Medici
DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Dienstag, 04.12.2018 - Jahrgang 10 - www.daz-augsburg.de

Eilmeldung: SPD-Mitglieder stimmen für GroKo

Eine bundespolitische Entscheidung mit weitreichender Bedeutung ist gefallen: Die SPD-Mitglieder stimmten dem von der CDU/CSU und der SPD vorgestellten Koalitionsvertrag zu.



Bundeskanzlerin Angela Merkel   (c) DAZ

Bundeskanzlerin Angela Merkel (c) DAZ


Damit ist der Weg frei für eine weitere Legislaturperiode mit Kanzlerin Angela Merkel, die nun ihren Wählerauftrag vollziehen und eine Regierung bilden wird. Von den 463.722 Mitgliedern nahmen 78,39 Prozent an der Wahl teil, davon stimmten 66,02 Prozent für die Bildung einer Großen Koalition und 33,98 Prozent dagegen. Die SPD sei durch die GroKo-Abstimmung zusammengewachsen, so der desigierte SPD-Finanzminister Olaf Scholz. Der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation (Jusos), Kevin Kühnert betonte gegenüber den Medien, dass man keine schlechten Verlierer sei, aber eine grundlegende Erneuerung der SPD dringend notwendig sei. Spott kam von den Grünen: Es handelt sich um eine „Habemus-Koalition“, so Cem Özdemir. – Nun kann sich Angela Merkel am 14. März wieder vom Bundestag zur Kanzlerin wählen lassen. Die personelle Besetzung des Bundeskabinetts steht seitens der CDU fest: Peter Altmaier soll das Wirtschaftsministerium übernehmen. Kanzleramtsminister soll Helge Braun werden, Bildungsministerin Anja Karliczek. Julia Klöckner soll das Landwirtschaftsministerium übernehmen. Ursula von der Leyen bleibt Verteidigungsministerin. Das Gesundheitsministerium ist für Jens Spahn vorgesehen.

Um Kultur kümmert sich in der deutschen Regierung kein Ministerium, sondern eine Kulturstaatsministerin im Kanzleramt. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien ist Monika Grütters (CDU) und sie soll es auch bleiben.

Weder die SPD noch die CSU haben ihre Personalvorstellungen konkret fixiert. Gesetzt sind allerdings Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) als Finanzminister, der laut Koalitionsvertrag keine neue Schulden machen darf und Horst Seehofer (CSU), der das Innenministerium sowie das neue Heimatministerium leiten soll.

Das Außenministerium geht an die SPD, ebenso die Ministerien für Arbeit, Finanzen, Familie, Justiz und Umwelt, weshalb nach Bekanntgabe dieser Verteilung die BILDzeitung titelte, dass Merkel die Regierung an die SPD verkauft habe. Für die CSU steht das Innenministerium zur Verfügung sowie die Ministerien für Verkehr/Digitales und Entwicklung.

Von Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl, der „maßgeblich am Koalitionsvertrag mitwirkte“ (Andrea Nahles) ist noch keine Stellungnahme bekannt.



Suche in der DAZ

  

DAZ Archiv

Dezember 2018
M D M D F S S
« Nov    
 12
3456789
10111213141516
17181920212223
24252627282930
31  
Malzeit
300 Millionen
Buergerbueros