Grüne gegen Erhöhung der KiTa-Gebühren

Die Grüne Stadtratsfraktion stellt sich entschieden gegen die von der Stadtregierung beabsichtigte Gebührenerhöhung für die städtischen Kindertagesstätten.

“Die jetzige Stadtregierung ist angetreten mit dem Versprechen, die Familien deutlich zu entlasten. Bis jetzt hat sie zweimal die Gebühren angehoben. Das zeugt von einer völlig falschen Schwerpunktsetzung”, erklärte die bildungspolitische Sprecherin Martina Wild am Montag. Nachdem die Gebühren schon zum 1. Januar 2009 um vier Prozent gestiegen sind, soll der Besuch in den städtischen KiTas zu Beginn des kommenden Jahres um weitere sieben Prozent teurer werden.

Finanzreferent Hermann Weber rechtfertigte die Entscheidung auf der Haushaltspressekonferenz vor einer Woche damit, dass die KiTas kostenrechnende Einrichtungen seien, die gestiegene Kosten über ihre Gebühren refinanzieren müssten. Die Erhöhung sei nötig, um die gestiegenen Personalkosten aufzufangen. Grund für die höheren Personalkosten ist der Tarifabschluss im Sozial- und Erziehungsdienst vom Juli, dem ein monatelanger Arbeitskampf vorausgegangen war.