Die angepasste Schweigsamkeit ist das Resultat eines Missverständnisses
Warum die Kürzungen im Kulturbereich einen Angriff auf jeden Bürger dieser Stadt bedeuten
Von Siegfried Zagler
„Die Augsburger Stadtregierung ist derzeit in erster Linie damit beschäftigt, nicht in die Luft zu fliegen.“ Bei diesem Satz denkt man sofort an die zerstrittene CSU, weniger an scharfe von Inhalten geprägten Debatten, die es in Augsburg offensichtlich nicht mehr zu geben scheint, was natürlich mit der darniederliegenden Rathausregierung, der schwachen Opposition und einer sehr unbefriedigenden Mediensituation zu tun hat.
In seiner Tiefenschicht birgt dieser Satz einen zweiten und möglicherweise radikalen Gedanken, dessen Ausgangspunkt die Auffassung voraussetzt, dass insgesamt viel zu wenig Fördermittel von der Kommune für die Kultur bereitgestellt werden. Die Unfähigkeit der Stadtregierung, sich im Zusammenspiel mit der Bürgerschaft auf gemeinsam formulierte Ziele zu verständigen, könnte möglicherweise aus einem Missverständnis heraus gewachsen sein. Ein schwerwiegendes Missverständnis, das kurz vor der Auflösung steht. Ein Missverständnis, dessen Beschreibung möglicherweise dazu führen könnte, dass etwas Anderes entsteht, eine neue Bewegung, eine andere Kommunalpolitik, die in atemberaubender Geschwindigkeit dafür sorgen könnte, dass in der City of Peace kein Stein mehr auf dem anderen steht. Der Gedanke ist einfach zu beschreiben: Kulturelle Förderung ist das höchste Ziel einer Stadtregierung. Dafür, was die Bürgerschaft dringend benötigt, werden nicht nur genügend Gelder bereitgestellt, sondern viel mehr als man je seitens der Kulturschaffenden zu fordern gewagt hat.
Gelder für die Kultur sollten als Einsatz für den Schutz der Würde des einzelnen Menschen gesehen werden
Eine andere Stadt, eine bessere Stadtgesellschaft: Cover des Programmhefts "City of Peace"
Gelder für die Kultur sollten von der Stadtregierung nicht als Grundversorgung betrachtet werden, zu der man sich aus Tradition und Anstand verpflichtet fühlt, sondern als selbstverständlicher Einsatz für den Schutz und die Wahrung der zentralsten wie vornehmsten Errungenschaft bürgerlicher Gesellschaften: die Würde des einzelnen Menschen. Wäre dieses Menschenrecht stets im Fokus lokalpolitischen Wirkens, hätten wir eine andere Stadt, eine andere (möglicherweise bessere) Stadtgesellschaft und die Botschaft der Abschlussveranstaltung von City of Peace („Alle Menschen werden Brüder“) hätte mehr der Realität als der Festivalidee entsprochen. – Und wir hätten einen Kulturbürgermeister, dessen Versprechung „Kultur für alle“ dazu geführt hätte, dass der Etat seines Referats verdreifacht, besser vervierfacht worden wäre.
Von diesem naheliegenden Paradigmenwechsel ist man in Augsburg leider immer noch sehr weit entfernt. Die aktuelle Stadtregierung ein größeres Stück als die Vorgängerregierung, die aktuelle Opposition vermutlich nicht weniger weit als die Vorgängeropposition. Auch die Kulturschaffenden wie die Bürgerschaft dürften nicht weniger weit als ihre jeweiligen Stadtregierungen von der Einsicht entfernt sein, dass die städtische Förderung kultureller Einrichtungen und kultureller Bildung nicht mit freiwilligen Leistungen, nicht mit beliebigen Zuwendungen verwechselt werden darf. Zuwendungen, die sich die Kulturschaffenden in der Vergangenheit mit viel Überzeugungsarbeit, Beziehungspflege und Netzwerkarbeit zu sichern verstanden.
