„Die Befriedung von Jagdinstinkten hat in der Politik nichts zu suchen“

Kulturreferent Peter Grab zu den Vorwürfen der Grünen, er betreibe Eventmanagement

Am Rande der Pressekonferenz zu den Auswirkungen der Finanzkrise im Kultur- und Sportbereich am vergangenen Donnerstag zeigte sich Peter Grab gegenüber der DAZ not amused darüber, dass es den Grünen zu Beginn der Woche gelungen sei, „unsinnige Behauptungen“ über seine Kulturpolitik in die Stadt zu streuen. „Die Medien haben diesen Unsinn einfach unkommentiert übernommen“, so der Kulturreferent. Die DAZ gab daraufhin Peter Grab die Gelegenheit, die Dinge aus seiner Sicht darzustellen. Augsburgs dritter Bürgermeister schießt mit schwerem Geschütz zurück.

DAZ: Herr Grab, die Augsburger Grünen haben Sie vergangenen Dienstag schwer kritisiert; Sie agieren wie ein Eventmanager, der keine eigenen kulturpolitische Positionen vertrete und keine Ideen entwickle. Was ist daran nicht richtig?



Grab: Es stellt sich langsam die Frage, ob die Fraktion der Grünen etwas von demokratischen Gepflogenheiten gehört hat. Das Amt eines Kulturreferenten mit einem Eventmanager zu vergleichen ist entweder ein rein parteipolitisches Schlechtmachen einer wichtigen institutionellen Einrichtung oder schlichtweg Ahnungslosigkeit über dieses Amt. Heute zum Beispiel begann in der Früh mein Tag mit einem Gespräch mit dem Baureferenten zu verschiedenen baulichen Problemen. Es folgte eine große, referatsübergreifende Gesprächsrunde zum Thema Rückbau Komödie. Dann eine Pressekonferenz zu den Sparauswirkungen in Kultur und Sport, gleich anschließend eine Gesprächsrunde beim Bezirkstagspräsidenten zum Kurhaus, hernach eine Vorbesprechung mit Stadträtinnen zum nächsten Kulturausschuss usw. usf. Was bitte hat das mit Eventmanagement zu tun?

Dass ich keine eigenen kulturpolitischen Positionen vertreten soll, ist eine wiederkehrende Behauptung, die auch durch Wiederholung nicht wahr wird. Vielmehr habe ich oft genug meine kulturpolitischen Ziele dargelegt: Stärkung der Jugend- und Popkultur sowie Interkultur und die Verbindung zwischen Kultur und Sport.

Ich würde keine Ideen entwickeln? Sind das neue Konzept zum Brecht-Festival, das Festival der Kulturen, ku.spo, die Ansiedlung der Arbeitsgemeinschaft für Konflikt und Friedensforschung, die kreative Lösung des Begleitprogramms zur Landesausstellung u. v. m. keine Ideen? Wer nicht hinsehen will, kann natürlich nichts sehen.

DAZ: Gut, dann schauen wir doch mal genau auf die aktuelle Haushaltssituation. Als Sportreferent mit dem kulturpolitischen Credo „Kultur für alle“ müsste Ihnen doch die drohende Schließung des „Alten Stadtbades“ ein balkengroßer Dorn im Auge sein. Das Stadtbad verbindet doch Kultur und Sport im Grab´schen Sinn. Warum ist von Ihnen bisher keine Kampfansage gegen den von Weber und Gribl favorisierten Verkauf in den Ring geworfen worden?



Grab: Dass das Alte Stadtbad die Verbindung von Kultur und Sport im “Grab’schen” Sinne sei, stammt nicht von Ihnen, ich habe dies schon vor Wochen Stadtrat Leichtle entnommen. Jetzt plötzlich soll also das Argument der Verbindung von Sport und Kultur zählen. Die geforderte Kampfansage müsste eher an die frühere Regierung gerichtet werden, weil sie es jahrelang nicht schaffte, die Probleme in der Bäderlandschaft und damit auch des Alten Stadtbads in den Griff zu bekommen. Allein der energetische Investitionsstau beträgt 13 Millionen Euro! Hinzu kommt eine zweistellige Millionensumme für die baulichen Sanierungen. Die jährlichen Energiekosten betragen 1,5 Millionen Euro. Wie konnte man das so lange vor sich herschieben? Es ist doch völlig logisch, dass das so nicht weitergehen kann. Es müssen Lösungskonzepte her – diese haben diejenigen, die das Alte Stadtbad erhalten möchten, bis heute nicht präsentiert. Nun geht man also einen neuen Weg und prüft, ob ein Verkauf die Kosten minimiert. Das ist doch immer noch besser als das Bad zu schließen! Falls es gelingt, dass ein Käufer zur Erhaltung des Bads beitragen kann, wäre das für die Bade- und Saunagäste eine prima Lösung. Nichts unternehmen ist die schlechteste, denn dann wachsen uns die Kosten über den Kopf und wir müssen ein Bad nach dem anderen schließen.

