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Donnerstag, 26.05.2022 - Jahrgang 14 - www.daz-augsburg.de

Haushalt: Stadt vermeldet für 2021 Jahresabschluss ohne Defizite

Die Stadt Augsburg gibt sich in Sachen Finanzen optimistisch und vermeldet Handlungsoptionen für wichtige Projekte. Trotz der corona-bedingten Krisensituation behalte die  Stadt ihre Finanzen im Griff, wie es in einer Pressemitteilung heißt.

Eine Rücklagenbildung von 6 Millionen Euro sind für die Sanierung des Perlachturms vorgesehen

Auch im zweiten Corona-Jahr ist es der Stadt Augsburg gelungen, ihre Finanzen trotz der Krisensituation im Griff zu behalten. Auch für 2021 zeichnet sich ein Jahresabschluss ohne Defizit und mit einem kleinen Überschuss ab. Die Nachjahre bleiben damit frei von Vorbelastungen. Oberbürgermeisterin Eva Weber erläutert, was dieses Ergebnis für die Stadt bedeutet: „Mit dem Jahresabschluss für 2021 kann nicht nur weitere Risikovorsorge betrieben werden. Auch Handlungsoptionen für wichtige Projekte werden damit eröffnet.“

Rücklagen für Soziales und Klimaschutz

Für die Sitzungen des Finanzausschusses am heutigen Dienstag, 22. März und des Stadtrats am 31. März kann den Gremien ein Beschlussvorschlag vorgelegt werden, der verschiedene zielgerichtete Rücklagenbildungen vorsieht. So beabsichtigt die Stadt, 2,3 Mio. Euro auf die hohe Kante zu legen, um etwa für weitere Corona-bedingte Auswirkungen und Maßnahmen gewappnet zu sein. Eine weitere zielgerichtete Risikovorsorge ist an folgenden Stellen vorgesehen:

  • Vorsorge gegen steigende Ausgaben bei der Bezirks- und der Krankenhausumlage (2,2 Mio. € bzw. ca. 0,4 Mio. €).
  •   Bildung und Erhaltung eines Polsters für eventuell bevorstehende Mehrbedarfe im Bereich der Kinderbetreuungseinrichtungen, der Schulen und Jugendhäuser (zusammen über 6 Mio. €) sowie für Personalkosten (5 Mio. €).
  •   Rücklagenbildung von 6 Mio. Euro für Klimaschutz- und Energiesparmaßnahmen: Dieser Finanz-Pool verspricht einen kraftvollen Realisierungsschub für die städtischen Aktivitäten in diesem Bereich. Ergänzt wird dies durch etwa 0,3 Mio. Euro zusätzliche Rücklagemittel für den Fahrradwegebau.

Finanzpuffer für herausragende Sanierungen

Ein Anliegen der Stadt ist es zudem, vieldiskutierte und wichtige Projekte finanziell realisieren zu können. So ist für die Sanierung des Perlachturms eine Rücklagenbildung von 2,25 Mio. Euro vorgesehen. Sie gilt als wichtiger Baustein zur Absicherung des städtischen Eigenanteils, insbesondere im Falle der Aufnahme in das Sonderförderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2022“.

Die Stadt hatte sich hier auch im Sinne einer touristischen Aufwertung des Perlachturms beworben (Stadtratsbeschluss vom November 2021). Ebenfalls kann durch eine Rücklagenbildung von 1,5 Mio. Euro für die Sanierung der Dominikanerkirche zusammen mit den bereits verfügbaren Mitteln und den im Investitionsprogramm für die nächsten Jahre bereits verankerten Mitteln eine Realisierungsoption für die Wiedereröffnung und Nutzung dieses stadtgeschichtlich bedeutsamen Bauwerks geschaffen werden.

Unterstützung für neue Nebenfeuerwache am Holzweg

Im Sinne der schnellen Gefahrenabwehr im Augsburger Nordwesten soll gemäß Stadtratsbeschluss vom August 2021 am Holzweg eine Nebenfeuerwache der Berufsfeuerwehr entstehen. Zusätzlich zu den bereits verfügbaren Planungsmitteln bildet die aktuell vorgesehene Rücklage von 1,5 Mio. Euro einen weiteren Meilenstein auf dem Weg zur Realisierung dieser Maßnahme. Erfreulich ist auch, dass ein Weg aufgezeigt wird, wie 2022 auf einen Rückgriff auf den Pensionsfonds verzichtet werden kann. Finanzreferent Roland Barth unterstreicht die Bedeutung einer soliden Haushaltswirtschaft: „Wir setzten den Weg des Doppelhaushalts 2021/2022 und der Nachtragshaushalte fort. Dabei habe ich stets betont, wie wichtig ein Mindestmaß an finanzieller Resilienz durch Rücklagenbildung, Vorsicht und Vorsorge sowie der Erhalt von Reaktionsmöglichkeiten und Handlungsoptionen sind. Dies vor allem unter schwierigen Rahmenbedingungen.“