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Samstag, 06.08.2022 - Jahrgang 14 - www.daz-augsburg.de

Kaisersee: Gribl geht baden

Kommentar von Siegfried Zagler

„Und Gribl kam nur bis zum Kaisersee“ könnte man ein wenig literarischer titeln, doch Carlo Levis Weltbestseller „Und Christus kam nur bis Eboli“ wäre ein wenig zu dick aufgetragen, um die Merkwürdigkeiten in dieser Angelegenheit zu bespiegeln. Der Stadtrat hat OB Gribls Wahlkampf-Idee, den Kaisersee mit teurer Infrastruktur zu versorgen, nach einer hitzigen Debatte in der nichtöffentlichen Sitzung abgelehnt.

Zuerst war von 6,5 Millionen Euro die Rede. Dann „nur“ noch von vier Millionen, schließlich verschwand die 4 Millionen teure „Freizeitparadies-Variante“ kommentarlos von der Tagessordnung im Umweltausschuss, was in „ziemlich schlecht informierten Kreisen“ zu der Annahme führte, dass man im Umweltreferat „ganz von alleine“ zu der durchschlagenden Erkenntnis gelangt sei, dass das Wahlversprechen „Infrastruktur für den Kaisersee“ nichts als eine Schnapsidee des noch unerfahrenen OB-Kandidaten war.

Jeder Euro wäre verschwendet gewesen

Doch dann tauchte in der Stadtratsitzung am Donnerstag die abgespeckte „Badesee-Variante“ auf, um schließlich im Stadtrat von der Opposition und Pro Augsburg endgültig versenkt zu werden: In der nichtöffentlichen Sitzung setzte sich die Opposition mit Hilfe von Pro Augsburg und einer CSU-Stimme gegen das „Projekt Kaisersee“ durch. Das Stadtparlament hat mit einer 25:25 (!) namentlichen Abstimmung Gribls Wahlversprechen Nr. 44 pulverisiert. Der Kaisersee wird so bleiben wie er ist und nicht für 1,8 oder 2,5 Millionen Euro zum qualifizierten Badesee mit Minimalkomfort verwandelt. – Angesichts der angespannten Finanzlage eine kluge Entscheidung! Zumal in der Beschlussvorlage nicht gesichert war, ob der Erholungsgebieteverein Augsburg EVA tatsächlich 40 Prozent Zuschüsse beigesteuert hätte und somit den städtischen Anteil – wie von der Verwaltung vorgesehen – unter eine Million Euro gedrückt hätte. Die Zahlen, die zum Thema Kaisersee durch die Stadt schwirrten, sind leider nicht einfach zu sortieren, was aber fast nichts mit den Besitzern des Sees (Familie Kaiser – richtig, daher kommt der Name!) zu tun haben soll, obwohl in „ganz schlecht informierten Kreisen“ von „Pokerei“ die Rede war.

Wie dem auch sei, am Ende soll Finanzreferent Weber „gar nicht so unglücklich“ über das Abstimmungsergebnis gewesen sein, da er so – wie aus nun wiederum „ziemlich gut informierten Kreisen“ zu erfahren war, nicht 6,5, nicht 4,5, nicht 1,8 und auch nicht eine Million Euro, sondern 2,5 Millionen Euro weniger auf der Ausgabenseite zu verbuchen habe.

Jeder Euro wäre verschwendet gewesen, da kein Hahn nach der Erschließung gekräht hatte. An sauberen Seen und Bademöglichkeiten mangelt es in der Stadt und am Stadtrand am wenigsten, und die Badegäste, die den Kaisersee aufsuchen, tun dies, weil sie genau das Unerschlossene, das Wilde und das Verborgene des Sees wollen. Wäre der Kaisersee mit einer „Badeseevariante“ legalisiert worden, hätte man womöglich erst neues Badepublikum generieren müssen, weil sich die aktuelle „Kundschaft“ einen anderen Ort gesucht hätte.

Den Mut haben, den eigenen Verstand zu gebrauchen

Die Entscheidung, die Finger von einer organisierten Nutzung des Sees zu lassen, ist aber nicht nur sachlich richtig, sondern auch politisch von Interesse. Das Nein des Stadtrats zum Badesee ist für OB Gribl, Umweltreferent Schaal und die CSU eine unerwartete und schmerzhafte Ohrfeige. OB-Wahlsprechen hin, Koalition her: Vier Stadträte von Pro Augsburg haben mit der Opposition gestimmt und somit die Frage evoziert, ob denn in der Koalition noch alles im Lot ist. Gäbe es eine „normale“ Mediensituation in unserer Stadt, wäre die Abstimmungsniederlage der Stadtregierung längst hin und her diskutiert worden.

Fühlte sich Pro Augsburg von Finanzreferent Weber in letzter Zeit zu oft gedeckelt? Weber kündigte per Augsburger Allgemeine Kürzungen bei Projekten von Pro Augsburg aufgrund der veränderten Haushaltlage an. 20.000 Euro dort, 40.000 Euro da. „Jedenfalls treffen die meisten offensichtlichen Einsparungen zu 50 Prozent Projekte, die mit unserer Reputation verbunden sind“, so ein Pro-Augsburg-Mitglied am letzten Montag zur DAZ, während vom Kämmerer keine Einwände bei der Millionenausgabe für den Kaisersee zu vernehmen waren und sind, und zwar womöglich nur deshalb, weil es sich um ein Wahlversprechen auf Kurt Gribls 100-Punkte-Liste handelt.

Die – aus der Sicht von Pro Augsburg – unausgewogenen Aktivitäten des Finanzreferenten könnten dieses überraschende Abstimmungsergebnis als „Denkzettelwahl“ interpretierbar machen. Jedenfalls waren in der letzten Woche des öfteren zerknirschte Töne aus den Reihen von Pro Augsburg zu vernehmen. Die Fraktionsvorsitzende von Pro Augsburg, Beate Schabert-Zeidler will von einer Denkzettelwahl nichts wissen und ist sich sicher, dass sich in der Koalition keine Risse abzeichnen.

Wenn es also keine Abstimmung mit Signalwirkung gewesen sein sollte, keine politisch giftige Botschaft, kein Denkzettel und keine Rebellion innerhalb Pro Augsburgs, dann wissen Gribl, Weber und Co. spätestens seit der Bauchlandung am Donnerstag, dass es bei Pro Augsburg und innerhalb der CSU Stadträte gibt, die den Mut haben, ihren eigenen Verstand zu gebrauchen, und selbst dann noch, wenn politischer Druck aufgebaut wird. Das ist nicht nur aller Ehren wert, sondern leider immer noch eine Sensation und es wäre wünschenswert, dass man diesen Vorgang in absehbarer Zeit nicht mehr besonders hervorheben müsste.

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