Die Idee einer „Oppositionsfraktion“ ist gescheitert
Das Vorhaben der Stadträte Volker Schafitel, Regina Stuber-Schneider (FW), Otto Hutter, Alexander Süßmair (Linke), Christian Pettinger (ÖDP) und Oliver Nowak (Polit-WG), einen Fraktionsstatus zu erhalten, ist gescheitert.
Pettinger, Nowak, Schafitel, Stuber-Schneider, Hutter, Süßmair (v.l.)
Wie im Rahmen der gestrigen Stadtratssitzung bekannt wurde, hat die Stadt den Antrag der Sechsergruppe in Sachen „Fraktionsstatus“ abgelehnt. „Die von der Rechtsprechung geforderten Voraussetzungen an die Bildung einer Fraktion sind vorliegend nicht gegeben“, wie es im Ablehnungsbescheid heißt. Auf die Besetzung der Ausschüsse hat diese Entscheidung keinen Einfluss. Die Sechsergruppe ist weiterhin in jedem Ausschuss mit je einem Stadtrat vertreten. Wie die DAZ in Erfahrung bringen konnte, beraten die sechs Stadträte noch darüber, ob sie gegen diese Entscheidung Rechtsmittel einlegen sollen. Man befinde sich in der Entscheidungsfindung, wie es hieß.
Offenbar hat die Stadt gegenüber der Sechsergruppe Bereitschaft signalisiert, die Arbeitsbedingungen der Ausschussgemeinschaft anzuheben. Die finanzielle Verbesserung der Stadträte gehöre dazu allerdings nicht. Darauf sei es aber der Sechsergruppe primär nicht angekommen, so Otto Hutter zur DAZ. „Es ging uns von Beginn an primär um die gleichen Arbeitsbedingungen und nicht ums Geld“, so Hutter, der den Vorwurf der „Abzockerei“ nicht unkommentiert stehen lassen wollte.