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Dienstag, 10.12.2019 - Jahrgang 11 - www.daz-augsburg.de

LOKALPOLITIK

Kommunalwahl: Polit-WG und DiB bilden eine gemeinsame Liste

Eine Überraschung gibt es in Sachen Lokalpolitik zu vermelden: Die Augsburger Polit-WG und “Demokratie in Bewegung” bilden eine Gesamtliste für die kommende Kommunalwahl im März

60 Stadträte und ein Oberbürgermeister werden am 15. März in den Augsburger Stadtrat gewählt

60 Stadträte und ein Oberbürgermeister werden am 15. März in den Augsburger Stadtrat gewählt © DAZ

Die erste Listenaufstellungsversammlung für die ersten 20 Plätze hat bereits am vergangenen Montag stattgefunden. Nach Informationen der DAZ führt die Liste Polit-WG Stadtrat Oliver Nowak an, auf Platz 2 folgt Alexander Süßmair (ebenfalls Polit-WG), der für die Linke in den Stadtrat einzog, dann eine zeitlang parteilos war und vor wenigen Wochen bei der Polit-WG eintrat. Auf Platz 3 folgt Lisa Brüller, auf Platz 4 Hanna Weiler, beide kommen von der Bundespartei “Demokratie in Bewegung”, eine kleine Partei, die erstmalig bei den zurückliegenden Europawahlen antrat und von Akteuren aus dem linksalternativen Spektrum gegründet wurde. Deshalb sind im DiB-Wahlprogramm auch viele Punkte aufgeführt, die auch bei den Linken, den Grünen und der SPD zu finden sind. Am kommenden Montag trifft sich Oliver Nowak mit dem Augsburger Wahlleiter Dieter Roßdeutscher, um abzuklären, ob es Formalien gibt, die dieser Listenbildung Erschwernisse bereiten könnten.

Die Polit-WG sammelte bereits 2014 die notwendige Anzahl der Unterstützerunterschriften und brachte es bei der anschließenden Stadtratswahl auf einen Sitz. Damals stellte die Polit-WG keinen OB-Kandidaten auf. Ob sie 2020 den gleichen Fehler begehen werden, wollte die DAZ von Nowak wissen. “Kann sein, kann nicht sein”, so Nowak, der vermutlich intern zum OB-Kandidaten gewählt werden würde, würde er kandidieren. Doch Nowak will nicht, im Gegensatz zu Alexander Süßmair, der seit knapp 12 Jahren im Stadtrat sitzt und auch 2009 für die Linken in den Bundestag gewählt wurde. Süßmair würde es machen, will sich aber als Newcomer nicht in Position bringen, da er als OB-Kandidat möglicherweise Nowak überholen könnte. Alexander Süßmair, das hat er als OB-Kandidat der Linken 2014 unter Beweis gestellt, wäre ein starker Kandidat, weil er in vielen Themen “drin” ist und Wahlkampf kann.

Von den 15 Parteien und Listengruppierungen, die aktuell zur Kommunalwahl antreten, haben bis jetzt nur die Polit-WG/DiB und Generation aux keinen OB-Kandidaten aufgestellt. Bei der Kommunalwahl 2014 trat neben der Polit-WG auch die CSM ohne einen OB-Kandidaten an, da Hermann Weber und Co. den CSU-Kandidaten Kurt Gribl für den besten Mann für dieses Amt hielten. “Wahltaktisch für die CSM ein Fehler”, wie Weber nach der Wahl zur DAZ sagte, “da”, so Weber, “ein guter OB-Kandidat immer einen Sitz zusätzlich bringt.”