Gerüchte-Melder XIX
Nach der Stadtratswahl ist vor der Referentenwahl. In der Zwischenzeit müssen sich die gewählten Stadträte mit „ihren“ Parteien und zusammen mit „ihrem“ Oberbürgermeister auf einen Kurs verständigen. Dabei geht es, sollte man meinen, um Themensetzungen für die kommende Ratsperiode. Am 2. Mai wird in Augsburg ein zweites Mal gewählt: Der Stadtrat wählt „seine“ Referenten. In der Zeit zwischen der Kommunalwahl und der Refentenwahl ist alles im Fluss. In dieser Zeit entstehen in den Parteistuben täglich neue Pläne, die sich als Gerüchte verbreiten und von Auguren bewertet werden. Bis zur Referentenwahl gibt es deshalb das DAZ-Format „Gerüchte-Melder“.
Referentenwahl: Wer tritt gegen Wurm an?
Am kommenden Freitag werden im Stadtrat die Referenten gewählt. Für die politische Stadt ist das ein bedeutsames Ereignis, auch wenn davon auszugehen ist, dass es aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im neuen Stadtrat keine Überraschung geben wird, wie zum Beispiel 2008 bei der Wahl zum Bildungsreferenten, als sich der von der SPD vorgeschlagene Kandidat (Hermann Köhler) gegen die vom “Regierungslager” vorgeschlagene weibliche Doppelspitze durchsetzte. Wie bereits im vorausgegangenen Gerüchte-Melder zu erfahren war, werden Hermann Weber (Finanzen) und Peter Grab (Kultur) als Gegenkandidaten auftreten. Weitere mögliche Gegenkandidaten aus dem Lager der “Opposition” sind Volker Schafitel (Bau), Otto Hutter oder Alexander Süßmair (Soziales) und Christian Pettinger (Umwelt). Ein bisher noch unbestätigtes Gerücht: Eventuell könnte Rainer Schaal (CSU) als Gegenkandidat für Dirk Wurm (Ordnung+Sport) vorgeschlagen werden, und zwar von der “Opposition”. Schaal könnte neben den 16 Stimmen aus dem “Oppositionslager” zahlreiche Stimmen von den CSU-Stadträten bekommen, so die Spekulation.
Inzwischen liegt Oberbürgermeister Kurt Gribl ein Schreiben von Hermann Weber vor. Weber hat Gribl darum gebeten, den Wünschen der 16 Stadträte, die nicht dem “Regierungslager” angehören, zu entsprechen. Die Stadträte würden im Rat gerne zusammensitzen, und zwar dort, wo in der zurückliegenden Periode die Opposition saß: links vorne. Außerdem haben die 16 Stadträte einen gemeinsamen Sitzungsraum beantragt, indem sich 16 plus zwei, drei Personen gemeinsam auf die Stadtratssitzungen vorbereiten können.
Volker Ullrich verzichtet auf Stadtrat
Nach längeren Erwägungen hat nun nach Ulrike Bahr (SPD) auch Volker Ullrich (CSU) als Bundestagsabgeordneter auf sein Stadtratsmandat verzichtet. Falls am Freitag Gerd Merkle und Hermann Köhler als Referenten bestätigt werden, werden Juri Heiser und Klaus-Dieter Huber von der CSU-Liste in die Ränge der gewählten Stadträte nachrücken. Volker Ullrichs Abschneiden bei der Stadtratswahl war nicht erfolgreich: Trotz seines Bekanntheitsgrades als Mitglied des Bundestages und trotz seiner erfolgreichen Jahre als Augsburger Ordnungsreferent konnte sich Ullrich auf der CSU-Liste nur um 5 Plätze verbessern. Unter Insidern gilt dieser kleine Sprung als große Enttäuschung.