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Mittwoch, 20.10.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Gerüchte-Melder XI

Nach der Stadtratswahl ist vor der Referentenwahl. In der Zwischenzeit müssen sich die gewählten Stadträte mit „ihren“ Parteien und zusammen mit „ihrem“ Oberbürgermeister auf einen Kurs verständigen. Dabei geht es, sollte man meinen, um Themensetzungen für die kommende Ratsperiode. Am 2. Mai wird in Augsburg ein zweites Mal gewählt: Der Stadtrat wählt „seine“ Referenten. In der Zeit zwischen der Kommunalwahl und der Refentenwahl ist alles im Fluss. In dieser Zeit entstehen in den Parteistuben täglich neue Pläne, die sich als Gerüchte verbreiten und von Auguren bewertet werden. Bis zur Referentenwahl gibt es deshalb das DAZ-Format „Gerüchte-Melder“.

Die Fragezeichen bezüglich der personellen Besetzung der neuen Stadtregierung werden weniger

Nachdem die ersten harten Informationen zur Augsburger Allgemeinen durchgesickert sind, brechen alle Dämme: Die personelle Besetzung der Stadtregierung nimmt Gestalt an. Wie von verschiedenen Seiten bestätigt wurde, wird nach den Montagsverhandlungen folgende Referatsverteilung in den zuständigen Parteigremien zu besprechen sein: Eva Weber soll Finanzreferentin werden. Das Wirtschaftsreferat steht somit vor der Aufteilung Finanzreferat/OB-Referat. Die neue Finanzreferentin soll auch zweite Bürgermeisterin werden. Für die SPD sind das Sozialreferat und das Ordnungsreferat vorgesehen. Das Ordnungsreferat wird zusätzlich noch mit Sport angereichert. Wer aus den Reihen der SPD dieses Referat leiten soll, ist derzeit nicht bekannt. Sozialreferent soll Stefan Kiefer werden. Er soll auch 3. Bürgermeister werden. Ob die SPD-Gremien dieses „niedrige Ergebnis“ hinnehmen, ist derzeit ebenfalls nicht bekannt. Hermann Köhler und Gerd Merkle werden wie gehabt ihre Referate (Bildungs- und Baureferat) weiterführen.



Ein Fragezeichen steht noch hinter dem Umweltreferat. Die Grünen, für die in der Augsburger GroKo zwischen CSU und SPD eine Sonderrolle vorgesehen ist, müssen erst noch ihre Basis befragen, ob sie diese auch einnehmen dürfen. Der Grüne Fraktionschef Reiner Erben gilt als erster Kandidat für das Amt des Umweltreferenten. Falls sich die Grüne Basis dafür entscheiden sollte, dass sich „ihre“ Fraktion weiterhin einer umfangreichen wie scharfen Oppositionsarbeit widmen soll, dann wäre der alte Umweltreferent auch der neue: Rainer Schaal. Unabhängig von der Grünen Basis-Entscheidung gibt es aber eine Gruppierung im CSU-Vorstand, die an Schaal festhalten will. Kurt Gribl, so der Informationsstand der DAZ, will die Grünen unbedingt mit ins Boot nehmen. Das Verhältnis zwischen Schaal und Gribl soll vereist sein, wie es heißt. Rainer Schaal und Sozialreferent Weinkamm wären nach Peter Grab und Hermann Weber die großen Verlierer auf der Referentenbank.

Eine weitere Feinheit: Der Stadtjugendring soll vom Sozialreferat zum Bildungsreferat wandern, da die Satzung des Bayerischen Jugendrings, das Thema “außerschulische Bildung” als vornehmstes Ziel vorgibt. Daraus ergibt sich die Schlussfolgerung, dass die Projektstellen der SJR-Vorsitzenden ins Kulturbüro verlagert werden.

Kulturamtsleiter Thomas Weitzel wird als kommender Kulturreferent immer wahrscheinlicher. Kurt Gribl hat ihn als solchen ins Auge gefasst. Die SPD-Fraktion hätte auch nichts gegen Weitzel einzuwenden. Thomas Weitzel selbst möchte zu seiner beruflichen Zukunft keinen Kommentar abgeben. Aus dem OB-Umfeld war zu erfahren, dass Gribl demnächst das Gespräch mit Weitzel suchen wird.