Der Profi-OB und sein Zauberlehrling
Der Abend, an dem der Kö-Bürgerentscheid im Sinne der Initiatoren entschieden wurde, gilt als Anfang vom Ende der Regenbogen-Ära. Gestern war einjähriges Jubiläum dieser denkwürdigen Entscheidung am Abend des 25. November 2007.
Mitinitiatorin Karin Wagner schenkte noch auf der Wahlparty im Ratskeller dem damaligen OB-Kandidaten Kurt Gribl eine historische Wechselgeldtasche der alten Straßenbahnschaffner, ein Utensil, das ihm bei seinen zukünftigen Amtsgeschäften als OB Glück bringen sollte. Frau Wagner berief sich bei ihrer gewagten Prognose auf weibliche Intuition. Das historische Gerät steht heute auf dem Schreibtisch im Amtszimmer von Kurt Gribl, der seinerzeit zusammen mit der CSU das Kö-Begehren „ohne eigenes Konzept und mit fragwürdigen Parolen“ (Reiner Erben) unterstützte. Man hätte damit, so der Fraktionschef der Grünen weiter im Text seiner gestrigen Pressemitteilung zum Jahrestag des Kö-Begehrens, „der Stadt schweren Schaden zugefügt“. Eine Einschätzung, die Erben in der Hauptsache auf die Zeitverzögerung zurückführt. Aufgrund der Inflation gebe es höhere Kosten für das Gesamtprojekt. Glücklicherweise ist es nur noch die Inflation, die den Grünen-Chef umtreibt. Zur Wahlkampfzeit wollte der Regenbogen die Augsburger mit der Prognose hinters Licht führen, dass im Falle eines negativen Bürgerentscheids der gesamte Förderbetrag von insgesamt „156 Millionen nach München“ wandert.
"Den Bürger nicht mitgenommen"
„Wir haben gute Politik gemacht, haben aber dabei vergessen den Bürger mitzunehmen“, so Alt-OB Wengert kurz nach dem überraschenden Einbruch seiner SPD bei den Augsburger Stadtratswahlen im März 2008. „Er mag eine gute Sachpolitik gemacht haben, konnte aber die Stadt nicht richtig lesen, dabei stand ihm seine Eitelkeit im Weg“, so der Lokalchef der Augsburger Allgemeinen, Alfred Schmidt. In der Tat hatte Wengert einiges übersehen bzw. die Befindlichkeit der Augsburger nie richtig verstanden, gerade in der Vorwahlzeit. Wengert war deshalb vor gut einem halben Jahr erdrutschartig abgewählt worden. Am meisten jedoch wurde der „OB-Lehrling“ Gribl von der damaligen Regenbogenregierung unterschätzt. Dieter Ferdinand (Grüne) meinte noch in der ersten Novemberwoche 2007, dass allein die „Unbeholfenheit“ des OB-Kanditaten Gribl zu soliden Zugewinnen des Regenbogens führen werde.
Und dann kam der 25. November. Ein Tag, der einen langen Schweif hinter sich herziehen sollte: Mit wenig Argumenten, aber viel Skepsis hinsichtlich der geplanten „Mobilitätsdrehscheibe“, Wengerts Etikett, schoben die Initiatoren des Bürgerentscheids gegen „den schnellen Kö“ dem städteplanerischen „Jahrhundertprojekt“ der Stadtregierung einen dicken Knüppel in den Lauf. Abfällige Bewertungen von Wengert und Karl-Heinz Schneider (SPD) über die Augsburger Urnengänger, („Fragestellung nicht richtig verstanden“) sowie ein anderes, bis über den Wahltag hinaus emotional erhitztes Bürgerbegehren, „die Schlacht um den Turm“, und das fleißige Unterschriftensammeln der Musikstudenten für ein eigenständiges Bläserinstitut und vor allem ein in alle Schichten hineinreichendes Bürgerbegehren gegen den Gründstücksverkauf von Trinkwassergebieten an die Stadtwerke GmbH sorgten in der Stadt für eine nachhaltige oppositionelle Bewegung. Eine Welle, die Kurt Gribl mit seiner „Unbeholfenheit“ und seinem 100-Punkte-Programm bequem „abreiten“ konnte.
