Haushaltsentwurf 2009 vorgelegt
Einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf präsentierte Finanzreferent Hermann Weber gestern dem Stadtrat. Der Entwurf ist Grundlage für die am 17. November beginnenden Haushaltsberatungen.
Das Gesamtvolumen des Haushaltsentwurfs beträgt 734 Mio. Euro, zusammengesetzt aus 623 Mio. Verwaltungshaushalt und 111 Mio. Vermögenshaushalt. Auf der Einnahmenseite stehen unter anderem 140 Mio. Gewerbesteuer und 100 Mio. anteilige Einkommensteuer. Das Rekordaufkommen von 153 Mio. Gewerbesteuer im Jahr 2008 wird sich in 2009 nicht mehr einstellen. Wegen der Bankenkrise rechnet Weber mit einem Rückgang von 10-15 Millionen, da sich die Gewinne der Banken und damit deren Steuerzahlungen deutlich reduzieren werden. Neue Schulden müssen nicht aufgenommen werden. Mit weniger als 1000 Euro Pro-Kopf-Verschuldung liegt Ausburg weiterhin deutlich unter dem bayerischen Durchschnitt. Zum ersten Mal wird ein Investitionsvolumen von 100 Mio. Euro außerhalb eines Kommunalwahljahres erreicht. Die Referate hatten allerdings 156 Mio. an Investitionen angemeldet, 56 Millionen mussten querbeet gestrichen werden. Nur die Anmeldungen in den Bereichen Wissenschaft, Schulen und Bildung wurden ungekürzt übernommen. Die größten Einzelposten sind: 11 Mio. für das Klinikum, 9 Mio. für den FCA-Stadionbau, 8,5 Mio. für Forschungsinstitute (Luft-und Raumfahrt, Fraunhoferinstitut) und 7 Mio. im Bereich Schulbauten. 3,5 Mio. fließen in das TIM, 2,5 Mio. in das Theatergebäude, zwei weitere Millionen stehen 2009 für das Curt-Frenzel-Stadion zur Verfügung. Die Grundsteuer B wird von 440 auf 465 Punkte angehoben, dies bringt gut 3 Mio. Mehreinnahmen. Der größte Posten auf der Ausgabenseite des Verwaltungshaushalts sind die Personalkosten der Stadt mit 205 Mio. Euro, was einem Anteil von 28% entspricht.
Augsburg AG wird abgewickelt
Wie am Rand der Stadtratssitzung zu erfahren war, stand die Auflösung der Augsburg AG auf der Tagesordnung des nichtöffentlichen Sitzungsteils. Wenn es nach OB Gribl geht, soll die AG zunächst in eine GmbH umgewandelt und dann abgewickelt werden. Die Tätigkeitsfelder sollen – wie bei der Messe bereits geschehen – auf städtische Referate übergehen, im Wesentlichen auf das neu installierte Wirtschaftsreferat.