Fusion: Lis weist Kritik zurück

Der Fraktionsvorsitzende der Augsburger Rathaus-AfD, Thomas Lis, weist die Kritik von Margarete Heinrich zurück. Die Fraktionsvorsitzende der SPD hatte Lis “Populismus” vorgeworfen, weil er der SPD unterstellte, dass sie sich nicht an die Aussagen ihres Wahlprogramms halte.

Der SPD-Vorwurf, dass Lis im Zusammenhang mit der geplanten Fusion der Stadtwerke Energie GmbH mit Erdgas Schwaben populistisch argumentiere, lässt Lis offenbar unbeeindruckt: “Der Populismusvorwurf wird ja oft gebracht, wenn die Argumente ausgehen. Auf die weiteren im DAZ-Artikel genannten Zitate und Aussagen möchte ich aber auch gar nicht weiter eingehen”, so kommentiert Lis die harsche Kritik Heinrichs.

Lis geht bei seiner heutigen Pressemitteilung nochmals auf das Wahlprogramm der SPD ein, indem er darauf hinweist, das es dort wörtlich heißt “eine Privatisierung oder den Verkauf von Unternehmensteilen lehnen wir ab.” Die Hereinnahme der Thüga würde aber, laut Lis, die Einflussnahme der Stadt deutlich verringern. “Ob man dies nun über den Begriff Fusion beschreiben will oder anders, tut nichts zur Sache. Hier wird stückweise privatisiert und die Thüga bekommt unter Umständen sogar eine Sperrminorität in der neuen Gesellschaft. Dies sehen offensichtlich auch viele Mitglieder der Augsburger SPD kritisch.”

Die AfD akzeptiere zwar die Meinung der großen Koalition, die viele gute Argumente für die Fusion anführe, sehe aber auch, dass breite Teilen der Bevölkerung große Ressentiments gegen die Fusion hegen. “Diese gelte es auch zu respektieren. Darum fordern wir wie mehrere andere Parteien auch unabhängig von unserer eigenen Einschätzung eine Entscheidung durch den obersten Souverän, durch den Bürger”, so Lis, der die Vorgehensweise der Grünen, die das aktuell laufenden Bürgerbegehren rechtlich bewerten lassen, für richtig hält. Hier könne man den Bürgern Rechtssicherheit verschaffen, “die ja der OB deutlich in Frage gestellt hat.”