Festivals bleiben von großen Kürzungen verschont
Grab verkündet moderate Kürzungen
Von Frank Heindl
„Selbstverständlich ist das Biennale-Konzept nicht tot“: Kulturreferent Peter Grab
Ob der „Druck aus dem Internet“ dem Kulturreferenten Peter Grab wirklich geschadet hat, ließ sich am Montag im Kulturausschuss nicht schlüssig belegen – es könnte auch umgekehrt gewesen sein. Weil Befürchtungen laut geworden waren, Grab werde im Rahmen seines mündlichen Vortrags zu geplanten Kürzungen im Festivalbereich seines Etats eklatante Maßnahmen oder gar Streichungen verkünden, hatte die Augsburger Facebook-Community die Kulturinteressierten dazu aufgerufen, zahlreich an der Sitzung teilzunehmen.
Erste spürbare Auswirkung auf den Ausschuss: es wurde eng und stickig. Gut hundert Besucher waren gekommen, die sich aber diszipliniert und ruhig verhielten, wenn man von gelegentlichen Beifallsbekundungen absieht. Die Möglichkeit, die Sitzung in den großen Saal zu verlegen, wurde erörtert, scheiterte aber daran, dass dort auf die Schnelle keine Tischmikrofone zur Verfügung standen. Sehr spannend wurde es auch nicht, als Grab dann ins Detail ging: Die Kürzungen, die er verkündete, blieben sanft, wenngleich einzelne Festivals leiden werden.
Die geplanten Kürzungen im Einzelnen (in gerundeten Zahlen):
| Festival | Kürzungsbetrag (Euro) | Verbleibender Etat (Euro) |
| Festival der Tausend Töne | 10.000 | 11.000 |
| Hohes Friedensfest: | 3.500 | 63.000 |
| Mozartfest: | 7.000 | 134.000 (ohne Vorlaufkosten) |
| Lange Kunstnacht: | 6.000 | 54.000 |
| Lab 30 | 1.700 | 20.000 |
| Kunstförderpreis (Ausrichtung) | 850 | 1.600 |
| Preise | 2.000 | 15.000 |
| Filmtage (schon früher beschlossen) | 15.000 | 70.000 |
| Jazzsommer | Keine Kürzung wegen 20-Jahres-Jubiläum |
Verblüffendes Rechenergebnis
Verblüfft rechnete Verena von Mutius (Grüne) anschließend nach und kam auf eine Kürzungssumme von gerade mal gut 40.000 Euro. Wenn, wie im Vorfeld verbreitet, alle Ressorts gleichermaßen am Ausgleich des städtischen Etatdefizits beteiligt würden, hätte Grabs Ressort aber satte 1,3 Mio. Euro einzusparen. Karl-Heinz Schneider (SPD) spekulierte gar, ob denn nun „das Biennale-Konzept gestorben“ sei, mit dem Grab seine Festivalleiter schon im Herbst geschockt hatte: Der Plan sah vor, die Festivals bis auf wenige Ausnahmen zu einem zweijährigen Rhythmus zu verdonnern. Von wegen, konterte Grab: „Selbstverständlich ist das Biennale-Konzept nicht tot!“ Allein die Tatsache, dass der Kämmerer in den kommenden Jahren weitere sechs Millionen jährlich einsparen wolle, zeige, dass große Anstrengungen und neue Wege vonnöten seien.
Für den Moment allerdings scheint der Kulturreferent seinen Gegnern viel Wind aus den Segeln genommen zu haben. Dass die Facebook-Besucher keinen Anlass zum Protest bekamen, war allerdings wohl kein Zufall, sondern Strategie: Hinter den Kulissen verlautete, Grab habe sich noch am Vormittag Rückendeckung im Koalitionsausschuss dafür geholt, dass sein Ressort die geplanten anteiligen Etatkürzungen nicht verkraften könne. Der große Koalitionspartner scheint das akzeptiert zu haben. In der Tat deutete der CSU-Fraktionsvorsitzende Bernd Kränzle noch in der Sitzung an, Hilfe aus München sei „schon in den nächsten Tagen“ zu erwarten und wies auf die Verhandlungen mit der Staatsregierung über Kostenübernahmen bei der Staats- und Stadtbibliothek hin. Beobachter vermuten, dass auf diese Weise Umschichtungen im Etat ermöglicht wurden, von denen Grab profitieren dürfte. Grab hatte im vergangenen Jahr nicht immer die beste Lobby bei der CSU – dass der Koalitionspartner sich nun ostentativ hinter den Kulturreferenten stellt, kann man als Zeichen dafür deuten, als wie gefährlich die Situation empfunden wurde.
„Zwischen 40.000 Euro und 1,3 Millionen“
Die Opposition war trotzdem nicht einverstanden. SPD und Grüne verlangten konkrete Zahlen, wollten wissen, was nach den Festivals an weiteren Kürzungen auf die Kultur zukomme. Grab sorgte für Lacher, indem er den Betrag „zwischen den von Frau von Mutius genannten 40.000 Euro und 1,3 Millionen“ verortete und im Übrigen auf die kommenden Tage verwies, an denen er seine Pläne in den Fraktionen erörtern werde.
Blieb die Frage, warum die Sitzung des Kulturausschusses zunächst verschoben worden und wenig später doch wieder durchgeführt worden war, obwohl besagte Fraktionsinformationen noch ausstehen. Wahrscheinliche Antwort: Die Macht des Internet ist auch in Augsburg angekommen, Grab hat schlichtweg dem Druck aus dem Netz nachgegeben. Vielleicht hat ihm dieser sogar dabei geholfen, sich in der Koalition Luft zu verschaffen.