die neue Fraktion sei man aber offen. Entscheidungen darüber will man nur einstimmig treffen.