Gerüchte-Melder XIV

Nach der Stadtratswahl ist vor der Referentenwahl. In der Zwischenzeit müssen sich die gewählten Stadträte mit „ihren“ Parteien und zusammen mit „ihrem“ Oberbürgermeister auf einen Kurs verständigen. Dabei geht es, sollte man meinen, um Themensetzungen für die kommende Ratsperiode. Am 2. Mai wird in Augsburg ein zweites Mal gewählt: Der Stadtrat wählt „seine“ Referenten. In der Zeit zwischen der Kommunalwahl und der Refentenwahl ist alles im Fluss. In dieser Zeit entstehen in den Parteistuben täglich neue Pläne, die sich als Gerüchte verbreiten und von Auguren bewertet werden. Bis zur Referentenwahl gibt es deshalb das DAZ-Format „Gerüchte-Melder“.

Kulturreferent: Thomas Weitzel befindet sich auf der Zielgeraden

Die Überraschungsreferenten der neuen Stadtregierung sind auf Parteienebene durch. Ob sie vom Stadtrat in geheimer Wahl am 2. Mai gewählt werden, steht auf einem anderen Blatt. Nur eine Sache scheint gesichert: Was dem SPD-Kandidaten vom Scheitel bis zur Sohle fehlt, ist das Merkmal des anderen: Kompetenz. Die Rede ist von Dirk Wurm und Thomas Weitzel. Während beim designierten Ordnungsreferenten Dirk Wurm sogar die Zugangsvoraussetzungen nach Wahlbeamtengesetz (Artikel 12; Absatz 2) in Frage gestellt werden, steht die fachliche wie formale Eignung des Kulturamtsleiters Thomas Weitzel für das Amt des Kulturreferenten außer Frage.

Unabhängig davon gab und gibt es bei der CSU eine starke Gruppierung, die sich gegen Weitzel positioniert hat(te). Weitzel mag ein guter Fachmann sein, doch ein Referent müsse auch politisch-strategisch denken können und in dieser Hinsicht gebe es bei dem parteilosen Weitzel große Fragezeichen, wie es  aus der ersten Reihe der CSU hieß. Dass die CSU-Opposition in Sachen Weitzel stört, dass Weitzel als Nicht-CSUler einen Referenten-Posten bekommen soll, den die CSU besetzen darf, ist aus parteipolitischer Sicht nachvollziehbar. Doch eine richtig gute CSU-Alternative zu Weitzel ließ sich auf die Schnelle nicht finden. Und so kam es, dass sich Oberbürgermeister Kurt Gribl mit seiner Präferenz nach langem Kampf hinter den Kulissen durchsetzen konnte: Weitzel ist trotz starker Bedenken als CSU-Vorschlag fest gezurrt. Auf eine Ausschreibung des Kulturreferenten wird verzichtet. Wie es mit dem Kulturamt nach Weitzels Wechsel ins Referat weitergehen wird, bleibt spannend. Das Gleiche gilt für das Mozartfestival, das bisher von Weitzel geplant und durchgeführt wurde.