Nächtlicher Streit um Plakat-Platzierungen

Beim Aufhängen von Wahlplakaten zur Kommunal­wahl im März in der Nacht vom ver­gangenen Samstag auf Sonntag, den 25. Januar, soll es zu Aus­einander­setzungen zwischen Plaka­tierern der V-Partei³ und der AfD gekommen sein.

Von Bruno Stubenrauch

In die Illegalität versetztes Plakat der V-Partei³ (Foto: Roland Wegner)

Dies geht aus einer Mail des OB- und Spitzen­kandi­daten der V-Partei³ Roland Wegner an seinen Mit­be­werber Andreas Jurca von der AfD hervor, die der DAZ vorliegt.

Insbesondere sollen meh­rere Wahl­plakate der V-Partei³, die bereits an Straßen­be­leuch­tungen hingen, von AfD-Helfern – auch unter Inkauf­nahme von Beschädi­gungen – nach oben ver­schoben worden sein, um darunter zwei eigene Plakate anzu­bringen; die Vorgänge seien doku­men­tiert. Gemäß Plaka­tierungs­ver­ordnung seien aber insgesamt nur zwei Plakate über­einander erlaubt; das obere dürfe mit seiner Oberkante maximal drei Meter Höhe über dem Boden angebracht sein (DAZ berichtete).

Wegner erwartet nun von der AfD – neben einer Ent­schuldigung – die umgehende Wieder­herstellung eines ordnungs­gemäßen Zustands, „insbe­sondere dort, wo durch AfD-Plakate bußgeld­relevante Sach­verhalte ent­standen sind, die im Zweifel fälsch­licher­weise der V-Partei³ angelastet werden könnten“. Er sieht sofortiges Handeln erforderlich.

Kein fairer Umgang in Sachen Plakat­standorte

Weiter berichtet Wegner in seiner Mail von Auseinander­setzungen mit den AfD-Plaka­tierern, die über ein verbales Maß hinaus­gegangen sein sollen. Mit den Mit­bewerbern anderer Parteien habe es hingegen „sachliche und freund­liche Gespräche und in Sachen Plakat­standorte einen fairen Umgang“ gegeben.

Wegner betonte abschließend, ihm falle der Einsatz für die Gleich­behandlung aller politischen Akteure zunehmend schwer, wenn diese „offenbar keinen Respekt vor demo­krati­schen Grundregeln“ zeigten.