In Sachen Kulturförderung befindet man sich in Augsburg immer noch in einem prähistorischen Wald, sodass selbst die Grundversorgung kultureller Einrichtungen ohne großes Federlesen in Frage gestellt wird. Doch der eigentliche Skandal besteht darin, dass sich in Augsburg niemand diesem Thema angemessen widmet. Das Theater und andere bedeutsame Einrichtungen (wie die so genannte Freie Szene), sichern bestenfalls ihre Pfründe und drücken sich vor einer Aufgabe, für deren Bewältigung sie eigentlich zuständig sind und nicht zuletzt deshalb mit Steuergeldern subventioniert werden. Die Fortführung des Zivilisationsprozesses unserer Stadtgesellschaften hängt im Prinzip im hohen Maße davon ab, welche Kompetenzen ihre Kulturschaffenden einbringen. Bisher war es in Augsburg leider so, dass die stärkeren innovativen Impulse von der Hochkultur als von der Freien Szene ausgingen. Dass dem so war und ist, hat übrigens auch sehr viel mit Kulturpolitik zu tun.
„Die Differenzierung der Städte erfolgt über Kultur und nicht über geschickte Verkehrsführung“
„Die Differenzierung der Städte erfolgt über Kultur und nicht über geschickte Verkehrsführung“. Diesen Satz hat Tourismusdirektor Götz Beck vermutlich von Nürnbergs ehemaligem Kulturdezernenten Hermann Glaser abgekupfert. Urbane Kulturalität unterscheidet uns nicht nur von anderen Städten, sondern entwickelt Identität und Bindung an das Eigene. Kultur ist das Herz und die Mitte einer Stadt. Sie entsteht durch das Miteinander menschlichen Handelns und beschreibt nicht nur die Identität einer Gesellschaft, sondern bildet den Boden, auf dem alles wächst. Verweigert die Kommune die Förderung dieses Handelns, bedeutet dies nicht weniger als einen inakzeptablen Angriff auf jeden einzelnen Bürger und Einwohner dieser Stadt.
Viele Vorschläge in Peter Grabs Diskussionspapier (Biennale-Konzept) und alle anderen Sparmaßnahmen im Kulturbereich sollten nicht als Zumutung begriffen werden, sondern als Offenbarungseid einer Stadtregierung, die, wie gesagt, nur noch damit beschäftigt zu sein scheint, nicht in die Luft zu fliegen.
Bäder und zwei Profivereine: Seite "Sport und Freizeit" aus dem Internetauftritt der Stadt (Ausschnitt)
Der Haushaltsplan 2011 mit seiner Rekordverschuldung von 50 Millionen Euro wurde von der SPD goutiert, während der 2010er mit wesentlich weniger Verschuldung geradezu bekämpft wurde, was damit zu tun hatte, dass die SPD die politische Position vertrat, dass das Alte Stadtbad nicht verkauft werden dürfe und nicht nur ein Bürgerbegehren mitorganisierte, sondern OB Gribl bei jeder Gelegenheit mit allen Regeln der Kunst für dieses Vorhaben mit Häme beschoss, worauf Gribl seinen Plan zur Bädersanierung vorzog und flugs das Alte Stadtbad plötzlich darin seinen Platz fand. Der Millionen-Masterplan zur Bädersanierung ging in den Haushaltsplan 2011 ein, teilweise zumindest. Ähnlich unvorhergesehene Gelder auf der Ausgabenseite verursachte die „Neubausanierung“ des Curt-Frenzel-Stadions, bei der nun aus einer uneingestandenen „politischen Schuld“ heraus in der Kostenfrage nach oben der Deckel fehlt, ebenfalls mit der Zustimmung der SPD. Allerdings wurde von ihr immerhin zwischendrin der Rücktritt des Sportreferenten gefordert, ohne dass seine politische Verantwortung stärker herausgearbeitet wurde. Womit gesagt sein soll, dass sich die SPD mit der Zustimmung zum Haushaltsentwurf 2011 aus der Oppositionsrolle verabschiedet hat. Die Grünen forderten immerhin den Rücktritt von Kultur- und Sportreferent Peter Grab, weil sie ihn in der Verantwortung für das Interimsspielstätten-Desaster sahen. Die Kosten für die misslungene erste Ausschreibung werden auf 250.000 Euro geschätzt.
