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DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Dienstag, 04.12.2018 - Jahrgang 10 - www.daz-augsburg.de

Eilmeldung: Jamaika gescheitert

Die Sondierungsgespräche bezüglich einer Koalition von CSU, CDU, FDP und Grünen sind offenbar gescheitert. Dies ging vor wenigen Minuten über die Medienticker.



Bundeskanzlerin Angela Merkel ist mit Jamaika gescheitert.  (c) DAZ

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist mit Jamaika gescheitert. (c) DAZ


Die Verhandlungen von CDU, CSU, FDP und Grünen über ein Jamaika-Bündnis sind nach FDP-Darstellung gescheitert, so der Spiegel über sein Online-Portal „spon“. FDP-Parteichef Christian Lindner habe kurz vor Mitternacht in Berlin mitgeteilt, dass sich die FDP aus den Gesprächen zurückziehe. Es sei nicht gelungen, eine gemeinsame Vertrauensbasis zu finden. „Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren“, so Lindner vor wenigen Minuten. Vor allem beim Thema Migration sei man weit von einem gemeinsamen Nenner entfernt. „Wir haben Stunden, Tage und Wochen miteinander gerungen. Wir haben als freie Demokraten zahlreiche Angebote zum Kompromiss unterbreitet. Aber es liegt nach wie vor ein Papier mit offenen Fragen, Zielkonflikten und Formelkompromissen vor. Heute wurde keine neue Bewegung erreicht, sondern es wurden Rückschritte gemacht. Die vier Gesprächspartner haben keine gemeinsame Vorstellung für die Modernisierung unseres Landes und keine gemeinsame Vertrauensbasis. – Den Geist des Sondierungspapiers können und wollen wir nicht verantworten“, so Lindner.

Mit diesem Statement sind die Bemühungen um eine Jamaika-Koalition gescheitert. Wie es nun in Berlin mit der Regierungsbildung weitergeht, ist offen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zur Stunde noch kein Statement abgegeben.



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