Kö-Tunnel wirft Schatten voraus
Gleich der erste Tagesordnungspunkt in der ersten Sitzung der Stadträte nach der Sommerpause, der gestrigen Bauausschuss-Sitzung, wurde vom Thema “Tunnel am Kö” überschattet.
Noch steht die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens “Tunnel statt Chaos” nicht fest. Trotzdem befasste sich der Sachstandsbericht von Baureferent Gerd Merkle zur Mobilitätsdrehscheibe in weiten Teilen mit den Auswirkungen der über 10.000 Unterschriften, mit denen Bürger die Untertunnelung des Königsplatzes für den Autoverkehr fordern.
Sollte der Stadtrat am 30. September den Bürgerentscheid zulassen, müssen die Augsburger innerhalb von drei Monaten, also noch in diesem Jahr über einen Tunnel abstimmen. Bis zur Abstimmung liege der eigentlich für den 30. September vorgesehene Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 500 “Königsplatz und Augsburg-Boulevard” auf Eis, so der Baureferent. Mit einem Baubeginn am Kö, der für die nicht zuschussabhängigen Maßnahmen im Oktober 2010 vorgesehen war, werde es somit nichts, unabhängig vom Votum der Bürger. Selbst wenn sich diese im November oder Dezember gegen einen Tunnel aussprechen, müsse der Zeitplan für den Kö fortgeschrieben und die Baumaßnahmen neu eingetaktet werden. Zu berücksichtigen sei sowohl die Frostperiode als auch die Frauenfussball-WM 2011, während der die Baumaßnahmen ruhen müssen, so Merkle.
Besser sieht es noch für den Hauptbahnhof aus. Hier konnte das Baureferat der Regierung von Schwaben, die derzeit das Planfeststellungsverfahren durchführt, am Mittwoch eine wichtige Zusage abringen: “Die Regierung von Schwaben wird das Verfahren weiterlaufen lassen bis zum Entscheid”, so Merkle, “bisher verlieren wir keine Zeit”. Bei einem JA für den Tunnel werde das Planfeststellungsverfahren aber sofort ausgesetzt.
Das Planfeststellungsverfahren zum Umbau des Hauptbahnhofs läuft seit 31. August 2010. Seit vergangenen Montag liegen die Pläne öffentlich im Tiefbauamt aus (DAZ berichtete). Bei einem NEIN zum Tunnel rechnet Merkle mit dem Erörterungstermin, einem weiteren wichtigen Verfahrensschritt, zum Jahreswechsel 2011/12.