Gerüchte-Melder XIII

Nach der Stadtratswahl ist vor der Referentenwahl. In der Zwischenzeit müssen sich die gewählten Stadträte mit „ihren“ Parteien und zusammen mit „ihrem“ Oberbürgermeister auf einen Kurs verständigen. Dabei geht es, sollte man meinen, um Themensetzungen für die kommende Ratsperiode. Am 2. Mai wird in Augsburg ein zweites Mal gewählt: Der Stadtrat wählt „seine“ Referenten. In der Zeit zwischen der Kommunalwahl und der Refentenwahl ist alles im Fluss. In dieser Zeit entstehen in den Parteistuben täglich neue Pläne, die sich als Gerüchte verbreiten und von Auguren bewertet werden. Bis zur Referentenwahl gibt es deshalb das DAZ-Format „Gerüchte-Melder“.

Dirk Wurm in gefährlichen Untiefen

Am Mittwoch, 2. April 2014 führte die DAZ ab 18.21 Uhr ein Telefonat mit Dirk Wurm. Das Gespräch dauerte 3 Minuten 31 Sekunden und der einzige Gegenstand der Unterhaltung war die „Personalie Ordnungsreferent“. Dirk Wurm bestätigte in diesem Telefonat explizit, was am Vortag implizit von anderen Medien berichtet wurde, dass er nämlich in der SPD dafür eine mehrheitliche Zustimmung habe. Wenig später, um 19.08 Uhr, fand ein zweites Gespräch zwischen Dirk Wurm und der DAZ statt. Dieses Gespräch dauerte eine Minute und 16 Sekunden. Dabei ging es um ein Foto von Wurm, das im DAZ-Archiv fehlte. Dirk Wurm ließ diese Lücke zeitnah via Mail schließen.

Soviel zu den belegbaren Fakten. Der Zeitpunkt und die Dauer eines Telefonats werden von jedem Smartphone abgespeichert, könnten aber auch bei Bedarf mit Brief und Siegel von dritter Seite festgestellt werden. Der DAZ wurde nun von verschiedenen Seiten zugetragen, dass Wurm im UB-Ausschuss (Unterbezirksausschuss) unter Druck geriet und sich in dieser Situation zu der Aussage hinreißen ließ, dass er mit der DAZ nicht gesprochen habe. Der designierte Ordnungsreferent der Stadt Augsburg befindet sich offensichtlich bereits vor seiner Wahl in gefährlichen Untiefen.

Wie auf der Gerüchteebene von verschiedenen Seiten zu erfahren war, sei Wurm wegen der Aussage, er habe in der SPD bezüglich des vorgesehenen Amtes eine Mehrheit, gerüffelt worden, da es einen mehrheitlichen Beschluss des Vorstandes dazu noch nicht gegeben haben soll. – Beschließen kann in allen Fragen der Koalitionsbildung  in der SPD nur der Unterbezirksvorstand. Dirk Wurm hätte aber zu diesem Zeitpunkt nur die Mehrheit der Fraktion hinter sich gehabt. Wurm wurde am Freitag nicht im Rahmen einer Vorstandssitzung kritisiert, sondern im so genannten „UB-Ausschuss“, der direkt nach der SPD-Vorstandssitzung tagte.

SPD: Mitglieder sollen über Koalitionsvertrag abstimmen

Der UB-Ausschuss ist ein Symposium der Ortsvereine, also ein Gremium der SPD-Ortsvereinsvorstände, die für den SPD-Vorstand eine Art verbindliches zirka sechzigköpfiges Stimmungsbarometer der Partei-Basis abbilden. In diesem Gremium wurde am Freitag nach einer emotionalen Rede von Karl-Heinz Schneider beschlossen, dass die SPD-Verhandlungsdelegation in Sachen Koalition weiter verhandeln soll. Zweiter Vorschlag des UB-Ausschusses: Man solle alle SPD-Mitglieder grundsätzlich zur Koalitionsbildung mit der CSU befragen. Beide Empfehlungen wurden von dem anschließend zum zweiten Mal tagenden SPD-Vorstand beschlossen. Die SPD ruft somit am 14. April ihre Mitglieder zu einer Mitgliederversammlung auf, um darüber abstimmen zu lassen, ob die Augsburger SPD in eine Koalition mit der CSU gehen soll oder nicht. Aus erfahrenen SPD-Kreisen heißt es, dass es sehr wahrscheinlich ist, dass die Basis dem Vorschlag der Parteiführung folgt und somit eine breite Zustimmung für die Koalitionsverträge erfolgt. Mit dieser Vorgehensweise kopiert die SPD-Führung auf ihre Art das Prozedere der Grünen, deren Mitgliederbefragung längst am Laufen ist.

