Grüne distanzieren sich vom Offenen Brief der Fusionsbefürworter
Der Vorstand der Augsburger Grünen zeigt sich verständnislos gegenüber der Grünen Gruppe, die sich am Freitag für die geplante Fusion zwischen Erdgas Schwaben und der Energiesparte der Augsburger Stadtwerke positioniert hat.
Das Grüne Vorstandsteam (v.l.): Max Hieber, Frédéric Zucco, Marianne Weiß, Dagmar Bachmann, Peter Rauscher
“Mit Bedauern stellen wir fest, dass einige Parteimitglieder und Mandatsträgerinnen kurz vor dem Bürgerentscheid Argumente pro Fusion veröffentlichen, die auf den Grünen Stadtversammlungen der letzten Monate nicht genannt wurden. Seit November 2014 fanden insgesamt sechs Grüne öffentliche Mitgliederversammlungen mit regen Diskussionen zu diesem Thema statt. Auf keiner dieser Versammlungen wurde ein Antrag gestellt, die Fusion zu unterstützen. Es war in allen Gremien bekannt, dass unterschiedliche Positionen bestehen, das war auch Gegenstand der gemeinsamen Pressemitteilung vom 28. Juni”, so der Grüne Vorstand in einer heutigen Presseerklärung.
Seit einigen Tagen hätten Gespäche über einen Kompromiss stattgefunden, wie die unterschiedlichen Positionen parteiintern den Mitgliedern zugänglich gemacht werden könnten und der dabei hätte der Vorstand gerne einen “Kompromiss zur Veröffentlichung” gefunden, “um auch den kritischen Stimmen konträr zur Beschlusslage der Partei einen Platz einzuräumen”, wie es in der Stellungnahme weiter heißt. Man hätte sich in guten Gesprächen befunden, die aber durch die Veröffentlichungen einseitig abgebrochen wurden. “Deshalb kritisieren wir dieses Vorgehen. Nichtsdestotrotz sind die Grünen Augsburg weiterhin mehrheitlich gegen eine Fusion der SWA Energie/Netze mit Erdgas schwaben! Und dafür werden wir bis zum 12.07 mit allen Kräften werben,” so der Vorstand der Augsburger Grünen, der seine Handlungsmatrix aus einem wegweisenden Parteibeschluss einer Stadtversammlungen ableitet: “Die Grüne Parteibasis hat sich auf der Stadtversammlung am 18. März 2015 mit einer 2/3-Mehrheit als höchstes beschlussfassendes Gremium gegen die Fusion ausgeprochen, deshalb haben wir kein Verständnis für diese Vorgehensweise einiger Grüner Mandatsträgerinnen. Dieser nach wie vor gültige Beschluss ist die verbindliche Handlungsgrundlage für den Vorstand.”
Sitzend v.l.n.r.: Matthias Strobel, Antje Seubert, Stephanie Schuhknecht. Stehend: Claudia Roth.
Nach Informationen der DAZ entzündete sich der öffentlich ausgetragene Streit zwischen dem Grünen Vorstand, der komplett aus Fusionsgegnern besteht, und acht Grünen Fusionsbefürwortern mit hohem Bekanntheitsgrad an der Frage, ob die Erklärung der Grünen Fusionsgegner auf die Kreisverbandshomepage gestellt werden solle oder nicht. Zu den Grünen Fusionsbefürwortern zählen u.a. die vier Grünen Stadträtinnen Stephanie Schuhknecht, Verena von Mutius, Antje Seubert, Umweltreferent Reiner Erben sowie die beiden Mandatsträgerinnen Christine Kamm und Claudia Roth sowie Roths Büromitarbeiter Matthias Strobel, der kürzlich wegen interner Querelen als Parteisprecher zurücktrat.