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Montag, 19.02.2024 - Jahrgang 16 - www.daz-augsburg.de

Debatte

Maxstraße: Soziale Fraktion will Bürgerentscheid

Die Gestaltung der Augsburger Maxstraße bleibt nach dem vorläufigen Stopp durch das Augsburger Verwaltungsgericht ein Thema erster Kategorie. Heute kam von der Opposition der erste harte Aufschlag: „Sind sie dafür, dass die Maximilianstraße zwischen Merkurbrunnen und Herkulesbrunnen unter Durchführung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbs zur Fußgängerzone wird?“

Dirk Wurm, Florian Freund, Frederik Hintermayr, Gregor Lang (v.l.) Foto: DAZ

So könnte die Fragestellung eines Bürgerentscheids lauten, wenn es nach der sozialen Fraktion (SPD/Linke) ginge. Könnte sich der Stadtrat auf diese oder eine ähnliche Fragestellung einigen, würde die Augsburger Bürgerschaft darüber entscheiden, wie es mit der Maximilianstraße weitergeht.

Ob die Gestaltung der Maxstraße unter der Vorgabe einer Fußgängerzone einem Ideenwettbewerb zugeführt wird – oder nicht, soll demnach nicht vom Stadtrat entschieden werden, sondern von den Bürgerinnen und Bürgern. Mit einem Ratsbegehren würde der Stadtrat eine langwierige Sammlung von zirka 12.000 Unterschriften (Bürgerbegehren) umgehen, die die Sozialfraktion wohl anstrengen würde, würde sich der Stadtrat gegen ein Ratsbegehren aussprechen, auch wenn Fraktionschef Florian Freund die Situation nicht überhitzen will, indem man vorschnell die „Drohung eines Bürgerbegehrens in den Raum stellt.“

Die Unterschriften hätte man aber schnell zusammen, witzelte SPD-Parteichef Dirk Wurm, wenn man es verkürzt darstellen wollte, indem man die Bürger aufriefe gegen Schwarz-Grün zu unterschreiben. Man wolle jedoch vielmehr der Stadtregierung helfen, sich aus dem knietiefen Schlamm zu ziehen, in dem sie sich befinde, so Wurm weiter. „Diese Initiative ist nur zu 20 Prozent mit parteipolitischen Überlegungen unterfüttert, ergänzt Florian Freund.

„Die Straße braucht eine veränderte Identität“, so Gregor Lang (SPD), baupolitischer Sprecher der Sozialfraktion. „Die schwarz-grüne Regierung kann hier nun auch die Bürgerbeteiligung ermöglichen, die sie sich auf die Fahnen geschrieben hat. Im Fall der Maximilianstraße braucht man sie auf jeden Fall“, so der  stellvertretende Fraktionsvorsitzende Frederik Hintermayr (Linke). Wo man sich jetzt befinde habe damit zu tun, dass nicht sauber gearbeitet wurde. „Das gesamte Vorgehen ist einer Prachtstraße und der Stadt Augsburg nicht würdig“, so die stellvertretende Parteivorsitzende der SPD, Lara Hammer.

Insgesamt zeigten sich die Vertreter der SPD und Frederik Hintermayr zuversichtlich, dass die Stadtregierung ihren Vorschlag aufgreifen werde. Nächste Woche wolle man ihn einreichen, abgestimmt wird darüber dann wohl im Septemberstadtrat.