Schmerzvolles Analyse-Meeting der SPD

Bereits am kommenden Wochenende trifft sich die Augsburger SPD mit geladenen Delegierten (kommen dürfe aber jeder) zu einer zweitägigen Klausur in Sachen Wahlanalyse und Selbstkritik. Am Freitagabend und am Samstag, den 11. Und 12. April geht das schmerzvolle Analyse-Meeting über die Bühne. Der Ort steht noch nicht fest. Das Gleiche gilt für den Fraktionsvorstand. Dieser wird bei der SPD erst Ende April gewählt. Alles deutet darauf hin, dass Margarete Heinrich die Nachfolgerin von Stefan Kiefer wird. Als einer der drei Stellvertreter wird Stefan Quarg verhandelt. Weitere Kandidaten für den stellvertretenden Fraktionsvorsitz: Willi Leichtle und Florian Freund.

Kränzle alter und neuer Fraktionsvorsitzender der CSU

Einen anderen Fahrplan verfolgt die CSU. Wie zu hören war, wählt die neue CSU-Fraktion bereits am kommenden Dienstag ihren Fraktionsvorsitz. Am morgigen Montag soll in einer Vorstandssitzung die Kandidatensetzung besprochen werden. Bernd Kränzle soll es wieder werden, so die Auguren. Man kann davon ausgehen, dass die CSU ihren Fraktionsvorsitz nur für zwei oder drei Jahre wählt. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende sind Ralf Schönauer, Claudia Haselmeier und Peter Uhl im Gespräch. Überraschungskandidaten (eventuell Leo Dietz) sind nicht auszuschließen.

Um eine sechsköpfige „Oppositionsfraktion“ verdichtet sich aktuell eine Reihe von Geüchten zu harten Fakten: Die Stadträte Volker Schafitel, Renate Stuber-Schneider, Alexander Süßmair, Otto Hutter, Christian Pettinger und Oliver Nowak versuchen eine Fraktion mit dem Namen „FW/Linke/ÖDP/Polit-WG“ auf die Beine zu stellen. Sie treffen sich regelmäßig und sondieren politische Schnittmengen, die es natürlich (wenn man nur den Willen dazu hat) reichlich geben soll.

Nach so vielen Fakten endlich waschechte Gerüchte: Falls die Grünen von ihren Mitgliedern bezüglich einer Teilhabe an der Stadtregierung zurückgepfiffen werden sollten, ist es denkbar, so die Auguren, dass Rainer Schaal dennoch seinen Stuhl als Umweltreferent räumen muss. Hermann Weber (CSM) soll in diesem Fall einen Angriff auf Schaal ins Auge fassen. Möglicherweise geht Weber sogar so weit, dass er sich für jedes Referat zur Wahl stellt. Unabhänigig davon macht sich innerhalb der CSU ein Rumoren bemerkbar. Dieses Rumoren ist gegen die Grünen und deren designierten Umweltreferenten Reiner Erben gerichtet. Man wolle Schaal, der ein guter Referent gewesen sei und der CSU nie Schaden zugefügt habe, nicht einfach von einem Grünen Referenten ersetzen lassen, nur weil sich der Oberbürgermeister nicht mehr mit dem CSU-Referenten Schaal verstehe.

Einen Dissens soll es bezüglich des Kulturreferenten geben. Die SPD wolle im Gegensatz zur CSU weiterhin auf eine Ausschreibung bestehen, obwohl man mit Thomas Weitzel bereits einen passenden Kandidaten gefunden habe. Die SPD-Haltung habe damit zu tun, dass sich die Kulturschaffenden dergestalt fest auf eine Ausschreibung festgelegt hätten, sodass es großen Ärger geben könnte, wenn man darauf verzichten würde. Die SPD irrt, so die Auguren. Die Ausschreibungsforderung der Kulturschaffenden bezüglich des Kulturreferenten war ein sprachlicher Code, der auf halbwegs indirekte Weise deutlich machen sollte, dass man von Peter Grab die Nase voll hat. Die Kulturschaffenden stünden mehrheitlich hinter Weitzel. Dazu zählen auch Theater-Intendantin Juliane Votteler und Kurt Idrizovic. Einstimmigkeit ist unter den Kulturschaffenden allerdings ein seltenes Ereignis: Brechtfestivalleiter Joachim Lang soll bezüglich Weitzel Bedenken angemeldet haben.