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Dienstag, 25.01.2022 - Jahrgang 14 - www.daz-augsburg.de

Grüner Endspurt zur Europawahl

Trotz Biergartenwetter und Pfingstferien kamen am Dienstag über 150 Menschen in die dicht besetzte Altstadtkneipe Striese. Mit einem intensiven und teilweise sehr persönlichen Gespräch von Barbara Lochbihler und Claudia Roth lenkten die Grünen wenige Tage vor der Europawahl die Aufmerksamkeit auf die Rolle der Europäischen Union in Menschenrechtsfragen.

Barbara Lochbihler, scheidende Generalsekretärin von Amnesty International und Spitzenkandidatin der Bayerischen Grünen für die Europawahl, sieht in der EU einen wichtigen Akteur, um auf Menschenrechtsverletzungen weltweit aufmerksam zu machen und sich dagegen zu engagieren. Allerdings müsse die EU selbst im Inneren und vor allem an ihren Grenzen die Menschenrechte achten: „Der Umgang mit Flüchtlingen durch die Grenzpolizei ist teilweise menschenunwürdig.“

Der Kampf für die Einhaltung der Menschenrechte war auch ein zentrales Anliegen der Tätigkeit von Claudia Roth im Europaparlament von 1989 bis 1998. Roth, ab 1994 Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Europäischen Parlament, war im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten und Innere Angelegenheiten und im Auswärtigen Ausschuss tätig. Sie befürchtet für die kommenden Jahre eine zusätzliche Bedrohung der Menschenrechte durch die Klimaerwärmung: „Millionen von Menschen verlieren durch die Klimaerwärmung ihre Lebensgrundlage, es gibt immer mehr Hunger in der Welt und eine Zunahme von Flüchtlingen, die oft menschenunwürdig behandelt werden“.

Einig waren sich Claudia Roth und Barbara Lochbihler darin, dass ein funktionierender Dialog der Religionen unabdingbar für die Entwicklung der Menschenrechte ist. Der Abend, umrahmt von türkischer Musik der Gruppe „Yarende“, endete mit einer offenen Fragerunde, bei der auch die Notwendigkeit einer europäischen Energiepolitik mit Schwerpunkt auf erneuerbare Energien und keinem weiteren Ausbau der Atomkraft betont wurde.

v.l.: Barbara Lochbihler, Moderator Jochen Mack und Claudia Roth