LINKE: CSU-Zwist lässt tief blicken
Alexander Süßmair, Stadtrat des Augsburger Kreisverbandes der Linkspartei, kommentierte in seiner gestrigen Pressemeldung den Zwist innerhalb der Augsburger CSU-Fraktion und bringt dabei zum Ausdruck, dass die „Personalie Ullrich“ als inhaltliches CSU-Problem zu verstehen sei.
Alexander Süßmair
Die CSU habe, so Süßmair, einige junge Stadträte in ihren Reihen, die „sich von der alten politischen Garde nicht ernst genommen fühlen“. Süßmair spekuliert, dass die „jungen Stadträte der CSU“ vom Maßnahmenpaket Maxstraße ebenso wenig halten wie DIE LINKEN: „Die wahren Probleme bleiben unangetastet, stattdessen wird mit Aktionismus nur an Symptomen herumlaboriert. Die Selbstverpflichtung der Gastronomen ist wirkungslose Augenwischerei für die Bevölkerung und Dönerimbisse werden zu Sündenböcken gemacht. Stadtrat Dietz hat insoweit Recht, dass er genau dies bei der Selbstverpflichtung der Gastronomen kritisiert“.
Gleichzeitig, so Süßmaier, spielen auch unerfüllte Karrierewünsche innerhalb der CSU-Fraktion eine Rolle. Es sei bekannt, dass andere CSU-Stadträte die Referentenposten von Andreas Bubmann und Walter Böhm „gerne gehabt hätten“. Vom neuen Wirtschaftsreferenten, so Süßmair, seien bisher keine Impulse ausgegangen. Auch die Wirkung des neu eingerichteten Wirtschaftsreferates lasse bisher auf sich warten. Innerhalb der CSU werde diese Einschätzung offenbar von einigen Stadträten geteilt. „Stadtrat Volker Ullrich ist wahrscheinlich nur der einzige, der es sich auch offen auszusprechen wagte“, so Süßmair.
» Kommentar: Ullrichs Fall