Lasst die Treppe stehen!
Mit dieser Headline nimmt Winfried Brecheler, ehemaliger Grüner Kommunalwahlkandidat und Administrator der Augsburger Webseite “GRÜN BLOGGT”, im Internet zur aktuellen Situation um die Treppe am Fünffingerlesturm Stellung.
Mit der Aphrodite von Markus Lüpertz vergleicht er die Situation um die Treppe. “Sie sieht gut aus!” so Brecheler, und inszeniert das Treppenfragment mit einer malerisch weichgezeichneten Fotografie bei nachmittäglichem Sonnenlicht. Die “Neuerung im Stadtbild” werde nur abgelehnt, weil sie dem Augsburger “Gartenzwergidyllenideal” nicht entspreche. Für Brecheler, der bei der letzten Kommunalwahl auf Platz 54 der Liste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kandidiert hatte, hat die Treppe aber vor allem eine politische Dimension. Die Bürgerinitiative sei von Pro Augsburg unterstützt worden und jetzt habe sich auch noch OB Kurt Gribl “an die Spitze der Bewegung” gesetzt. Es sei nun zu hoffen, dass die Altaugsburggesellschaft dem “Druck” standhalte. Brecheler legt allerdings Wert auf die Feststellung, nicht für die Grünen gesprochen zu haben: “Dieser Beitrag gibt natürlich nicht den offiziellen Standpunkt der Augsburger Grünen wieder” ist am Ende des Blogeintrags zu lesen.
“Problematik der beabsichtigten Nutzung”
Der offizielle politische Standpunkt der Grünen ist freilich schwer festzumachen. Dieter Ferdinand war der erste Politiker, mit dem die Bürgerinitiative im Herbst 2007 ins Gespräch kam. Eva Leipprand zeigte am Termin der BI beim Regenbogen im Dezember 2007 viel Verständnis für die Position der Treppengegner.
Die Bürgerinitiative rufe die Stadt zum Rechtsbruch auf, schrieb allerdings Holger Melzer, Vorstandssprecher der Grünen, Ende 2007 im selben Blog wie jetzt Brecheler, und sah schon die Stadträte in der persönlichen Haftung. Ferdinand wiederum versprach im Januar 2008 die Prüfung der von der altaugsburggesellschaft behaupteten Baukosten, die ihm zu hoch erschienen, und äußerte Bedenken gegen die Zulässigkeit der geplanten Turmnutzung. Als Koalitionspartner der SPD im Regenbogen ließen die Grünen allerdings nie Zweifel aufkommen, die damalige Linie der Stadt mitzutragen. Mit der großen Mehrheit der Stadträte stimmte man gegen die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens, nicht ohne jedoch erneut auf die Problematik der beabsichtigten Nutzung hingewiesen zu haben.
Nach der verlorenen Kommunalwahl präsentierte sich ein ambivalenter Fraktionschef Reiner Erben. Man habe sich mit der eigenen Position zur Treppe gegen einen übermächtigen Paul Wengert nicht durchsetzen können. Den Antrag auf Rechtsmittelverzicht gegen die altaugsburggesellschaft, den die SPD-Fraktion im Oktober 2008 im Stadtrat stellte, bezeichnete Erben als absurd. Inzwischen scheinen sich die Grünen – ebenso wie große Teile der Stadtbevölkerung – damit abgefunden zu haben, dass das Treppenproblem durch die Gerichte gelöst wird. Im Februar wird der nächste Richterspruch erwartet.
Im Internet:
Grün bloggt