Finanzen: 40 Millionen Defizit beim Haushalt 2014
Die Stadt Augsburg steckt in finanziellen Schwierigkeiten. Der 2014er Haushalt, der noch von der Vorgängerregierung geschmiedet wurde, weist nach Informationen der DAZ eine Unterdeckung von 40 Millionen Euro aus. Die geplante Theatersanierung rückt somit in weite Ferne.
Von Siegfried Zagler
Haushalt: Immer weniger Spielraum für Investitionen
Von einem aus dem 2014er Haushalt stammenden Defizit in Höhe von zirka 40 Millionen Euro wurden von Finanzreferentin Eva Weber in den vergangenen Tagen die Fraktionen des Dreierbündnisses informiert. Wie dieses Defizit im Detail zustande kam, wird derzeit vom Finanzreferat eruiert. Es handelt sich bei diesem Haushalt um den sogenannten „Haushalt der Fraktionen“, der vor der Kommunalwahl mit großer Mehrheit vom Stadtrat verabschiedet wurde. Da damals auch die Opposition ihre Handschrift im Haushalt einbringen durfte, stimmten die damaligen Oppositionsparteien diesem Haushalt zu. Der damals für die Aufstellung zuständige Finanzreferent Hermann Weber war spät am Abend für die DAZ nicht mehr erreichbar, ebenso die aktuelle Finanzreferentin Eva Weber, die zwar nicht für die Aufstellung dieses Haushaltes wohl aber für die Abwicklung verantwortlich ist.
„Ein durch nichts begründeter Hoffnungsannahmesatz“
Es darf vermutet werden, dass Referenten ihr Budget trotz klarer Vorgaben überzogen und es darf (wie stets) davon ausgegangen werden, dass die erhöhten Personalkosten oder nicht abgewickelte Grundstücksverkäufe das exorbitante Loch in den Stadtsäckel rissen. Als einzige Fraktion verweigerten die Freien Wähler damals dem Haushalt ihre Zustimmung. Der Haushaltsentwurf sei zunächst schlüssig und ausgewogen gewesen, so Rainer Schönberg in seiner damaligen Haushaltsrede. Dies habe sich in den Verhandlungen drastisch geändert: Nach Aufnahme kostspieliger Zusatzforderungen aller Parteien sei keine seriöse Gegenfinanzierung erfolgt, sondern nur ein “durch nichts begründeter Hoffnungsannahmeansatz” in Höhe von 9,2 Millionen. Gegen diesen Haushalt stimmten auch die beiden Linken Stadträte Alexander Süßmayr und Benjamin Clamrot.
Theatersanierung: Hängepartie bei den Verhandlungen mit dem Freistaat
Haushaltsexperten sprechen davon, dass zirka 20 Millionen Unterdeckung “normal” seien. 40 Millionen lägen allerdings weit über Maß und sei schwer erklärlich und darstellbar. Man müsse nun in den kommenden beiden Jahren dieses Defizit ausgleichen. Bereits im Nachtragshaushalt 2015 müsste dies partiell geschehen und natürlich auch im mit Sorge belegten Haushaltsjahr 2016, in dem der Handlungsspielraum für Investitionen deutlich schrumpfe. Dass die Stadt Augsburg mit dieser Haushaltskulisse eine inzwischen auf 180 Millionen Euro taxierte Theatersanierung stemmen kann, scheint derzeit nicht vorstellbar. 2017 sollte dieses „epochale Projekt“ starten.
Zur Situation bezüglich der Verhandlungen mit dem Freistaat in Sachen Theatersanierung wollte OB Kurt Gribl gestern keine Wasserstandsmeldung abgeben. Es lägen keine Ergebnisse vor, so Gribl lapidar zur DAZ. Der Offene Brief von 53 Bürgern, die sich u.a. für ein Moratorium und ein differenziertes Bürgerbeteiligungsverfahren positionierten, sei zuletzt für die Verhandlungsposition der Stadt nicht förderlich gewesen, so Gribl.
Am Rande der Stadtratssitzung Ende Mai sickerte die Information durch, dass die Verhandlungen der Stadt mit dem Freistaat kurz vor dem Durchbruch stünden. Bereits am 26. März erzeugte OB Kurt Gribl Erwartungshaltung in Sachen Verhandlungsergebnis, indem er den Beginn der damaligen Stadtratssitzung auf 10 Uhr vorverlegte, um genügend Zeit für einen Informationsvortrag zur Situation der Theatersanierung zu gewinnen. Der Bericht fiel aus, weil es überraschenderweise doch nichts zu berichten gab.