Gas- und Dampfkraftwerk: CSU weiter in der Kritik
Die verlorene Abstimmung in der zurückliegenden Stadtratsitzung in Sachen Gas-und Dampfkraftwerk macht der CSU immer noch zu schaffen. Nun nimmt der Koalitionspartner Pro Augsburg die CSU-Chefs Bernd Kränzle und Johannes Hinterberger ins Visier.
Von Siegfried Zagler
Dr. Werner Lorbeer
Bernd Kränzle fehlte vorübergehend aus sehr verständlichen Gründen entschuldigt, Johannes Hintersberger war in seiner Eigenschaft als Landtagsabgeordneter im Landtag, Karl Heinz Englet (fraktionslos) fehlte entschuldigt wegen der Kanu-WM. Wäre er dagewesen, hätte er wohl dafür gestimmt. Der zweite fraktionslose Stadtrat Tobias Schley (ehemaliger CSU-Stadtrat) stimmte dagegen. Die Frage, die offen bleibt: Wo war CSU-Stadträtin Daniela Dafler? Die Abstimmung darüber, ob das Thema noch auf die Tagesordnung kommen solle oder nicht, verlor das Regierungslager nämlich mit 26:27 noch knapper als die DAZ berichtete. Nach der CSM hat sich nun auch Pro Augsburg dazu aufgerafft, die CSU-Verantwortlichen für diese schmerzhafte Niederlage abzubürsten: „Dass die CSU, in Regierungsverantwortung, nicht in der Lage ist, eine solche Chance zur Industrieentwicklung auf die Tagesordnung zu bringen, ist der Führungsschwäche von Fraktionschef Kränzle und des Energielobbyisten Hintersberger zuzuschreiben“, so Pro Augsburg-Stadtrat Werner Lorbeer gestern in einer Pressemitteilung.
Damit es zu einer abwägenden öffentlichen Debatte kommt
Lorbeer erklärt in dieser Stellungnahme die Notwendigkeit der Reservekraftwerke im Rahmen der Energiewende („Pro Augsburg steht zur Energiewende“) und schießt mit grobem Schrot auf die Opposition: Es handle sich dabei um taktisches Verhalten im Vorwahlkampf. „Offensichtlich ist die Unterstützung von Attac, die Angst vor dem Verlust von Wählerstimmen dominanter als die politische Verantwortung für die Energiewende und die notwendige Aufklärungsarbeit, für die Parteien eigentlich laut Grundgesetz zu sorgen hätten und für die sie auch Staatsmittel erhalten“, so Lorbeer, der darauf hofft, dass OB Kurt Gribl es schafft, durch geschickte Regie das Thema noch einmal auf die Agenda zu bringen. „Damit es wenigstens zu einer abwägenden öffentlichen Debatte in coram publico kommt. Wird es dann geradeheraus abgelehnt und nicht via Liegenschaftstricks (Umweltausschuss dafür, Liegenschaftsausschuss dagegen!) dann ist es eben so – aber es ist eben öffentlich so entschieden und nicht hinter den nicht-öffentlichen Türen der Liegenschaftsentscheidung.“