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Dienstag, 07.12.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Gerüchte-Melder V

Nach der Stadtratswahl ist vor der Referentenwahl. In der Zwischenzeit müssen sich die gewählten Stadträte mit „ihren“ Parteien und zusammen mit „ihrem“ Oberbürgermeister auf einen Kurs verständigen. Dabei geht es, sollte man meinen, um Themensetzungen für die kommende Ratsperiode. Am 2. Mai wird in Augsburg ein zweites Mal gewählt: Der Stadtrat wählt „seine“ Referenten. Mitte April sollten die Koalitionsbildungen abgeschlossen sein, damit die Stadträte bei der Referentenwahl wissen, wen sie zu wählen haben. In der Zeit zwischen der Kommunalwahl und der Refentenwahl ist alles im Fluss. Vieles scheint möglich, wenig unwahrscheinlich. In dieser Zeit entstehen in den Parteistuben täglich neue Pläne, die sich als Gerüchte verbreiten und von Auguren bewertet werden. Bis zur Referentenwahl gibt es deshalb das DAZ-Format „Gerüchte-Melder“. Ein Format, das über den sich im ständigen Wandel befindlichen Absichtsstatus der handelnden Akteure und Parteien berichtet und auf Plausibilität abklopft.

Fraktionsstärke ist bei drei Sitzen gegeben

Kulturausschuss der Stadt Augsburg im Januar 2011

Kulturausschuss der Stadt Augsburg im Januar 2011


Ein ausgesprochenes hartnäckiges Gerücht, das derzeit in der politischen Stadt kolportiert wird, hat mit der Fraktionsstärke im zukünftigen Stadtrat zu tun. Mit der Aufnahme diverser KGSt-Vorschläge in den 2012er Haushalt sei beschlossen worden, dass die Fraktionsstärke von 3 auf 5 Sitze erhöht worden sei. Das Gerücht hat mit der Wirklichkeit nichts zu tun. Wie man in der „Geschäftsordnung der städtischen Kollegien“ nachlesen kann, können sich 3 Stadträte nach wie vor zu einer dreiköpfigen Fraktion zusammenschließen: „Politisch gleichgesinnte Mitglieder des Stadtrates können sich zu Fraktionen zusammenschließen, soweit sie nicht schon einer anderen Fraktion angehören. Eine Fraktion muss mindestens drei Mitglieder haben.“ So heißt es in der aktuellen Geschäftsordnung, die auch für den neuen Stadtrat gilt. Das Gerücht, Fraktionsstärke könne im kommenden Stadtrat erst mit 5 Sitzen erreicht werden, wurde von Hauptamtleiter Karl Koletzko auf Anfrage  aus der Welt geschafft. Es sei richtig, dass Finanzreferent Hermann Weber Ende 2011 im Zuge der Finanzberatungen im Finanzausschuss diese Sparidee vorgeschlagen habe, so Koletzko. Der Ausschuss habe die Erhöhung der Fraktionsstärke aber mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Stadtrat ist damals der Beschlusslage des Finanzausschusses gefolgt. Somit gilt weiterhin, dass 3 Stadträte sich zu einer Fraktion zusammenschließen können, soweit sie nicht einer anderen Fraktion angehören.