DAZ: Stichwort Ideen: Wie sieht das nun aus mit dem kulturellen Rahmenprogramm zur Frauen-WM – gab oder gibt es da Ideen und Vorschläge aus dem Kulturreferat?

Grab: Für die Bearbeitung von Ideen, egal ob von mir oder von Dritten, ist das mir unterstellte WM-Büro zuständig. Büroleiter Bernhard Rotter und seine Mitarbeiterin, Iris Steiner, sprechen alles mit mir ab. Die Behauptung der Grünen, sie würden die Arbeit machen, ist unglaublich und verhöhnt die Arbeit der Verwaltung. Das Projekt “Frauen am Ball” zum Beispiel ist nicht wie behauptet die Idee der Grünen-Fraktion, sondern der Frauenbeauftragten der Stadt Augsburg. Noch in der betreffenden Brainstorming-Sitzung im Rathaus, als die Idee erstmals dargelegt wurde, habe ich Frau Steiner beauftragt, die entsprechenden Abstimmungsgespräche zu führen. Es ist nicht das erste Mal, dass die Grünen eine Idee per Antrag einfordern, die schon lange vorher von den Beteiligten umgesetzt wurde, um sie dann als deren eigene zu präsentieren. Kein guter Stil.

DAZ: Die Grünen nerven mit vielen Anfragen. Mag sein, dass das lästig ist – beantworten sollte man sie doch trotzdem. Warum dauert das in manchen Fällen viele Wochen?



Grab: Die Anträge der Grünen an das Kulturreferat sind die mit Abstand häufigsten. Sie sind oft sehr umfangreich und arbeitsintensiv und binden Arbeitskraft der ohnehin schmalen Verwaltung. Die meisten Anträge wurden zeitnah bearbeitet. Bei ein paar wenigen, die besonders arbeitsintensiv waren, ging das nicht so schnell. Wir haben im Referat große baulichen Probleme zu bewältigen, enorme Schwierigkeiten angesichts der Haushaltskrise sowie das Abarbeiten vieler Altlasten. Da muss man manchmal auch Prioritäten setzen.

Es fällt auf, dass ausgerechnet die Fraktion sich über nicht zeitnahe Bearbeitung beschwert, die 2009 so viele Anträge präsentierte wie alle anderen Fraktionen zusammen. Allein im letzten Kulturausschuss durfte ich zu einem einzigen Tagesordnungspunkt vier Anfragen abarbeiten – es könnte daher weniger um Inhalte gehen, sondern um Arbeitsbeschaffung. Wenn dem so wäre, dann wäre es aber scheinheilig, sich über die Bearbeitungsdauer zu echauffieren.

DAZ: Wieso kommen Entscheidungen zum Beispiel zum Brechtfestival als Dringlichkeitsentscheidungen auf den Tisch der Opposition, die man – in deren Augen – schon lange vorher hätte bearbeiten können?

Grab: Eine Dringlichkeitsentscheidung zum Brecht-Festival kenne ich nicht. Es sei denn, Sie meinen die Dringlichkeitsvorlage im letzten Stadtrat. Das hatte jedoch rein haushaltsrechtliche Gründe, weil der Haushalt noch nicht genehmigt ist und ich sonst keine Verträge hätte unterzeichnen dürfen.

DAZ: Dann steht aber der Vorwurf der Grünen im Raum, dass das Programm des Brechtfestivals nicht, wie sonst üblich, den politischen Gremien rechtzeitig vorgestellt wurde. Diesmal war der Vorlauf doch lange genug!

Grab: Auch dieser Vorwurf ist unglaublich. Projektleiter Dr. Lang hat bereits im letzten Jahr das Programm (nicht nur) der Grünen-Fraktion vorgestellt. Ich habe jedoch kein Problem damit, wenn die Grünen das Konzept ein zweites Mal hören wollen und so steht es am Montag auf der Tagesordnung. Es geht also um reine Stimmungsmache – nichts Substantielles steckt dahinter.

DAZ: Selbst wenn alle diese Vorwürfe entkräftet werden könnten – liegt da nicht auf jeden Fall ein Kommunikationsproblem vor? Müsste der Kulturreferent nicht mehr Augenmerk darauf haben, die Opposition – und damit auch deren Ideen – einzubinden?

Grab: Selbstverständlich werden gute Ideen auch der Opposition (die es im Kommunalparlament ja eigentlich nicht gibt!), soweit sie eingehen, berücksichtigt. Wenn die Grünen solche präsentieren, freut es mich. Statt sich ständig mit mir zu beschäftigen, sollten sie sich meines Erachtens mehr der Sachpolitik widmen. Mit Sachpolitik haben die aktuellen Vorwürfe der Grünen aber nichts zu tun. Dass zumindest einige der Fraktionsmitglieder der Grünen von politischer Wirklichkeit nicht viel wissen, zeigt deren Vergleich meines Amtes mit einem Eventmanager. Die Befriedung von Jagdinstinkten hat jedenfalls in der Politik nichts zu suchen.

DAZ: Herr Grab, vielen Dank für das Interview.

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Das „Gespräch“ fand zeitnah per Mail-Austausch statt. Fragen: Frank Heindl und Siegfried Zagler.