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Donnerstag, 23.09.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Gerüchte-Melder X

Nach der Stadtratswahl ist vor der Referentenwahl. In der Zwischenzeit müssen sich die gewählten Stadträte mit „ihren“ Parteien und zusammen mit „ihrem“ Oberbürgermeister auf einen Kurs verständigen. Dabei geht es, sollte man meinen, um Themensetzungen für die kommende Ratsperiode. Am 2. Mai wird in Augsburg ein zweites Mal gewählt: Der Stadtrat wählt „seine“ Referenten. In der Zeit zwischen der Kommunalwahl und der Refentenwahl ist alles im Fluss. In dieser Zeit entstehen in den Parteistuben täglich neue Pläne, die sich als Gerüchte verbreiten und von Auguren bewertet werden. Bis zur Referentenwahl gibt es deshalb das DAZ-Format „Gerüchte-Melder“.

Eine Schwarz-Rote Koalition plus die Grünen bilden die neue Stadtregierung

Wie von Oberbürgermeister Kurt Gribl am Montagabend zu erfahren war, sind die Koalitionsverhandlungen zwischen der CSU und den Grünen sowie mit der SPD gut verlaufen. Man sei mit der Themensetzung durch, und ein Text bezüglich der gemeinsamen Bausteine für einen Koalitionsvertrag werde für die Fraktionsvertretungen vorbereitet. Auch über die Referatszuordnungen sei man sich einig geworden. „Es gibt ein Konzept Schwarz-Rot mit Einbindung der Grünen, wie vorher besprochen“, so Kurt Gribl, der zu bedenken gab, dass man noch die Mitgliederbefragung der Grünen abwarten müsse, weshalb es Planungen mit und ohne Grüne gebe, so Gribl, der sich bezüglich der personellen Besetzungen bedeckt hielt.

Zur Erinnerung: Die Augsburger Grünen gaben am vergangenen Freitag auf ihrer Stadtversammlung bekannt, dass ihnen zwei Varianten seitens der CSU angeboten wurden (DAZ berichtete). Offensichtlich haben sich die CSU und die SPD dahingehend verständigt, dass die Grünen mittels interfraktionellen Verträgen über 10 bis 15 Projekte in die Schwarz-Rote Koalition eingebunden werden, um als Gegenleistung dafür ein mit Integration und Nachhaltigkeit aufgeladenes Umweltreferat zu erhalten. „Weil man damit eine höhere Gestaltungskraft und eine größere gesamtgesellschaftliche Akzeptanz erhält“, so Gribls Antwort auf die Frage, warum er ohne politische Notwendigkeit nach der Wahl auf ein Dreierbündnis setze.

Zwei Referenten für die SPD, einer für die Grünen, Kiefer, Köhler, Merkle und Eva Weber sind gesetzt, das Ordnungsreferat wird aufgelöst. Der Rest ist offen.



Ins Konkrete übersetzt lassen die sehr bedacht und allgemein formulierten Aussagen des Augsburger Oberbürgermeisters keine anderen Schlussfolgerungen bezüglich der neuen Stadtregierung zu als eben jene, die kurz nach der Wahl als Spekulationen und gewagte Prognosen gehandelt wurden. Anders formuliert kann man sagen, dass man heute wesentlich differenzierter spekulieren kann als vor einer Woche: Die SPD bekommt zwei Referate und den 3. Bürgermeistertitel, die Grünen bekommen ein Referat und keinen Bürgermeistertitel. Der 2. Bürgermeister geht an die CSU.

Heißester Anwärter dafür ist Eva Weber, die wohl weiter das Wirtschaftsreferat führen wird. Relativ sicher lässt sich vorhersagen, dass Gerd Merkle wieder Baureferent wird und Hermann Köhler ein Bildungsreferat leiten wird, das mit dem Sport-Komplex angereichert wird. Der alte Finanzreferent und 2. Bürgermeister Hermann Weber (CSM) ist bei der CSU unten durch, weshalb es als sehr wahrscheinlich gilt, dass sich Webers politische Arbeit zukünftig auf den Fraktionsvorsitz der CSM beschränken wird. Webers Nachfolger könnte von der SPD bestellt werden. Aussichtsreichster Kandidat für das Amt des Finanzreferenten ist Stefan Kiefer (SPD), dem dann wohl auch das 3. Bürgermeisteramt zufiele. Auch das Sozialreferat geht an die SPD. Welche Person die SPD dafür in petto hat, war bisher nicht in Erfahrung zu bringen. Max Weinkamms Name wird im Zusammenhang mit dem Sozialreferat jedenfalls nicht mehr ins Spiel gebracht. Das Kulturreferat soll ausgeschrieben werden, wie es heißt. Es sei denn, Stefan Kiefer würde als Kulturbürgermeister in den Ring steigen. Dann wäre das Finanzreferat wieder in Händen der CSU. Würde aber das Kulturreferat ausgeschrieben werden, wäre Thomas Weitzel (wenn er sich denn bewerben würde) für die Findungskommission der erste Verdächtige. Das Ordnungsreferat könnte möglicherweise auf mehrere Referate verteilt werden und somit als eigenständiges Referat verschwinden. Kaum erwähnenswert ist natürlich die hoch gehandelte Personalie für das erweiterte Umweltreferat. Es handelt sich um den Grünen Fraktionsvorsitzenden Reiner Erben. Eine weitere Variante wäre der Wechsel von Eva Weber ins Finanzreferat. Für die SPD bliebe in diesem Fall das Sozialreferat und das Kulturreferat übrig.