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Montag, 19.02.2024 - Jahrgang 16 - www.daz-augsburg.de

Meinung

Kommentar: Anmerkungen zur Augsburger SPD

Weder die Ergebnisse der aktuellen Landtagswahl, noch die der Kommunalwahl 2020 lassen es zu, folgende These zu untermauern: Die Augsburger SPD ist ein sehr tief schlafender Halbriese, der nur einen kleinen Stoß braucht, um aus seinem Tiefschlaf aufzuwachen, um wieder ein bedeutsamer Gestaltungsfaktor in der Augsburger Lokalpolitik zu werden. Dass dies jedoch der Fall ist, gehört zu den bekannteren Geheimnissen der politischen Stadt.

Kommentar von Siegfried Zagler

Notwendig dafür wäre nur ein Anstoß von außen, nämlich durch einen OB-Kandidaten oder eine OB-Kandidatin, der/die für Eva Weber eine ernsthafte Konkurrenz darstellen würde. In den eigenen Reihen, so die bittere Erkenntnis der Sozis, gibt es niemanden, der dazu in der Lage wäre. Da diese Erkenntnis nun auch in der Parteispitze angekommen ist, darf innerhalb Augsburgs Wählerschaft, die annähernd zu fünfzig Prozent links von der Mitte tickt, auf personelle SPD-Verstärkung von außen gehofft werden. Doch selbst die andere Hälfte des politischen Spektrums, ja sogar traditionelle CSU-Wähler und die CSU selbst hoffen auf eine Renaissance der Augsburger SPD, die für die CSU in diesem Fall der anvisierte Koalitionspartner nach der Kommunalwahl 2026 wäre. Niemand scheint von den Augsburger Grünen mehr genervt, als die Augsburger CSU. Zu groß seien die ideologischen Differenzen. Die Grünen kommen, so die CSU-Basis samt einigen Granden, als Koalitionspartner nur noch in Frage, wenn das Wahlergebnis gar nichts anderes zuließe.

Das ist der Stand der Dinge im Herbst 2023. Eva Weber (CSU) müsste sich als grün eingefärbte OB in diesen Haltungsprozess schnell einfügen, bevor ein offener Konflikt OB versus CSU zutage tritt. In Augsburg wäre das nichts Neues.

Als passender Koalitionspartner käme, wie gesagt, für die CSU nur die SPD in Frage. Vorausgesetzt natürlich ein Wahlergebnis, das eine CSU/SPD-Koalition möglich macht. Dafür müsste die SPD ihr Ergebnis von 2020 allerdings verbessern, denn mit 14 Prozent und 9 Stadträten wäre eine stabile Koalition mit der Augsburger CSU, die selbst froh wäre, bei 35 Prozent zu landen, schwer möglich.

Analoge SPD-Wahlergebnisse bei Bundestags-und Kommunalwahlen. Die Bundestagswahl 2021 kam für die Augsburger SPD ein Jahr zu spät. Grafik: DAZ

Gewählt wird der Augsburger Stadtrat im Frühjahr 2026; im Herbst 2025 wird der Bundestag neu gewählt. Und sollte die Bundes-SPD mit Kanzlerbonus tatsächlich noch die Kurve bekommen und mit Olaf Scholz bei 25-30 Prozentpunkten landen, um in Berlin mit der Union eine Koalition zu bilden, ließe sich dieses Ergebnis auf die Augsburger Wahl transformieren. Nicht nur im psychologischen Sinn, sondern ganz konkret: Das Bundestagswahlergebnis bildete bisher in der Nachkriegsgeschichte das Kommunalwahlergebnis der Augsburger SPD als exakte Prognose ab, wenn die Bundestagswahl zeitlich kurz vorher stattfand.

Neben dem Wahlergebnis gibt es neben dem bereits erwähnten „OB-Problem“ weitere mögliche Hindernisse für eine Augsburger GroKo ab 2026. Eines davon ist die SPD selbst. Sollte die aktuelle Stadtratsfraktion mit ihrem Linken Impact durch die Beitritte von Hintermayr und Wilholm zu weit nach links abdriften, bekäme das kleine OB-Lager innerhalb der CSU (Pro-Grün) wieder Oberwasser. Doch in Sachen Machtstreben kann man sich auf die Augsburger SPD verlassen. Am vergangenen Wochenende wurden von Parteichef Wurm die Weichen für eine Koalition mit der CSU gestellt. Dazu gehört ein schärferes inhaltliches Profil und eine schärfere Oppositionspolitik gegen die aktuelle Stadtregierung. Auf beides darf man gespannt sein.