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Mittwoch, 11.12.2019 - Jahrgang 11 - www.daz-augsburg.de

Mehrheitsverlust: CSU und Pro Augsburg sehen sich weiter handlungsfähig

Die “volle Handlungsfähigkeit der Stadtregierung und der sie tragenden Fraktionen” beschwören CSU und Pro Augsburg in einer gemeinsamen, auch vom OB unterzeichneten Erklärung vom heutigen 15. Oktober.



Man stehe zur gemeinsamen Koalition der “Bürgerlichen Mitte”; der 2008 gemeinsam eingeschlagene Weg sei ein Erfolgsmodell, dass sich bereits sichtbar mit den ersten Ergebnissen in der Stadtgesellschaft widerspiegele. Überzeugende Sachpolitik finde interfraktionelle Befürworter. Interfraktionelle Lösungen zu finden sei nie ein Tabu gewesen, wie die überwiegend mehrheitlich gefassten Beschlüsse in den Ausschüssen und den Ratssitzungen – zuletzt das Ratsbegehren zum Kö – zeigten.

CSU und Pro Augsburg geben sich auch für die Zukunft optimistisch: “Die Fraktionsspitzen der Koalitionspartner und Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl werden gemeinsam mehrheitliche Zustimmung suchen und finden”.

» Gemeinsame Erklärung (pdf 503 kB)