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Freitag, 03.12.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Gerüchte-Melder XII

Nach der Stadtratswahl ist vor der Referentenwahl. In der Zwischenzeit müssen sich die gewählten Stadträte mit „ihren“ Parteien und zusammen mit „ihrem“ Oberbürgermeister auf einen Kurs verständigen. Dabei geht es, sollte man meinen, um Themensetzungen für die kommende Ratsperiode. Am 2. Mai wird in Augsburg ein zweites Mal gewählt: Der Stadtrat wählt „seine“ Referenten. In der Zeit zwischen der Kommunalwahl und der Refentenwahl ist alles im Fluss. In dieser Zeit entstehen in den Parteistuben täglich neue Pläne, die sich als Gerüchte verbreiten und von Auguren bewertet werden. Bis zur Referentenwahl gibt es deshalb das DAZ-Format „Gerüchte-Melder“.

Überraschungsreferent Dirk Wurm

Die Favoriten für die Referenten­posten: Gewählt wird erst am 2. Mai


Als der Schreiber dieser Zeilen am vergangenen Dienstag gegen 16 Uhr im „Polit-Telegramm“ der Neuen Szene online las, dass Dirk Wurm der neue Ordnungsreferent der Stadt Augsburg werden soll, ging er davon aus, dass es sich um ein Gerücht handelt, das im altbackenen Aprilscherz-Format auf billige Lacher aus war. Als jedoch am Mittwoch die gleiche Meldung in der Augsburger Allgemeinen auftauchte, kam die DAZ um einen Anruf nicht mehr herum. Dirk Wurm bestätigte, dass er für diesen kühnen Plan in der SPD eine Mehrheit habe und erinnerte staatsmännisch daran, dass die Referenten aber erst am 2. Mai vom Stadtrat gewählt werden.

Ordnungsreferent einer Großstadt  zu sein, ist eine sehr verantwortungsvolle Angelegenheit, da der stetige Abwägungsprozess zwischen Sicherheits- und Freiheitsbedürfnissen immer ein politischer ist und am Ende des Tages sehr viel mit Gestaltung zu tun hat.

Um so erstaunlicher ist der Umstand, dass das Ordnungsreferat der Stadt Augsburg in der Vergangenheit (wie heute) nicht selten nach parteipolitischen Abwägungen besetzt wurde, also eine Art Verhandlungsmasse im Poker um die wichtigeren Referate darstellt(e), woran sich offensichtlich trotz ständig wachsender Ansprüche nichts geändert hat.

Erinnern wir uns an Dr. Wolfgang Spreitler, der als Ordnungsreferent frühmorgens von der Polizei aufgegriffen wurde, als er mit seinem Wagen schwer alkoholisiert um den Merkur-Brunnen kreiste. Erinnern wir uns an Willi Reiser, der vom Pferseer Hochwasser inmitten seiner Amtszeit weggeschwemmt wurde oder an Klaus Kirchner, der für nachhaltiges Gelächter mit seinem Blaulicht-Wunsch sorgte und schließlich als „Glühwein-Klausi“ verspottet wurde, weil er sich gegen alle Sicherheitsbedenken für eine Erweiterung des Christkindlesmarkt einsetzte. Erinnern wir uns an Walter Böhm, der im Gegensatz zu Klaus Kirchner zwar keinen guten Ordnungsreferenten abgab, aber für seine Lebensfreude mit einem schweren Bandscheibenvorfall bestraft wurde, sodass ihn der Amtsarzt (so will es die kleine Legende) in den Ruhestand schickte: Was auf dem IKEA-Parkplatz seinerzeit wirklich geschah oder nicht geschah, gehört zu den großen Legenden der Stadt.

Nun also Dirk Wurm, der, falls ihn der Stadtrat tatsächlich wählen sollte, eine Reihe schwer zu lösende Aufgaben zu bewältigen hat. An dieser Stelle wünschen wir dem jungen SPD-Mann viel Glück. Er wird es brauchen.

Fachreferent Thomas Weitzel

Wer in der Stadt Augsburg das Ordnungsreferat leitet, scheint den Parteien wie der Bürgerschaft ohnehin ziemlich schnuppe zu sein. Anders verhält es sich mit dem Kulturreferat: Peter Grab hat dafür gesorgt, dass man bereits vor mehr als einem Jahr in der Szene der Kulturschaffenden und auch in der politischen Kaste sehr intensiv über Grabs Nachfolge nachgedacht hat. Nach dem sechsjährigen Dahinwerkeln eines ausgesprochen fachfremden Kulturreferenten sind sich sowohl die einen als auch die anderen darüber einig, dass man sich nach dieser Stadtratsperiode auf keine Experimente mehr einlassen möchte, weshalb Oberbürgermeister Kurt Gribl, die SPD sowie die AfD, die Linken und vermutlich sogar die Freien Wähler und die CSU einen ausgewiesenen Fachmann ins Auge gefasst haben: Kulturamtsleiter Thomas Weitzel.

