Grüne: „Ordnungsreferent Ullrich ist noch nicht in seinem Amt angekommen“

Die Grüne Stadtratsfraktion will im kommenden Allgemeinen Ausschuss wissen, ob Volker Ullrichs Erlass, den Gastronomen in der Maximilianstraße einmal im Jahr Livemusik im Freien zu gestatten, ins Gesamtkonzept der Maxstraßensanierung passt.

Maximilianstraße bei Nacht – Foto: Kleeblatt-Film

Deshalb haben die Grünen für den nächsten Allgemeinen Ausschuss eine Anfrage gestellt, um zu klären, ob hinter der Idee von Ullrich ein Konzept mit Hand und Fuß stecke. Sie scheinen die Antwort bereits zu kennen: „Die Grüne Stadtratsfraktion hält das Vorgehen von Ordnungsreferent Dr. Volker Ullrich in Sachen Maxstraße für schlecht abgestimmt und nicht durchdacht“, so die Grünen in ihrer gestrigen Pressemitteilung. Die Grüne Stadträtin Eva Leipprand unterstellt Ullrich, dass er in erster Linie die Interessen der Gastronomie verfolge: „Dass Herr Ullrich meint, im Alleingang ohne die Diskussion um den Bebauungsplan 470 zu beachten eine neue Regelung zu Musik in der Maxstraße per Dekret erlassen zu können, ist ein Hinweis darauf, dass er noch nicht in seinem Amt angekommen ist.“

„Die Bewohner der Maximilianstraße wurden nicht einbezogen“

„Es drängt sich der Verdacht auf, dass die Lobby der Wirte stärker berücksichtigt wurde als andere Gruppen“, so Leipprand. „Die Bewohner der Maximilianstraße wurden von Herrn Ullrich nicht einbezogen“, legt Stadtrat Dieter Ferdinand (Grüne) nach. Es sei auch nach Auffassung von Ferdinand nicht sinnvoll, „über weitere Musikveranstaltungen zu reden, so lange über eine Klage von Anwohnern zur Lärmbelästigung nicht entschieden ist.“ Eine isoliert erlassene Erlaubnis für Live-Konzerte in der Maxstraße erschwere, so die Grünen, die Entwicklung eines Gesamtkonzepts für die Maxstraße. Deshalb habe die Grüne Stadtratsfraktion für den nächsten Allgemeinen Ausschuss eine Anfrage gestellt, um zu klären, ob die Idee von Herrn Ullrich ein Sommerlochschnellschuss sei, oder ob ein Konzept dahinterstecke, das in ein Gesamtkonzept passe. Von dem von der Stadtregierung groß angekündigten Konzept zur kulturellen Aufwertung der Maxstraße sei ohnehin nichts mehr zu hören, so die kulturpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion, Verena von Mutius.

„Großstädtisches Flair erhöht Aufenthaltsqualität“

Ordnungsreferent Volker Ullrich erklärte gestern auf Anfrage gegenüber der DAZ, dass er davon ausgehe, dass die Grünen nach der Sitzung des Allgemeinen Ausschusses, „in der selbstverständlich alle Fragen beantwortet werden, dieses Ansinnen unterstützen“. Nach Auffassung von Ullrich erzeugt Livemusik „großstädtisches Flair“, wodurch die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt erhöht werde. Dabei werde, laut Ullrich, dem Interessensausgleich zwischen Gastronomen und Anwohnern durch Begrenzung von Lautstärke und Uhrzeit Rechnung getragen. „Die Kritik der Grünen verwundert mich daher.“