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Dienstag, 23.07.2024 - Jahrgang 16 - www.daz-augsburg.de

Ehe für alle: Stellungnahme von Ulrike Bahr

Konfrontiert mit der Stellungnahme des Bistum Augsburg erreichte die DAZ zeitnah eine Stellungnahme der SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrike Bahr, die sich dagegen wehrt, dass das Thema urplötzlich auf die Tagesordnung des Parlaments gekommen sei.

Ulrike Bahr

MdB Ulrike Bahr


“Die “Ehe für alle” ist jetzt nicht urplötzlich auf die Tagesordnung der Politik oder des Parlaments gekommen. Seit 30 (!) Sitzungswochen, also länger als ein Jahr, vertagen wir in jeder Ausschusssitzung des Familienausschusses (und auch des federführenden Rechtsausschusses) die Entscheidung zu Anträgen und Gesetzentwürfen, weil sich die Union nicht positionieren und das Thema nicht im Ausschuss oder im Parlament besprechen wollte. Einfach aussitzen ist aber auch problematisch”, so Ulrike Bahr, die darauf hinweist, dass sie aus ihrem Wahlkreis mehr als 90 Mails bekommen habe, die die Ehe für alle unterstützen würden. Umfragen hätten in der Bevölkerung mehr als 80 Prozent Zustimmung zur Öffnung der Ehe ermittelt. Wenn es bis zur letzten Sitzungswoche dauere, bis bei der Bundeskanzlerin Bewegung erkennbar werde, dann sei das bedauerlich, aber eben nicht zu ändern.

Nun gehe es aber der SPD auch darum, diese Chance zu nutzen. Seit Ende 2015 mache sich die Koalition Gedanken darüber, wie diese Frage zu entscheiden sei. “Die Entscheidung kommt an diesem Freitag zwar überraschend, aber nicht unvorbereitet und keineswegs im “Hauruck-Verfahren”. Die vielen Zuschriften aus dem Wahlkreis zeigten ja auch, dass das Thema in der Bevölkerung diskutiert werde.

Wenn also die heutige Ehe und die gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft völlig gleichgestellt würden, dann würde das keine Schlechterstellung das Vater-Mutter-Kind-Modells bedeuten. Die Öffnung der Ehe würde niemandem etwas wegnehmen. Weiter führt Bahr aus, dass die SPD seit längerem den Ansatz in sich trage, “alle Menschen zu unterstützen, die rechtlich und praktisch füreinander einstehen und besonders dort zu entlasten, wo Kinder aufwachsen”. So Ulrike Bahr in einem Schreiben an die DAZ.

Weiter führt die Augsburger SPD-Chefin aus, dass im Jahre 2015 mehr als ein Drittel aller Kinder nicht in Ehen geboren worden seien. “Also nicht in der klassischen Vater-Mutter-Kind-Konstellation. Diesen gesellschaftlichen Realitäten müssen wir uns stellen”, wie MdB Ulrike Bahr in ihrer Stellungnahme betont.