Äußerst „schwierige“ Startbilanz
Ein 43-jähriger „OB-Lehrling“ surft direkt von der Anwaltskanzlei ins OB-Referat. Ist das in der von Fallstricken und Tretminen durchseuchten Augsburger Lokalpolitik nicht ein zum Scheitern verurteilter Zufallsritt? Tatsächlich tat sich Gribl zunächst schwer, in die Gänge zu kommen. Pleite bei der Referentenwahl durch unzufriedene Stadträte in den eigenen Reihen. Widerstand bei der Auflösung der Augsburg AG. Schlecht recherchierte Medienberichte zum emotional besetzten Fünffingerlesturm sowie das Scheitern von Gribls Kompromissvorschlag (dreijährige Projektlaufzeit). Die von der der AZ nicht ganz korrekt beschriebene „zusätzliche Millionenausgabe“ bei der Personalaufstockung. Die politisch umstrittene Linie 6, die nun beinahe so gebaut wird, wie es die Vorgängerregierung vorhatte. Die Gewerkschaftsattacke zum neuen EADS-Werk. Das Theater um Peter Grabs „zusätzlichen“ Wagen sowie die bundesweite Medienschelte für den Kulturreferenten wegen der Absetzung des abc-Festivals. Katastrophale lokale Presse für den Umweltreferenten zum vermeintlichen „Ambrosiaskandal“. Und immer wieder von der Opposition geschürte öffentliche Ängste, dass die Fördergelder für die Mobilitätsdrehscheibe aufgrund der Verzögerung gefährdet seien. Gerüchte über uneheliche Kinder, ein merkwürdiges Dementi sowie das offenbare Scheitern seiner Ehe, die noch im Wahlkampf als bürgerliches Ideal gehandelt wurde. Die Opposition kam mit ihrer Empörung kaum nach. Kurz: Eine äußerst „schwierige“ Startbilanz in den ersten Monaten, um es freundlich zu formulieren.
Vom “Zauberlehrling” lernen
Und heute, ein Jahr nach dem Kö-Bürgerentscheid? Der Lehrling scheint mit Lichtgeschwindigkeit alle Schwierigkeiten gemeistert zu haben. Knapp sieben Monate nach dem Amtseid steht der OB und seine Stadtregierung auf stabileren Beinen als der Regenbogen in seiner gesamten Amtszeit: Die Wasserallianz, ein explosives Konglomerat von Gewerkschaftern und Globalisierungsgegnern, lobt die Rückabwicklung der verkauften Trinkwassergrundstücke: Gribl habe sich haargenau an die Vereinbarungen, die zur Stornierung des Bürgerbegehrens geführt haben, gehalten. Die Bayerische Wirtschaftministerin vergibt – dank Gribls Verhandlungsgeschick – doch noch 5 Millionen Fördergelder für die neue Messe. Die Augsburg AG steht vor dem Ende, mit den damit verbundenen Einsparungen wird das vielzitierte „Millionenpaket“ Personalaufstockung zum Nullsummenspiel. Baureferent Merkle zeigt sich mit seinem Management bei allen sensiblen Bereichen auf Höhe: Fünffingerlesturm, Köpfhaus, AKS und Linie 6 werden zielführend und kompetent behandelt. Gribls Wahlversprechen Nr.34 – die Semmeltaste – wird mit Pressevorführung “beiläufig” professionell eingeführt als wäre sie selbstverständlich wie der Weihnachtsbaum auf dem Christkindlesmarkt.
Bürgernähe praktiziert: Christkindlesmarkt
Letzte Woche dann die Bürgerversammlung in der alten Turnhalle des TSV Haunstetten, deren Ablauf selbst die Grünen, als sie noch von der Basisdemokratie träumten, nicht besser hätten organisieren können. Keine langen Einführungs- und Selbstdarstellungsreden – Wengerts Markenzeichen -, sondern formale Hilfestellung bei den zahlreichen Bürgeranträgen, die von der 250-köpfigen Versammlung allesamt angenommen wurden. Die komplette Referentenriege und der OB geben jedem Anwesenden das Gefühl, dass diese Versammlung als das zweithöchste politische Gremium der Stadt nicht nur ernst genommen wird, sondern politisch auf Augenhöhe des Stadtrats agiert. In Haunstetten wird die vielzitierte „Bürgernähe“ praktiziert, ohne den Eindruck eines Wunschkonzerts entstehen zu lassen. Gribls Moderation wird immer wieder mit herzlichem Applaus quittiert. Hier hätte OB-Profi Wengert vom „Zauberlehrling“ Gribl einiges lernen können.
Ob bei der Eröffnung des Christkindlesmarktes, beim Empfang der Königin von Bhutan oder bei der Nominierung Augsburgs als Austragungsort der Frauenfussball-WM: Gribl kommt mit seiner bescheidenen und authentisch wirkenden Art als OB an. Er ist kein verschlagener Politiker, sondern eher der nette Typ von nebenan, eine “ehrliche Haut”, jemand also, dem man noch zuhören möchte, weil man ihm glauben will. Gribl hat noch nichts von dem Getue, das die Werbeagenturen der Parteien gern als “charismatisch” bezeichnen. Er arbeitet tapfer Punkt für Punkt seiner 100 Wahlversprechen ab, und erreicht womöglich genau damit etwas, wonach sich alle Politiker sehnen, aber die wenigsten je erreichen: Glaubwürdigkeit.
Für eine ernsthafte Bewertung der Sachpolitik ist es zwar immer noch viel zu früh, auch wenn die Opposition beim “Herausarbeiten schlechter Regierungsarbeit” eher Kopfschütteln denn Zuspruch erntet. Ein bemerkenswert positiver Trend läßt sich dennoch sicher konstatieren: Dr. Gribl und seine Referenten, allen voran Gerd Merkle, sind der alten Regenbogenregierung in allen Bereichen der kommunikativen Kompetenz haushoch überlegen.