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Samstag, 14.09.2019 - Jahrgang 11 - www.daz-augsburg.de

Kommentar: Anmerkungen zur CSU-Liste

Warum die CSU mit dieser Liste in Schwierigkeiten geraten könnte

Kommentar von Siegfried Zagler

Man muss kein Großversteher der Augsburger Politiklandschaft sein, um zu wissen, dass die Liste der CSU nicht eine Liste von vielen ist, sondern die Liste. Auf ihr befinden sich etwa 20 zukünftige Stadträte, eine designierte Oberbürgermeisterin und zwei, drei Personen, die ziemlich aussichtsreich als Referenten gehandelt werden dürfen. Gewiss, es muss erst noch gewählt werden, doch niemand geht davon aus, dass die CSU in der nächsten Stadtratsperiode deutlich weniger als 20 Sitze erhält und im derzeitigen Parteiengefüge in die Oppositionsrolle gehen müsste. Doch selbst in diesem Fall wäre Gerd Merkle ein aussichtsreicher Baureferent-Kandidat. Merkle gilt über alle Parteigrenzen hinweg als fleißiger Arbeiter ohne große „Stadtbaumeisterallüren“, also mit einem überschaubaren Gestaltungswillen. Merkle ist kein fantasiegeplagter Künstler, sondern ein Handwerker, der sich den Gegebenheiten anpasst. Merkle weiß, wie sein Job geht und hat klugerweise in seinen elf Jahren als Baureferent selten die öffentlich-politische Ebene betreten, obwohl es reichlich Gelegenheit dafür gegeben hätte.

Das Gleiche lässt sich über Eva Weber sagen, die sich als Finanz- und Wirtschaftsreferentin selten politisch geäußert hat. Bis heute kann niemand unter den politischen Beobachtern der Stadt Augsburg über Eva Weber mehr sagen, als dass sie für die Politik von Kurt Gribl steht und (wie Gerd Merkle) als OB-Freund und zuverlässige Umsetzerin inhaltlicher Vorgaben Karriere gemacht hat. Das ist natürlich viel zu wenig, um als eigenständige Kandidatin bei den Wählern anzukommen, die nicht stoisch die CSU wählen. Es wird also zu bewerten sein, ob Eva Weber sich aus dem Schatten von Kurt Gribl lösen kann. Spannend auch die Frage, welche politischen Versprechungen sie liefern wird, wo doch die Stadtkasse wegen der Kreditaufnahmen zu den beiden großen Sanierungsprojekten für die nächsten Jahrzehnte kaum noch Spielräume zulässt.

Der dritte ausgewiesene Non-Politiker unter den ersten zehn CSU-Listenplätzen ist der aktuelle Kulturreferent Thomas Weitzel, der schon sehr lange hohe Beiträge für die CSU-Wahlkampfkasse abführt. Weitzel (parteilos) wurde 2014 von OB-Gribl vorgeschlagen und fuhr von Beginn an mit dem CSU-Ticket recht bequem und inhaltslos durch die politische Landschaft. Aus diesem Umstand heraus erklärt sich auch, weshalb er nach außen stets der CSU loyal gesonnen blieb, auch dann, wenn er von ihr und auch von OB Gribl vorgeführt wurde. Thomas Weitzel ist eine signifikante Schwachstelle auf der CSU-Liste, weil er ohne eigene politische Agenda und ohne nachhaltig verfolgte Zielsetzungen wie ein Geist im politischen Raum schwebt. Ein Geist, den man nur rufen und aufladen muss, damit er das tut, was Kränzle, Dietz und Co. vorgeben. Augsburg hat eine bessere Kulturpolitik dringend nötig und auch einen besseren Kulturreferenten verdient. Das wissen nicht nur die Kulturschaffenden, sondern auch die potentiellen Koalitionspartner der CSU, also die Grünen und die SPD. Weitzel droht also das gleiche Schicksal wie seinen beiden Vorgängern, Eva Leipprand und Peter Grab, die als amtierende Kulturreferenten nach der Wahl keinen Zugriff auf eine zweite Amtszeit bekamen.

Womit wir schon bei den Hauptakteuren der nächsten Stadtratsperiode angekommen sind. Leo Dietz und Bernd Kränzle sind die alten und neuen starken Männer bei der CSU. Vielleicht darf man noch den leisen Parteiarbeiter Ralf Schönauer und den lauten Gärtnermeister Peter Uhl dazuzählen, doch dann ist bereits das Ende der Fahnenstange erreicht. Das Ausscheiden politischer Schwergewichte wie Gribl, Hintersberger, Hohenhau, Große und Schaal wurde nicht annähernd kompensiert. Es sei denn, die neuen Akteure schlagen ein. Doch ob Astrid Gabler, Vanessa Scherb-Böttcher, Peter Pleitner, Sabine Slawik, Hella Gerber oder Rolf Schnell begabte Politiker sind, steht in den Sternen, dürfte also ziemlich unwahrscheinlich sein. Die CSU-Liste ist eine Risikoliste und eine Wundertüte zugleich. Im Vergleich zu 2014 geht die CSU deutlich schwächer ins Rennen.

 



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