Kulturpark West: Grüne tragen FW-Antrag nicht mit
Die Grüne Stadtratsfraktion hat am heutigen Montag klargestellt, dass sie den Antrag der Freien Wähler zur Zukunft des Kulturparks West nicht mitträgt. „Eine entsprechende Berichterstattung in der DAZ von heute trifft nicht zu“, wie es in einer Pressemitteilung der Grünen heißt.
Reiner Erben
„Uns hat zwar eine entsprechende Anfrage, ob wir den Antrag mittragen wollen, am Freitag, den 14. Februar nachmittags erreicht, allerdings ist es bei uns üblich, dass wir Anträge und Anfragen in der Fraktionssitzung gemeinsam besprechen. Diese findet Dienstags statt, so dass es von unserer Fraktion bis heute keine Zustimmung zu einem gemeinsamen Antrag gegeben hat. Deshalb sind wir mehr als irritiert darüber, dass jetzt gegenüber der Öffentlichkeit von einem gemeinsamen Antrag gesprochen wird. Dies trifft nicht zu. Für uns greift der Antrag zu kurz und blendet bestehende Fragen und Probleme (populistisch) aus“, so der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Reiner Erben, am heutigen Montag. Inhaltlich plädiert Erben für ein differenzierteres Vorgehen als bei dem von den Freien Wählern vorgeschlagenen Antrag. „Natürlich müssen die Künstler am jetzigen Standort bleiben können, falls die neuen Räume am Gaswerk nicht rechtzeitig fertiggestellt werden können. Und richtig ist auch, dass geprüft werden muss, die drei Häuser an der Sommestraße als einen Teil des jetzigen Kulturparks zu erhalten und was der Preis dafür wäre. Eine Festlegung auf eine dauerhafte kulturelle Weiternutzung der Gebäude halten wir aber vor dieser Prüfung für falsch“, so die Grüne Stadträtin Verena von Mutius. Weiter heißt es im „Dementi“ der Grünen, dass die Grüne Stadtratsfraktion bereits im September 2013 einen Antrag gestellt habe, nach Fertigstellung der Machbarkeitsstudie zum Gaswerk eine Zukunftswerkstatt durchzuführen, um gemeinsam mit Kulturschaffenden, Grundstückseigentümern, städtischen Stellen und Stadtteilvertretern Bedarf und Bedingungen zu diskutieren.
Schafitel: „SPD und Linke haben Zustimmung signalisiert“
Volker Schafitel
Diese Zukunftswerkstatt werde gerade vorbereitet. „Bisher ist vieles unklar, deshalb unterstützen wir den Antrag der Freien Wähler nicht, die detaillierte Vorgaben über Ateliergrößen und Mietpreise festgelegt haben wollen, ohne die Entscheidungsgrundlagen und Bedingungen dafür zu kennen“, wie Reiner Erben abschließend feststellt. Bezüglich des heutigen DAZ-Artikels ist festzuhalten, dass der OB-Kandidat der Freien Wähler, Volker Schafitel, einen Antragsentwurf an die Medien verschickte, und dabei den Eindruck erweckte, dass dieser Entwurf bereits von allen Fraktionen abgenickt worden sei. Auf Nachfrage bestätigte Schafitel, dass die Grünen keine Zustimmung signalisiert haben, wohl aber die SPD und die Stadtratsgruppe der Linken.