Mitten in Bayern
In München hat sich eine Stadtregierung gefunden. Es handelt sich dabei um eine Stadtregierung, bei der selbst der Oberbürgermeister zur Opposition zu gehören scheint.
Von Siegfried Zagler
v.l.: Dieter Reiter und Josef Schmid (Foto: Petra Schramek)
Von Augsburg aus erscheint München als merkwürdige Stadt. Alles kommt groß und bedeutungsvoll um die Ecke, ohne den Charme des Dorfes verloren zu haben. Das gilt natürlich auch für das Lächerliche, das mit Karl Valentin in München eine Tiefe erfuhr, die in ihrem ganzen Ausmaß erst viele Jahre nach Valentins Tod erkannt wurde. Eine Tiefe, die in den vergangenen Monaten auf der politischen Ebene übertroffen wurde. In München ist es der Politik gelungen, zwei dramaturgische Konzepte zu einer neuen Form der Seifenoper zu verbinden. Es handelt sich dabei um das Komische der Selbstüberschätzung und um die Definition von Verrat. Das politische München schien immer schon ein schwer genießbarer Mix zwischen Kammerspiel und Bierzelt. Nun aber hat das ungesteuerte und merkwürdige Hin und Her, das man landauf, landab für Münchner Wirklichkeit hält, eine neue Unterhaltungsform erfunden. Gemeint ist ein Persiflage-Format, das außerhalb Münchens unter dem Begriff „Regierungsbildung“ firmiert.
Hier in Augsburg wird darüber gelacht, und zwar nicht im feinsinnigen Kammerton eines Thomas Manns, sondern mit dem Bierzelt-Lachen eines Oskar-Maria Grafs. Dieses Lachen ist ansteckend und wohltuend und entbehrt natürlich nicht der Selbstironie. Während man in Augsburg in atemberaubender Geschwindigkeit und ohne nennenswerte Widerstände aus den Reihen parteiinterner Bedenkenträger eine „Regierung“ aus CSU, SPD und Grüne zusammen kittete, quälten sich Nallinger und Reiter in München von einer Abfuhr zur anderen, bis sie auf dem Höhepunkt ihrer schmerzvollen Liebesmüh auf das Augsburger Modell kamen. Hätte Karl Valentin die vergangenen Wochen erlebt, hätte er dazu geschwiegen, denn alles, was man kunstvoll spöttelnd hinzugefügt hätte, wäre angesichts der realen Höhe der Lächerlichkeit zu einem albernen Treppenwitz geronnen. Das gilt für München. Die Bayerische Landeshauptstadt wird nämlich seit vergangener Woche quasi von zwei „Oberbürgermeistern“ regiert und auf gewisse Weise auch repräsentiert: Dieter „Max“ Reiter und Josef „Moritz“ Schmid. Es lohnt sich also, die ganze Tragikomödie noch einmal Revue passieren zu lassen.
Zu Beginn der vergangenen Woche unterzeichneten der neu gewählte Münchner OB Dieter Reiter (SPD) und Josef Schmid (CSU) ein „Koalitionspapier“ mit 25 Punkten. Erinnern wir uns kurz an das Münchner Wahlergebnis: Die SPD musste zwar starke Verluste hinnehmen, kam aber in der Addition mit ihrem traditionellen Grünen Bündnispartner auf 47,4 Prozent. Das schien für eine „Regierungsbildung“ auszureichen, zumal dafür einige Stadträte aus verschiedenen kleineren Parteien und Listenverbindungen in Frage kamen. Auf der Parteiebene wurde die CSU mit 32,5 Prozent stärkste Fraktion. Für Schwarz-Grün sollte das auch nicht reichen. Die Grünen kamen auf 16,6 Prozent. Für Rot-Grün war somit ein Bündnis ohne CSU in Stein gemeißelt. Schließlich war sowohl bei der SPD als auch bei den Grünen im Wahlkampf davon die Rede, dass man sich die Fortsetzung von Rot-Grün wünsche. Und schließlich haben die Grünen sich bei der OB-Stichwahl für SPD-Mann Reiter ausgesprochen. Ohne diese Empfehlung hätte Reiter möglichweise die Stichwahl nicht gewonnen. CSU-Frontmann Josef Schmid sah sich selbst hoffnungslos auf der Verliererstraße, weshalb er sich kurz nach dem Wahlkampf auf eine ferne Insel in den Urlaub verabschiedete. Doch die kleinen Parteien und Gruppierungen zeigten kein Interesse, sich bei Rot-Grün ins Boot zu setzen. „House of Cards“ in München, so der Eindruck in Augsburg, wo man sich keine Partei und keinen einzelnen Stadtrat vorstellen kann, der nicht sofort im Regierungslager andocken würde, würde man nur fragen.
In München überschlugen sich nun die Ereignisse: Die CSU wurde mit Verspätung ins Boot geholt, sie solle an der Rot-Grünen Koalition beteiligt werden. Es kam natürlich anders. Die Grünen wurden aus dem Regierungsboot geschleudert, weil die CSU darauf bestand, das Kreisverwaltungsreferat zu besetzen und die SPD nicht viel dagegen vorzubringen hatte. Die Grüne Frontfrau Sabine Nallinger sprach von „Wortbruch“. Davor hatte sich das kurzlebige Dreierbündnis relativ zügig auf einen inhaltlichen Kurs verständigt, den nun die Überraschungsregierung CSU/SPD ohne die Grünen umsetzen möchte. Während man bei den Augsburgern Genossen beinahe alles so nahm, wie es kam, schien es die Münchner SPD zu zerreißen: Mit 71:51 Stimmen wurde die Münchner GroKo nach einem leidenschaftlichen Parteitag relativ knapp von der SPD-Basis goutiert.
Die Münchner CSU/SPD-Regierung wurde vergangene Woche von Reiter und Schmid besiegelt. Josef Schmid und Christine Strobl (SPD) wurden vom Stadtrat zu Bürgermeistern gewählt. Die Grünen müssen nun Opposition gegen eine Regierung machen, in der sie ursprünglich als zweite Geige vorgesehen waren und deren Programm sie mitentwickelt und abgesegnet haben. Was noch fehlt: Ein Statement Reiters, dass die CSU/SPD-Regierung einem Wählerauftrag entspricht. Die Monstrosität der Lächerlichkeit liegt allerdings im Gesamtprozedere, das aus einem Workshop der House of Cards-Autoren zu stammen scheint: Die erste Staffel zeigt das Scheitern der Rot-Grünen Koalition, die zweite das Scheitern von Schwarz-Rot-Grün und somit den „Verrat“. Die dritte Staffel wird gerade geschrieben. Sie ist auf das vorprogrammierte Scheitern der Münchner Stadtregierung ausgelegt. Die Drift ins Lächerliche besteht darin, dass in München selbst der Oberbürgermeister zur Opposition gehört.