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Sonntag, 01.08.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Menschenrechte Ranking zur Wahl

Wer seine Wahlentscheidung bei der Bundestagswahl am 27. September davon abhängig machen will, wie sich die Parteien zum Thema Menschenrechte positionieren, sollte einen Blick in die 19-seitige Broschüre von “Genocide Alert” werfen.

Die Grünen schneiden im Ranking der Kölner Menschenrechtsorganisation mit ihrem Wahlprogramm am besten ab. Darauf weist Matthias Strobel, Vorstandssprecher der Augsburger Grünen hin. Bündnis 90/Grüne versprechen laut Genocide Alert “eine sehr deutliche und ambitionierte Menschenrechtspolitik” und werden dafür mit der Note 1- (noch sehr gut) bedacht. SPD und FDP rangieren dahinter im guten Mittelfeld.

Auf dem letzten Platz sieht Genocide Alert die Linkspartei. Diese spreche sich “kompromisslos gegen die Möglichkeit eines Einsatzes von militärischen Mitteln zum Schutz von Zivilisten vor Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen” aus, für die Menschenrechtsorganisation eine nicht akzeptable orthodox-pazifistische Positionierung.

» Genocide Alert Broschüre