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Samstag, 07.12.2019 - Jahrgang 11 - www.daz-augsburg.de

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Kommentar: Personalrochade mit antidemokratischem Beigeschmack

Warum die Goerlich-Plamboeck-Rochade eine demokratische Unanständigkeit ist

Kommentar von Siegfried Zagler

Richard Goerlich wechselt erneut seinen Tätigkeitsbereich. Es handelt sich um einen strategischen Polit-Wechsel. Seinen Job als Popkulturbeauftragter der Stadt legte er 2012 nieder, um eine PR-Agentur zu gründen. 2014 managte er erfolgreich den Wahlkampf von OB Kurt Gribl, der ihn 2015 zurück zur Stadt holte und ihn zu seinem persönlichen Referenten machte. Goerlich erfand diesen Job neu, baute das OB-Referat im Kommunikationsbereich um und avancierte zum “Stadtsprecher”. 

Eine Stellenbeschreibung der Augsburger Allgemeinen, die im städtischen Personalamt zwar nicht zu finden ist, aber den Sachverhalt sehr gut beschrieb. Am kommenden Montag wird Goerlich nun offiziell Fraktionsgeschäftsführer der CSU und inoffizieller Chef des Wahlkampfteams von Eva Weber (CSU). Als “Stadtsprecher” ist Goerlich ab Montag Geschichte, wohl bis zum Mai 2020. Falls Eva Weber die OB-Wahl gewinnen sollte, könnte Goerlich wieder seine Führungsposition im OB-Referat einnehmen, denn die eher langweilige Arbeit eines Parteisekretärs ist seine Sache nicht, doch als städtischer Angestellter im OB-Referat könnte Goerlich keine Wahlkampfarbeit leisten, ohne sich und das Amt zu beschädigen. – Der bisherige CSU-Geschäftsführer Frank Plamboeck wechselt als Sachbearbeiter ins OB-Referat. Goerlichs Stelle im OB-Referat wird, wie die Augsburger Allgemeine schreibt, nicht neu besetzt. 

Eva Weber bewirbt sich mit dem CSU-Ticket um das Oberbürgermeisteramt ab 2020 und gilt deshalb als haushohe Favoritin, weshalb diese Überlegungen, die wohl von Goerlich, Weber und Co. entwickelt wurden, einen hohen Realitätsgehalt aufweisen. Unabhängig davon hat diese Personalrochade einen antidemokratischen Beigeschmack, schließlich wird Weber von der Partei erst am 27. Mai als OB-Kandidatin nominiert.

Dergestalt organisiert erinnert das CSU-OB-Stadt-Szenario an eine familiäre Machtstruktur im Stile Nordkoreas: Eva Weber wurde am Tag von Kurt Gribls OB-Abgesang als Nachfolgerin präsentiert – vom überragenden Oberbürgermeister Kurt Gribl selbst und der CSU-Parteispitze. Es soll einen einstimmigen CSU-Vorstandsbeschluss dafür geben. Und man darf davon ausgehen, dass die CSU-Delegierten am 27. Mai Eva Weber einstimmig als OB-Kandidatin nominieren. Wie gesagt: Das wird wohl so kommen. Festzuhalten ist aber, dass Richard Goerlich bereits die “Hand der Königin” ist, bevor diese zur “Königin-Kandidatin” gekrönt wird. Die Augsburger CSU wird als Partei, die laut Parteiengesetz auf politische Willensbildung Einfluss nehmen soll, im demokratischen Sinn immer schwächer und somit beinahe zum willfährigen Instrument einer OB-Nomenklatura, die von Richard Goerlich mitgeschaffen wurde. 

Die Goerlich-Plamboeck-Rochade ist eine demokratische Unanständigkeit, und die geräuschlose Abwicklung dieser Unanständigkeit ist ein weiteres Indiz dafür, wie tief die demokratische Kultur der Stadt Augsburg in der zweiten Stadtratsperiode in der Verantwortung von Oberbürgermeister Kurt Gribl gesunken ist.