Gerüchte-Melder XVI

Nach der Stadtratswahl ist vor der Referentenwahl. In der Zwischenzeit müssen sich die gewählten Stadträte mit „ihren“ Parteien und zusammen mit „ihrem“ Oberbürgermeister auf einen Kurs verständigen. Dabei geht es, sollte man meinen, um Themensetzungen für die kommende Ratsperiode. Am 2. Mai wird in Augsburg ein zweites Mal gewählt: Der Stadtrat wählt „seine“ Referenten. In der Zeit zwischen der Kommunalwahl und der Refentenwahl ist alles im Fluss. In dieser Zeit entstehen in den Parteistuben täglich neue Pläne, die sich als Gerüchte verbreiten und von Auguren bewertet werden. Bis zur Referentenwahl gibt es deshalb das DAZ-Format „Gerüchte-Melder“.

Am Donnerstag werden die interfraktionellen Verträge zwischen der CSU, der SPD und den Grünen unterschrieben

Langsam wird es immer schwieriger ein Gerücht dergestalt zu verfeinern, sodass sich daraus eine differenzierte Spekulation ergibt. Die wichtigsten Personalentscheidungen sind getroffen und die inhaltlichen wie weltanschaulichen Differenzen zwischen den Parteien scheinen sich ohnehin in Zeiten der Fraktionszusammenschlüsse zu abstrakten Geruchslinien zu verflüchtigen. Am heutigen Mittwochabend will die SPD ihren Mitgliedern erklären, warum es notwendig ist, dass die SPD in der neuen Stadtregierung mit zwei Referenten vertreten ist. Am Ende soll die SPD-Basis entscheiden, ob die SPD-Führung diesen Weg tatsächlich gehen soll.

Niemand rechnet damit, dass sich die SPD-Mitglieder gegen eine Augsburger GroKo entscheiden werden. Schließlich ist der interfraktionelle Vertrag schon fertig und soll bereits am kommenden Donnerstag (15 Uhr im Verwaltungsgebäude) unterschrieben werden. Die Grünen werden ebenfalls zugegen sein und zusammen mit der CSU/SPD ein Papier unterschreiben, dessen Bezeichnung allein schon Rätsel aufgibt. Die Grünen werden nach ihrer Lesart eine „lose Zielvereinbarung“ unterschreiben. Die CSU nennt ihren Deal mit den Grünen „Zusatzvereinbarung“. Im Sinne eines von allen Parteien stets im Munde geführten Transparenz-Versprechens sollte es möglich sein, den Vertrag und die Vereinbarung zwischen der CSU und den beiden anderen Parteien zu veröffentlichen. Schließlich hat der Wähler das berechtigte Interesse zu erfahren, ob sich seine Partei nach der Wahl noch im richtigen Fahrwasser befindet.

Joachim Langs Ära als Leiter des Brechtfestivals geht zu Ende

Nachdem es keinen Zweifel mehr darüber gibt, dass der parteilose Thomas Weitzel am 2. Mai zum neuen Kulturreferenten gewählt wird, sollte auch feststehen, dass mit dem Brechtfestival 2015 die Ära des Dr. Joachim Lang (Leiter des Brechtfestivals) zu Ende geht: Weitzel und Lang „sind sich nicht besonders zugeneigt“, um es euphemistisch darzustellen. Die vorletzte Amthandshandlung des SPD-Kulturpolitikers Karl-Heinz Schneider bestand darin, im Kulturausschuss zu empfehlen, das Brechtfestival mit Lang fortzuführen. Die letzte Amtshandlung Schneiders bestand in der Empfehlung, die Stelle des Kulturreferenten auszuschreiben.

Schneiders Empfehlungen wurden interessiert zur Kenntnis genommen und nicht weiter verfolgt. Wie es mit dem Brechtfestival ohne Lang weiter geht, ist völlig offen. Die Frage dagegen, wer künftig für Weitzel Leiter des städtischen Mozartfestivals werden soll, ist eine Frage, die sich von selbst beantwortet, wenn man die Verhältnisse kennt: Hans-Christian Wille. Der aktuelle Kulturamtsleiter heißt ebenfalls Thomas Weitzel. Wer seine Stelle im Kulturamt einnehmen soll, ist eine Frage, die selbst auf der Gerüchteebene im Flüsterton behandelt wird. Thomas Weitzel ist in eigener Sache bereits seit Wochen so redselig wie ein toter Fisch. An Elke Seidel sollte aber keine vernünftige Überlegung vorbeigehen. Möglicherweise, so die Auguren, wird das Kulturamt in eine völlig andere Struktur überführt und somit möglicherweise auch an einen attraktiveren Ort.