CSU: Schleys Wiedereintritt sorgt für Ärger
Tobias Schley ist am 12. November dieses Jahres wieder in die CSU eingetreten. Der Vorgang wurde nicht mit den Führungspersönlichkeiten der Augsburger CSU abgestimmt.
Von Siegfried Zagler
Tobias Schley
Von seinem Wiedereintritt wurde von Schley weder Oberbürgermeister Kurt Gribl noch Parteichef Johannes Hintersberger in Kenntnis gesetzt. Auch mit MdB Volker Ullrich und Fraktionschef Bernd Kränzle wurde der Vorgang nicht abgestimmt, wie Gribl, Ullrich und Kränzle gegenüber der DAZ erklärten. Lediglich Parteichef Johannes Hintersberger wurde nach Schleys Wiedereintritt informiert. Der Gesamtvorstand des CSU-Ortsverbands Bergheim wurde von dem Vorgang weder im Vorfeld noch im Nachgang informiert. Nach Informationen der DAZ handelt es sich bei Schleys Wiedereintrittsdatum um eine einsame Entscheidung von Tobias Schley und Hubert Goßner, der Schleys Eintrittsformular in seiner Eigenschaft als Bergheimer Ortsverbandsvorsitzender unterschrieb und von der Geschäftsstelle abstempeln ließ. Formal und satzungsrechtlich wurden damit zwar alle Kriterien für Schleys Wiedereintritt erfüllt, politisch schlug dieser Vorgang aber innerhalb der Augsburger CSU hart auf.
Gribl: “Mit mir ist das nicht abgestimmt worden”
Kurt Gribl und Horst Seehofer auf dem CSU-Neujahrsempfang 2014
Volker Ullrich betrachtet Schleys Rückkehr kritisch: „Zu früh und politisch zu unvermittelt“, so Ullrich, der darauf hinwies, dass Hubert Goßner ohne die Zustimmung des gesamten Bergheimer Ortsvorstandes gehandelt habe. Ullrich hätte sich gewünscht, dass dieser sensible Vorgang in den CSU-Gremien diskutiert worden wäre. Ins gleiche Horn stößt Leo Dietz, der dem Bergheimer Vorstand angehört: „So kann man das nicht machen. Die Personalie Schley ist sensibel und sein Wiedereintritt für die Öffentlichkeit schwer vermittelbar. Mit diesem Vorgang ist man nun wieder dort angekommen, wo man vor zwei Jahren aufgehört hat”, poltert Dietz Richtung Schley. Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl kommentiert Schleys Wiederaufnahme ebenfalls deutlich: „Von der Aufnahme habe ich aus der Zeitung erfahren. Mit mir ist das nicht abgestimmt worden. Meine ablehnende Haltung habe ich bereits früher und unmissverständlich zum Ausdruck gebracht. Daran hat sich nichts geändert“, so Gribl, der sich wohl zusammen mit Ullrich darüber ärgert, dass sich Schley mit seinem Ad-hoc-Eintritt jeder Einflussnahme durch die Partei entzog.
Für den Vorsitzenden des CSU-Ortsverbandes Bergheim kommen diese heftigen Reaktionen überraschend. Er sei davon ausgegangen, dass die Rückkehr von Schley ausgemachte Sache sei, so Hubert Goßner. „Dass es bezüglich des Eintrittsdatums derartige Reaktionen gibt, konnte ich mir nicht vorstellen.” Unabhängig davon sieht Goßner Schleys Wiedereintritt nicht mit gemischten Gefühlen: „Es gibt viele Mitglieder im Kreisverband Bergheim, die Schleys Rückkehr großartig finden“, so Goßner, der keine Möglichkeit sah, Schleys Wiedereintritt abschlägig zu behandeln: „Es handelt sich hierbei um eine einseitige Willenserklärung. Auf welcher Grundlage und mit welchem Recht hätte ich Schley die Aufnahme verweigern sollen?”
Aufgrund der sogenannten „Taxi-Affäre“ wurde Tobias Schley im Spätherbst 2012 nach einem teilweise skandalösen Verfahren zu einer achtmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt. Anschließend musste Schley auf Druck von Horst Seehofer und Kurt Gribl aus der CSU austreten.