Die ersten Kontakte sind geknüpft, die ersten Gespräche geführt, die ersten Weichen gestellt. Es gibt kaum noch ein Argument, das gegen Weitzel spricht, weshalb man auf das Ausschreiben der Stelle des Kulturreferenten möglicherweise verzichten wird. Bereits am heutigen Freitag tagt der Vorstand der Augsburger CSU, dort wird aber vermutlich (noch) nicht der Daumen über Weitzels Haupt gehoben, sondern über das Schicksal des Noch-Umweltreferenten Rainer Schaal entschieden. Kurt Gribl hätte gerne den Grünen Reiner Erben statt CSU-Mann Schaal als Umweltreferenten. Gribl hat dafür gute Gründe, und er wird dafür auch eine Mehrheit im CSU-Vorstand finden, so die Auguren. Falls aber die Grüne Basis, was durchaus denkbar ist, die Grüne Fraktion in die klassische  Oppositionsrolle zwingt, würde Schaal wohl Umweltreferent bleiben, wie ebenfalls die Auguren berichten.

Die geopferten Referenten Schaal und Weber

Es handelt sich um eine kaltherzige Qualität von Oberbürgermeister Kurt Gribl, ehemalige Mitstreiter und Parteifreunde zurückzulassen beziehungsweise demütigend auszubooten: Dass zirka 260 Mitglieder des Kreisverbandes der Augsburger Grünen darüber abstimmen dürfen, ob ein CSU-Referent weitermachen darf oder nicht, ist ein Kuriosum in der Augsburger Lokalpolitik und wohl die größte Demütigung, die man einem CSU-Parteifreund zufügen kann.

Neben Rainer Schaal ist auch Noch-Finanzreferent Hermann Weber von Kurt Gribl und der CSU ausgebootet worden. Natürlich ist auch Hermann Weber gekränkt und enttäuscht vom Vorgehen des Oberbürgermeisters und spricht von unmoralischen Angeboten, die ihm Gribl  unterbreitet habe. Weber spricht an, dass mit ihm über sein Weitermachen als Referent verhandelt worden wäre, wenn er aus der CSM ausgetreten und wieder in die CSU eingetreten wäre, oder versprochen hätte, die CSM wieder in die CSU zurückzuführen. „Angebote, die ich nicht annehmen konnte, wenn ich mich weiterhin stressfrei morgens im Spiegel betrachten möchte“, so Weber.

Wird das Superreferat ausgeschrieben oder machen die Grünen bei sich eine Ausnahme?

„Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Referate ausgeschrieben werden. Und dann bin ich mal gespannt, wer sich bewirbt“, so der designierte Grüne Umweltreferent Reiner Erben vor sechs Wochen im DAZ-Interview. Die Grünen haben im Wahlkampf stets gesagt, dass sie dafür sind, dass alle Referate ausgeschrieben werden. Ob die Augsburger Grünen ihre Mitglieder befragen, ob sie sich entgegen der reinen Lehre verhalten dürfen, wenn es um „ihr“ Umweltreferat geht, ist aktuell noch offen. Heute gehen die Briefe an die Mitglieder raus. Genau 31 Punkte werden die Grünen ihren Mitgliedern vorstellen und in ihrem Abstimmungsanschreiben eine Empfehlung dafür abgeben, dass die Mitglieder sich dafür entscheiden sollen, dass die neue Stadtregierung diese Punkte mit einem Grünen Superreferat „Umwelt/Nachhaltigkeit/Integration/Interkultur“ realisieren darf. Wie viele dieser Punkte auch ohne eine Grüne Regierungsbeteiligung umgesetzt werden würden, werden die Grünen ihren Mitgliedern wohl nicht mitteilen. Das wäre zu spekulativ. Am 14. April wird das Abstimmungsergebnis am Nachmittag bekannt gegeben.

Nach so vielen harten Fakten am Ende endlich ein zartes Gerücht, das natürlich in Wahrheit keines ist, da es sich um einen Kalauer des Kalauer-Experten Wolfgang Taubert handelt: „Die Gesellschafter der Kresslesmühle haben ihre Positionierung bezüglich der Geschäftsführung revidiert. Peter Grab soll es nun doch werden. Wäre er Geschäftsführer, könnte man sich das ganze Kabarettprogramm sparen.“