Den Augsburger Panthern kaufte die Stadtregierung kürzlich (ebenfalls mit Zustimmung der SPD) schneller als geplant das Erbbaurecht des sogenannten Panther-Clubs zurück. Stolze 640.000 Euro flossen der Panther GmbH zu – für ein “gemauertes Bierzelt”, wie Insider spötteln. 320.000 Euro wurden sofort überwiesen, die andere Hälfte des Betrages soll mit rückständigen Mietzinszahlungen der Panther abgeglichen werden. Mit diesem Entgegenkommen soll die Stadt den ständig klammen Panthern schwer aus der Klemme geholfen haben, wie es hieß. In der City of Peace sind in den letzten Jahren mehr als 30 Millionen Euro für die Förderung zweier Profivereine ausgegeben worden. Millionen werden in den kommenden Jahren für „geschickte Verkehrsführung“, Bädersanierung, Bahnhofsumbau und andere leichtsinnige Unternehmungen bereitgestellt werden. Damit soll gesagt sein, dass sich niemand das Totschlagargument zurechtlegen sollte, der Kämmerer habe für intensive kulturelle Förderung keine Mittel übrig.
Peter Grab sollte sofort zurücktreten
Anschaffungsetat Null Euro: Neue Stadtbücherei
Die angeführten politischen Entscheidungen sind getroffen und nicht mehr umkehrbar. Nichts davon hat mit der Aufgabenkritik der KGSt zu tun. Alles aber lässt sich mit den aktuellen Notprogrammen bei den kulturellen Einrichtungen in Verbindung bringen. Peter Grab sollte als Kulturreferent sofort zurücktreten, wenn er zum Beispiel nicht in der Lage sein sollte, einem Familienvater zu erklären, warum die Stadt die Panther GmbH mit „versteckter Subventionierung“ vor dem Ruin rettet, aber zugleich seinen Kindern die Möglichkeit nimmt, Neuerscheinungen in der Neuen Stadtbücherei auszuleihen. „Das ist ein Witz“, so Oberbürgermeister Kurt Gribl vor zwei Jahren zur DAZ auf die Frage, wie er es bewerte, dass in der Neuen Stadtbücherei der Anschaffungsetat niedriger als in der alten Bücherei sei. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Schlimmer noch! Es handelt sich nicht mehr um einen Witz, sondern um einen Wegweiser in den Niedergang: Will man Bücherei-Chef Manfred Lutzenberger glauben, steht der aktuelle Anschaffungsetat der Neuen Stadtbücherei bei Null Euro.
Fördern nach Gießkannenprinzip, sparen mit Rasenmähermethode
Seit langer Zeit wird in Augsburg nach Gießkannenprinzip Kulturförderung betrieben, nun wird nach Rasenmähermethode gespart. Was für die kulturelle Grundversorgung und darüber hinaus für die Fortführung der Stadt notwendig ist, war bisher weder Gegenstand einer Debatte im Kulturausschuss noch an einem anderen Ort. Das sollte sich schnellstmöglich ändern, da es aktuell ganz danach aussieht, dass die Stadt ihren Bürgern den Hahn der kommunalen Grundversorgung immer stärker zudreht. Nach der sehr kostspieligen Fußball WM und dem damit verbundenen kostspieligen Festival „City of Peace“ kommen die Sparmaßnahmen und geplanten Kürzungen in allen kulturellen Bereichen in etwa so plausibel daher wie ein gewaltiges Unwetter mit Hagel und tödlichen Blitzen nach einem schönen Sommertag.
Man muss die Augsburger Stadtgesellschaft und insbesondere ihre Kulturschaffenden dafür in die Pflicht nehmen, dass der aktuelle Verteilungskampf zu einer öffentlichen Debatte führt. Die Sparpläne der Stadtregierung haben in der städtischen Kulturszene lediglich ein gewisses Unbehagen ausgelöst, ein verhaltenes Grummeln sozusagen. Diese Form der angepassten Schweigsamkeit ist das Resultat eines unbeschreiblichen wie alles lähmenden Fraternisierungsprozesses zwischen Kulturschaffenden und der Politik. Ein Prozess, der – wie gesagt – auf ein schwerwiegendes Missverständnis zurückzuführen ist.