Grüne präsentieren Kommunalwahlprogramm
92 Seiten umfasst das Programm der Augsburger Grünen zur Kommunalwahl 2014. Am gestrigen Montag wurde es von den Spitzenkandidaten präsentiert.
Überschrieben ist das Programm mit “Augsburg für alle”. Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit und Modernität sind die Wegmarken auf diesem Ziel. Man habe es sich bei der Aufstellung des Programms nicht leicht gemacht, erklärte Stephanie Schuhknecht: Ein Jahr lang wurde in Arbeitskreisen diskutiert und der Kontakt mit vielen Vertretern aus der Stadtgesellschaft, Verbänden und Initiativen gesucht. “Wir wollten sehen, wie wir uns einordnen”, so die Grüne Vorstandssprecherin.
Herausgekommen ist ein umfangreiches Programm, mit dem die Grünen Augsburgs Zukunft als moderne Großstadt in die Hand nehmen wollen. Dies sei nur zu schaffen, wenn man die Menschen mitnehme, so Reiner Erben, Fraktionsvorsitzender und OB-Kandidat der Grünen. “Wir müssen die Menschen überzeugen, dass weniger Verbrauch nicht schlechteres Leben bedeutet”, so Erben beispielhaft zum Themenkomplex Nachhaltigkeit und Ressourceneffizienz.
“Mit eigenen Themen mitregieren”
Zur positiven Wahrnehmung als gerechte und moderne Großstadt gehöre auch Transparenz, so Martina Wild, die auf Platz 1 der Grünen Liste kandidiert. Verwaltung und Politik müssten transparenter arbeiten, ihr Handeln für die Bürgerinnen und Bürger prinzipiell offen zugänglich sein. Auch der Bereich Sport liegt Wild am Herzen. Dabei gehe es nicht nur um den klassischen Vereinssport, sondern auch um Sport in Kindergärten und Schule und nichtorganisierten Sport.
Angesichts der mehr als zehn Gruppierungen, die zur Kommunalwahl antreten, werde der nächste Stadtrat “bunt und ziemlich unübersichtlich” sein und Koalitionen dürften schwierig werden, so Erben. Ziel der Grünen sei, in diesem Stadtrat Verantwortung zu übernehmen, drittstärkste Kraft zu bleiben, weitere Ausschusssitze zu gewinnen und mit den Punkten aus dem Kommunalwahlprogramm mitregieren zu können.
Keine Unterstützung für das aktuelle Bürgerbegehren
Vieles laufe aus Sicht der Grünen jetzt schon in die richtige Richtung, so Erben weiter, der beispielhaft den autofreien Kö und das Ziel der Stadtwerke, die Haushalte zu 100 Prozent mit Strom aus erneuerbaren Energien zu versorgen, nannte. Solche sinnvollen Ansätze gelte es weiterzuführen und zu intensivieren.
Nicht konform gehen die Grünen allerdings mit dem vor wenigen Tagen gestarteten Bürgerbegehren gegen die Bahnhofsuntertunnelung: “Wir machen es uns in der Abwägung zwischen Baumschutz und Verkehrsplanung nicht einfach”, so Erben. Schon vor 15 Jahren hätten die Grünen für einen Bahnhofszugang von Westen demonstriert – genau an der Stelle, an der jetzt der Tunnelmund geplant sei. Sich auf das Bürgerbegehren “draufzusetzen”, wie es jetzt die Freien Wähler tun, sei unverantwortlich.
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