Fusion: Heute entscheidet der Souverän

Zirka 210.000 Bürger der Stadt Augsburg sind heute aufgefordert, darüber abzustimmen, ob eine Fusion zwischen Erdgas Schwaben und der Energiesparte der Augsburger Stadtwerke stattfinden soll oder nicht.

Von Siegfried Zagler

Anders gesagt, geht es darum, ob die Energiesparte der Stadtwerke in einen Verbund von 100 Stadtwerken beitritt oder nicht. Der Stadtwerkeverbund nennt sich Thüga AG und ist im nationalen Energiemarkt der drittgrößte Konzern. Mit diesem Beitritt könnten die Augsburger Stadtwerke ihre Kreditlinie erweitern und den Anteil ihren Energieerzeugungsquote erhöhen und zum Beispiel in  Photovoltaik- und Windkraftanlagen in der Region investieren. Wer davon überzeugt ist, dass die Zukunft der Stadtwerke darin liegt, dass man im härter werdenden Energiemarkt auf Energieerzeugungsquote machen muss, der sollte nicht zögern und Pro Fusion stimmen.

Wer dagegen die Auffassung vertritt, dass die Augsburger Stadtwerke wie 700 andere Stadtwerke nicht auf Gewinne durch Energieerzeugung mithilfe der Thüga setzen sollen, sondern wie der Schuster bei seinen Leisten zu bleiben habe, also in erster Linie Versorger und „Endkundenbelieferer“ bleiben soll, der sollte gegen die Fusion stimmen. Soviel zu den Argumentationslinien, die Befürworter wie Gegner der Fusion mit Fakten und Emotionen unterfüttert haben.

Unabhängig vom Ausgang des Bürgerentscheids wird in Augsburg der ÖPNV auch in Zukunft bezahlbar bleiben, wie das in allen bundesdeutschen Städten der Fall ist und bleibt, und zwar unabhängig davon, ob die jeweiligen Stadtwerke mit der Thüga  in einem Zusammenschluss stehen oder nicht. Es ist nicht vorstellbar, dass in bayerischen Städten in Zukunft die öffentlichen Verkehrsmittel oder der Strom teurer werden, weil ihre Stadtwerke nicht zum Thüga-Verbund gehören.

Nach wochenlangem Wahlkampf lässt sich abschließend feststellen, dass die Debatte um die Fusion stärker von demagogischen Elementen denn von Substanz bestimmt war. Dies gilt für die Befürworter wie die Gegner der Fusion. Ohne näher auf die Details der Werbekampagne der Stadtwerke eingehen zu wollen, besteht kein Zweifel daran, dass die Stadt Augsburg eine Ethikkommission bilden muss, die Kampagnen wie eben jene der Stadtwerke zu stoppen in der Lage wäre.

Sollten die Bürger der Stadt Augsburg die Fusion ablehnen, muss man das Dreierbündnis aus CSU, SPD und Grüne im Augsburger Rathaus als havariert bewerten. Würden die Bürger sich gegen das von OB Kurt Gribl und der CSU/SPD dergestalt priorisierte Vorhaben aussprechen, das neben der geplanten Theatersanierung zum wichtigsten Vorhaben dieser Stadtratsperiode zählt, ist es anzuzweifeln, dass diese Regierungskonstellation im Augsburger Rathaus einen Wählerwillen abbildet.